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Erfolg für den Lebensschutz – Kein Geld für Planned Parenthood aus US-Bundesbudget

vor 5 Stunden in Prolife, keine Lesermeinung
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Präsident Trump habe damit ein weiteres Wahlversprechen gehalten, sagt Carol Tobias von National Right to Life. Planned Parenthood hatte 2023/24 fast 800 Millionen US-Dollar aus Bundesmitteln erhalten.

Washington D.C. (kath.net/LifeNews/jg)
US-Präsident Donald Trump hat am 4. Juli, dem Nationalfeiertag der USA, ein Gesetz mit seiner Unterschrift in Kraft gesetzt, welches die Vergabe von Mitteln aus dem Gesundheitsfürsorgeprogramm Medicaid an Planned Parenthood und andere Anbieter von Abtreibungen untersagt. Bei dem Gesetz, das den Spitznamen „One Big Beautiful Bill“ trägt, handelt es sich um ein umfassendes Budgetgesetz. Eine Bestimmung besagt, dass Planned Parenthood für ein Jahr kein Geld aus Bundesmitteln erhält.

Stattdessen werden hunderte Millionen US-Dollar an lokal organisierte Gesundheitsdienstleister gehen, die keine Abtreibungen durchführen. Die direkte Finanzierung von Abtreibungen aus Bundesmitteln ist schon jetzt durch das sogenannte „Hyde-Amendment“ verboten, ein Zusatz zu den Budgetgesetzen. Planned Parenthood und andere Anbieter von Abtreibungen haben über Medicaid und andere Programme Bundesmittel für andere Leistungen bezogen, wodurch Geld für Abtreibungen frei wurde.

Im ursprünglichen Gesetzesentwurf war vorgesehen, die Bundesmittel für Anbieter von Abtreibungen sogar für zehn Jahre zu streichen. Im Laufe der Diskussionen in den Ausschüssen und den beiden Häusern des Kongresses wurde dieser Zeitraum auf ein Jahr verkürzt.

Lebensschützer begrüßen das Gesetz, welches im Kongress mit knapper Mehrheit beschlossen wurde. Es sei der größte Erfolg für den Lebensschutz seit der Aufhebung des Abtreibungsurteils „Roe v. Wade“ durch den Obersten Gerichtshof im Juni 2022, sagte Marjorie Dannenfelser von SBA Pro-Life America.

Präsident Trump habe damit ein weiteres Wahlversprechen gehalten, betont Carol Tobias von National Right to Life.

Laut dem letzten Jahresbericht von Planned Parenthood hat die Organisation in den Jahren 2023 und 2024 insgesamt 400.000 Abtreibungen durchgeführt. Sie ist damit die größte Anbieterin von Abtreibungen in den USA. Im genannten Zeitraum hat Planned Parenthood fast 800 Millionen US-Dollar aus Steuergeldern erhalten.

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