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|  Hurra,wir sind bankrott!16. November 2005 in Deutschland, keine Lesermeinung Mit Biblischen Vorbildern aus der Staatsverschuldung - Ein Kommentar von Franziskus von Ritter-Groenesteyn zum Koalitionsvertrag in Deutschland Pünktlich zum Tag der Narren, am 11.11.2005 feiern sich SPD und Union im nunmehr endlich verabschiedeten Koalitionsvertrag. Ein Schelm wer da Böses denkt. 135 Seiten Politik für die nächsten 4 Jahre. Wer nicht feiern mag, der kritisiert: Die Unternehmenssteuerreform muss kommen ... die Pflegeversicherung steuert auf eine Katastrophe zu ... dort werden Milliarden ausgegeben., äußert sich z.B. DIW-Präsident Zimmermann. Und der ifo-Präsident Hans-Werner Sinn trägt zur Diskussion so sinnvolles bei wie es sei zwar richtig und wichtig weniger Schulden zu machen, doch bitte nicht durch höhere Steuern. Und aus den eigenen Reihen tönt von es vom Vorsitzenden der CDU/CSU Mittelstandsvereinigung: Die nötigen Reformen bei Arbeitsmarkt, Gesundheit und Steuern fehlen. Was da so vollmundig gelobt und verworfen wird, ist ungefähr so, als ob man sich über den gelungenen Wurf eines Eimers Wasser in die Flammen eines Waldbrands freuen würde. Seine Wirkung verpufft noch bevor es den Boden berührt hat. Die Rede ist von unserer Staatsverschuldung. Eine Zahl in Euro mit vielen Nullen daran, um genau zu sein, es sind deren zwölf. Niemand spricht darüber; schon garnicht im Wahlkampf. Es ist gerade so als ob ein stilles Einverständis quer durch alle politischen Couleur bestehen würde, dieses Thema als nicht existent zu behandeln. Wie gesagt Narrenzeit. Ein Schelm wer da Böses denkt. Vogel-Strauss-Politik ist in. Ein Mann mit Format, der einsame Rufer in der Wüste, Die Staatsverschuldung ist nach meiner Überzeugung das dramatischste Problem der Gegenwart., das ehemalige Mitglied des Kompetenzteams um Angela Merkel, Prof. Paul Kirchhof, wurde dafür gleich seinem biblischen Vorgänger, man vergleiche Mk 6,27, auf Drängen der vox popoli, der Stimme des Volkes, einen Kopf kürzer gemacht. Wohl niemand von uns Otto-normal-Bürgern ist sich bewußt wie dramatisch das Problem wirklich ist. Man muss die gigantische Zahl unserer Staatsschulden von aktuell 1.461.264.166.816,-- Euro (Anm.: diese Zahl vergrößert sich von Sekunde zu Sekunde) in konsumierbare, kleinere Happen zerlegen, um sie wirklich zu begreifen. Allein die jährliche Zinslast beträgt bei einem moderaten Zinssatz von 3,62 % p.a. bereits 52,9 Mrd. Euro; dies entspricht einer Neuverschuldung von rund 4,4 Mrd. Euro pro Monat bzw. 146 Mio. Euro pro Tag! Man könnte also allein von den Zinsen nur eines einzigen Tages zwei Folgen von Herr der Ringe produzieren. Man bedenke, wieviel Menschen dabei beschäftigt wären. Zum Vergleich dazu die jährlichen Steuereinnahmen des Staates: Im Haushalt 2005 sind sie mit 191 Mrd. Euro veranschlagt. Ein Großteil der Etatkosten, rund die Hälfte ist fix, so etwa die Renten uä. wichtige Ausgaben. Hieran zu sparen käme politischem Selbstmord gleich. Hinzu kommen die oben genannten jährlichen Zins- und Tilgungsleistungen. Der Spielraum für eine wirkungsvolle Verringerung der Staatsschulden ist also in etwa gleich Null. Folglich sieht auch der neue Haushalt 2006 nicht etwa ein Schuldenverminderung sondern, wie nicht anders zu erwarten, eine Neuverschuldung von 41 Mrd. Euro vor. Mit anderen Worten, trotz Steuererhöhung wächst der Schuldenberg und mit ihm die Zinsen. Daran wird kein noch so gutes Konjunkturprogramm kurzfristig etwas ändern können. So gesehen ist es also völlig egal, wer gerade regiert, denn richten kanns keiner mehr. Wie grotesk die Situation ist, wird man begreifen, wenn man sich verdeutlicht, dass man, zeichnet man eine Staatsanleihe, dem Staat dafür Geld gibt, der Staat wiederum uns höhere Steuern beschert, mit dessen Geld er uns dann unsere Zinsen zurückzahlen kann. Im Grunde ein Konjunkturvernichtungsprogramm. Ein Teufelskreis ohne Ausweg? Das Problem der Verschuldung ist so alt wie die Bibel selbst. Schon zu Mose Zeiten gerieten Menschen darob in Existenz bedrohende Bedrängnis. Deshalb