Login

Suche

Suchen Sie im kath.net Archiv in über 70000 Artikeln:

Top-15

meist-diskutiert

1. Bischofsweihen - Piusbruderschaft kündigt die Namen der vier neuen Bischöfe an
2. Liegt ein Schisma in der Luft?
3. Bischof Heiner Wilmer empfängt Kommunion aus den Händen einer Laiin
4. MAGNIFICA HUMANITAS
5. Die ekklesialen Abrissbagger kreisen in den Dörfern
6. Großbritannien: Blühende Tradi-Franziskaner-Kommunität steht vor der Auflösung
7. Die Liturgie gehört nicht uns! Reform muss aus der Tradition wachsen
8. Adios Toni!
9. „Die Genderideologie ist zutiefst reaktionär“
10. Polnische Bischofskonferenz bejaht in Positionspapier die Ehe nur „zwischen Mann und Frau“
11. Das Babel-Syndrom. Die gezählte Seele und der steinerne Himmel der Maschinen
12. Medien spekulieren weiter über möglichen Beginn des Seligsprechungsprozesses für Benedikt XVI.
13. Die offenen Türen des Glaubens, der Kirche und des Herzens
14. Pastor in London wegen Straßenpredigt verhaftet: Vorwurf der „Hassrede“ nach Kritik am Islam
15. Erzdiözese Salzburg: Weiterbildungsveranstaltung mit Homosexuellen-Initiative

Plant österreichischer Gesundheitsminister Demo-Verbot für Ungeimpfte?

14. Juni 2022 in Österreich, 4 Lesermeinungen
Druckansicht | Artikel versenden | Tippfehler melden

Der grüne Gesundheitsminister hat in Österreich das Empidemiegesetz ändern lassen, mit weitreichenden Konsequenzen unter anderem für Ungeimpfte.

Wien (kath.net)

Der neue österreichische Gesundheitsminister Johannes Rauch von den "Grünen" hat in Österreich ohne viel Aufsehen fast im Alleingang im Parlament ohne Begutachtung das sogenannte Epidemiegesetz ändern lassen und dadurch weitreichende Forderungen bekommen, die demokratiepolitisch bedenklich sind. Dies berichtet der "Exxpress" und zeigt auf, dass der Minister ab sofort über das Leben der Österreicher bestimmen kann, wie kein Gesundheitsminister zuvor. So dürfen Kranke künftig Orte für Zusammenkünfte nicht mehr nutzen, wenn Rauch dies anordnet. Selbst bei einer normalen Grippe darf in Zukunft die Bewegungsfreiheit aller Bürger massiv eingeschränkt werden.

Im Gesetzestext ist die Rede von "bestimmten Orten und öffentlichen Orten". Dh. auch private Orte können verboten werden. Hier geht nicht mehr um Covid alleine sondern um alle meldepflichtigen Krankheiten und betroffen sind auch alle, die möglicherweise nur "krankheitsverdächtig" sind. Laut "Exxpress" könnten daher bei der Covid-Erkrankung alle Ungeimpften oder nur 1-2 x Geimpften mit einem Begehungsverbot von bestimmten Orten bedroht werden. Laut der Zeitung könnte damit indirekt ein Demonstrationsverbot für Ungeimpfte aus der Gesetzesvorlage abgeleitet werden. Damit dürfte das in der Verfassung grundgelegte Demonstrationsrecht ausgehebelt werden.

Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte helfen Sie kath.net und spenden Sie jetzt via Überweisung oder Kreditkarte/Paypal!

Tweet 

Lesermeinungen

Um selbst Kommentare verfassen zu können müssen Sie sich bitte einloggen.

Für die Kommentiermöglichkeit von kath.net-Artikeln müssen Sie sich bei kathLogin registrieren. Die Kommentare werden von Moderatoren stichprobenartig überprüft und freigeschaltet. Ein Anrecht auf Freischaltung besteht nicht. Ein Kommentar ist auf 1000 Zeichen beschränkt. Die Kommentare geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder.
kath.net verweist in dem Zusammenhang auch an das Schreiben von Papst Benedikt zum 45. Welttag der Sozialen Kommunikationsmittel und lädt die Kommentatoren dazu ein, sich daran zu orientieren: "Das Evangelium durch die neuen Medien mitzuteilen bedeutet nicht nur, ausgesprochen religiöse Inhalte auf die Plattformen der verschiedenen Medien zu setzen, sondern auch im eigenen digitalen Profil und Kommunikationsstil konsequent Zeugnis abzulegen hinsichtlich Entscheidungen, Präferenzen und Urteilen, die zutiefst mit dem Evangelium übereinstimmen, auch wenn nicht explizit davon gesprochen wird." (www.kath.net)
kath.net behält sich vor, Kommentare, welche strafrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen, zu entfernen. Die Benutzer können diesfalls keine Ansprüche stellen. Aus Zeitgründen kann über die Moderation von User-Kommentaren keine Korrespondenz geführt werden. Weiters behält sich kath.net vor, strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.

Mehr zu

Top-15

meist-gelesen

1. SIZILIEN-Rundreise mit Kaplan Johannes Maria Schwarz - ANMELDUNG noch bis 22. JUNI!
2. Bischofsweihen - Piusbruderschaft kündigt die Namen der vier neuen Bischöfe an
3. Liegt ein Schisma in der Luft?
4. MAGNIFICA HUMANITAS
5. Weltweiter Rosenkranz für den Frieden am 30. Mai mit Papst Leo XIV. – Übertragung aus dem Vatikan
6. Bischof Heiner Wilmer empfängt Kommunion aus den Händen einer Laiin
7. Die ekklesialen Abrissbagger kreisen in den Dörfern
8. „Die Genderideologie ist zutiefst reaktionär“
9. Er starb, weil er die Ehe verteidigte
10. Adios Toni!
11. Martin Mosebach: ‚Die Nichtnagetiere betreten das sinkende Schiff‘
12. Großbritannien: Blühende Tradi-Franziskaner-Kommunität steht vor der Auflösung
13. Erzdiözese Salzburg: Weiterbildungsveranstaltung mit Homosexuellen-Initiative
14. Islamexperte Mansour warnt: Europa hat ‚naive Haltung‘ zum Islam
15. Das Babel-Syndrom. Die gezählte Seele und der steinerne Himmel der Maschinen

© 2026 kath.net | Impressum | Datenschutz