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Antisemitismusdebatte: Meuthen verlässt AfD-Fraktion

6. Juli 2016 in Deutschland, 7 Lesermeinungen
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„Christen in der AfD“: Politisch und ethisch richtig

Hameln (kath.net/idea) Die Sprecherin der Bundesvereinigung „Christen in der AfD“, Anette Schultner (Hameln), hat die Entscheidung des bisherigen baden-württembergische AfD-Fraktionschefs Prof. Jörg Meuthen, gemeinsam mit zwölf weiteren Landtagsabgeordneten die AfD-Fraktion zu verlassen, begrüßt. Hintergrund ist die Debatte um den umstrittenen AfD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon (Singen). Ihm wird vorgeworfen, den Holocaust verharmlost zu haben, indem er ihn in Veröffentlichungen als „Zivilreligion des Westens“ und den Massenmord an den Juden als „gewisse Schandtaten“ bezeichnete. Eine Zweidrittelmehrheit für einen Ausschluss Gedeons aus der Fraktion war aber nicht zustande gekommen. Stattdessen hatte Gedeon seine Mitgliedschaft in der Fraktion zunächst ruhen lassen. Eine Kommission sollte die Antisemitismusvorwürfe prüfen.

Wie Schultner der Evangelischen Nachrichtenagentur idea sagte, vertritt Gedeon absolut untragbare antisemitische Thesen. Das Vorgehen Meuthens und weiterer Landtagsabgeordneter, „unter den gegebenen Umständen ihre bisherige Fraktion zu verlassen, war politisch und ethisch richtig und geboten“. Dadurch halte Meuthen, der auch AfD-Bundessprecher ist, die Werte der Partei hoch.

Deren Bundesvorstand teilte in einer Pressemitteilung mit, dass er sich von denjenigen Mitgliedern distanziere, die nicht mit Meuthen die Fraktion verlassen werden. Man erkenne als Vertreter der AfD im Landtag von Baden-Württemberg ab sofort nur Meuthen und die Abgeordneten an, die sich ihm anschließen. Die AfD hatte bei der Landtagswahl 15,1 Prozent der Stimmen erhalten.

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