sollte nach dem Mosaischen Gesetz alle 50 Jahre ein sogenanntes Jubeljahr ausgerufen werden. Erklärt dieses fünfzigste Jahr für heilig und ruft Freiheit für alle Bewohner des Landes aus! Es gelte euch als Jubeljahr., (Lev 25,10). Das Jahr einer generellen Schuldenamnestie. Jeder sollte die Chance eines neuen Anfangs bekommen. Es ist der Gedanke der Barmherzigkeit. Er findet sich auch wieder im Brachjahr (Dtn 15,1) und in der Sklavenbefreiung mit Entlohnung Und wenn du ihn als freien Mann entlässt, sollst du ihn nicht mit leeren Händen entlassen. Du sollst ihm von deinen Schafen und Ziegen, von deiner Tenne und von deiner Kelter so viel mitgeben, wie er tragen kann. Wie der Herr, dein Gott, dich gesegnet hat, so sollst du ihn bedenken., (Dtn 15,13-14). Wer so an seinem Nächsten handelt, dem gilt auch die Verheißung ... dann werdet ihr im Land in Sicherheit wohnen. Das Land wird seine Frucht geben, ihr werdet euch satt essen und in Sicherheit darin wohnen., (Lev 25,17-18). Von diesem Grundgedanken sollte die Politik ausgehen, wenn sie an eine grundlegende Änderung unserer Lage herangehen wollte. 1948 haben uns die Siegermächte in der Währungsreform ein scheinbares Opfer aufgezwungen. Doch das Opfer kehrte sich schon am nächsten Tag in Segen. Waren die Regale vor der Reform leer und verwaist und blühte der Schwarzmarkt zu Wucherpreisen, so waren plötzlich die Regale über Nacht gefüllt, es gab alles, und der Schwarzmarkt war wie ausgelöscht. Nun haben wir allerdings keine Inflation wie damals und ein genereller Schuldenerlass für den Staat würde zu großen Problemen führen. Man denke nur an die in Staatsobligationen investierenden staatlichen Rentenfonds und Versicherungen. Sind wir also dem steil nachoben wachsenden Schuldenberg hilflos ausgeliefert? Wir sind es nicht, wenn wir anfangen als Bürger unseres Landes Verantwortung zu übernehmen und umzudenken. Létat cest moi! Der Staat bin ich. Was König Ludwig XIV. für sich in Anspruch nahm, gilt auch für uns. Letzlich sind wir, jeder einzelne von uns, der Staat und dem Hurra wir sind bankrott können wir nun mit Blick auf das deutsche Privatvermögen entgegenrufenHurra, wir sind es nicht!. Gemäß dem letzten von der Bundesregierung in Auftrag gegebenen Armuts- und Reichtumsbericht Lebenslagen in Deutschland nennen wir Deutsche rund 5 Billionen Euro unser Privatvermögen. Eigentum verpflichtet, sagt der Volksmund und er hat recht. Aus der Sozialverpflichtung jeglichen Eigentums heraus läßt sich die Antwort formulieren, die unsere Probleme dauerhaft lösen könnte. Im Prinzip ist es ebenso einfach wie radikal: Der Staat vereinnahmt im ersten Schritt eine Sonderabgabe in Höhe der Staatsverschuldung, natürlich gestaffelt nach dem tatsächlichen Anteil der jeweiligen Haushalte am Volksvermögen, zahlt davon seine Schulden zurück und senkt im Gegenzug entfallender Zinszahlungen die Steuern entsprechend ab. Die mögliche Folge wäre, neben der kompletten Staatsentschuldung, ein Übermaß an frei werdender Liquidität, sehr niedrige Zinsen und infolge dessen ein ungeahnter Investitionsschub, der unsere Wirtschaft nun wirklich voranbringen würde. Was es dazu braucht ist Gottvertrauen, Mut und Verzicht auf Macht um jeden Preis. Je länger wir zuwarten, desto größer wird zwangsläufig der Einschnitt ins Vermögen werden, denn allein die Zinsen auf die Zinsen, also der Zinseszins, betragen bereits jetzt rund 2 Mrd. Euro pro Jahr. Gehen wir es an, auf dass uns die Verheißung gelte: Das Land wird seine Frucht geben, ihr werdet euch satt essen und in Sicherheit darin wohnen., (Lev 25,18). PS: Gemessen an der gegenwärtig unvermeidbaren Neuverschuldung, hätte der Autor für die Recherchezeit zu diesem Artikel bereits einen Betrag von grob 293.800.000,-- Euro aufbringen müssen. Auf der website <www.steuerzahler.deist das Anwachsen der Staatsverschuldung anschaulich dargestellt, und zwar im Sekundentakt! Die bei KATH.NET veröffentlichten Kommentare spiegeln die Meinungen der jeweiligen Autoren wider. Sie geben nicht unbedingt die Meinung der Herausgeber wieder.
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