Login




oder neu registrieren?


Suche

Suchen Sie im kath.net Archiv in über 70000 Artikeln:







Top-15

meist-diskutiert

  1. Die Piusbruderschaft und ihre Einheit mit der Kirche
  2. "Bevor es zu spät ist!" – Kardinal Sarah warnt Piusbruderschaft vor Schisma
  3. Deutsche Bischofskonferenz beschließt: Man will in Rom um Erlaubnis für Laienpredigt bitten
  4. Bischof Heiner Wilmer ist neuer Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz
  5. Die Deutsche Bischofskonferenz nimmt die Satzung für die künftige Synodalkonferenz an
  6. Die Kardinäle Ghirlanda und Ouellet denken gleich wie die Piusbruderschaft
  7. Die Wahl von Bischof Heiner Wilmer zum DBK-Vorsitzenden „ist ein echtes Hoffnungszeichen“
  8. Das Ende einer Amtszeit voller Streit und Spaltung
  9. Die „Synodalkonferenz“ der deutschen Funktionäre
  10. "Deutsche Kirchen" ersetzen spirituelle Dimension der Fastenzeit durch weltanschauliche Agitation
  11. Burger: „Kurzum, wie hältst Du es mit Religion und Kirche? Wie geht das mit dem Glauben?“
  12. THESE: Warum die UNO weg muss!
  13. Klinisch tot nach Herzstillstand: Hirnaktivität noch Minuten, sogar Stunden messbar
  14. Woelki: „Herr, offenbare du deinen Willen für deine Kirche, das ist der Kernsatz aller Synodalität“
  15. 'Glaube ist kein PR-Problem': US-Burger-Kette verweigert Entfernung von Bibelversen

Der EU-Angriff auf die Meinungsfreiheit

13. August 2024 in Aktuelles, 8 Lesermeinungen
Druckansicht | Artikel versenden | Tippfehler melden


EU-Kommissar Thierry Breton drohte im Vorfeld eines Gesprächs zwischen Trump und Elon Musk dem X-Chef - "Ursula von der Leyen macht sich hier zu einer Feindin der Presse- und Meinungsfreiheit" (Julian Reichelt)


Washington D.C. / Brüssel (kath.net/rn)
Was für ein Eklat! Unmittelbar vor einem Gespräch zwischen Donald Trump und X-Ceo Elon Musk gab es vom umstrittenen EU-Kommissar Thierry Breton aus Frankreich eine Drohung gegenüber Elon Musk und X. Ohne das Gespräch überhaupt gehört zu haben erklärte Breton, dass durch das Interview möglicherweise Falschaussagen verbreitet werden können und "seine Behörde" eine mögliche Verbreitung von Inhalten, die zu Gewalt, Hass und Rassismus aufstacheln könnten, genau überwachen werde. Musk, der für Meinungsfreiheit eintritt, müsse sich an EU-Gesetze halten. Breton, der von EU-Bürgern nicht direkt gewählt wurde, vertrat ernsthaft, dass das Live-Interview des US-Konzerns unter die europäischen Vorschriften für große Onlinedienste falle, er drohte mit Strafzahlungen.

Musk hatte bereits im JULI die EU-Kommission beschuldigt, ihn mit finanziellen Drohungen zu einer geheimen Vereinbarung gedrängt zu haben, um Zensur auszuüben. Dies berichtet die "Welt". "Die Europäische Kommission hat X ein illegales Geheimabkommen angeboten. Wenn wir stillschweigend Meinungsäußerungen zensieren würden, ohne jemandem davon zu erzählen, dann werde man uns keine Strafzahlungen auferlegen“, schrieb Musk damals.  Laut Musk hätten andere Firmen solchen Deals zugestimmt.


Auf X selbst wurde die Drohung scharf kritisiert. Die bekannte katholische Autorin Birgit Kelle schrieb auf X: "EU Kommissar Thierry Breton, der von keinem Bürger der EU gewählt wurde, glaubt er müsse die Bürger der EU mit seinen eigenen Definitionen  von Meinungsfreiheit vor Debatten im Wahlkampf eines fremden Landes beschützen und droht offen Richtung Elon Musk mit Maßnahmen gegen X.  Es scheint den Mächtigen wenig zu gefallen, dass Bürger selbst entscheiden, was sie lesen, wem sie zuhören, was sie ansehen oder mit wem sie sprechen. Die Sicherheit, Freiheit, Meinungsfreiheit und Demokratie in der EU wird nicht von der EU beschützt, die Bürokraten dieses Systems sind stattdessen derzeit die größte Bedrohung für diese Errungenschaften." 

Nius-Chef Julian Reichelt meinte: "Die EU von Thierry Breton ist ein totalitär-bürokratisches Alptraum-Gebilde und ganz sicher kein politischer Raum, in dem man als freier Mensch leben möchte. Umso erschütternder, weil dieser Dammbruch unter CDU-Führung geschieht. Ursula von der Leyen macht sich hier zu einer Feindin der Presse- und Meinungsfreiheit. Als freie Europäer hat kein ungewählter Apparatschik das Recht, uns vorauseilend zu sagen, was wir sehen dürfen und was nicht."

Anna Schneider, die Chefreporterin der "Welt" schrieb auf X:  "Schon eher spannend, wie unverhohlen man EU-seitig seine Geringschätzung von Meinungsfreiheit kundtut". Dr. Rainer Zitelmann, "Focus"-Kolumnist und Wirtschaftsexperte, meinte zur Drohung: "Sie geben vor, gegen 'hate speech' zu sein, aber in Wahrheit hassen sie die Meinungsfreiheit. Die EU Kommission ist ein Feind wirtschaftlicher und geistiger Freiheit, vom Verbrenner-Verbot bis zum frechen Vorgehen gegen X."

X-Chefin Linda Yaccarino übte auch scharfe Kritik an der EU und einem „beispiellosen“ Versuch, ein für Europa gedachtes Gesetz auf politische Aktivitäten in den USA auszuweiten. Die Drohung sei auch laut "Welt" eine „Bevormundung“ europäischer Bürger. Der Münchner Wirtschaftsethiker Christoph Lütge erläuterte auf X:. "Dass Breton Musk für mögliche Äußerungen im anstehenden Trump-Interview auf X direkt und unverhohlen Konsequenzen androht, ist ein unglaublicher Eingriff in die Meinungs- und Diskursfreiheit sowie in den Wahlkampf eines anderen demokratischen Landes."

Im zweistündigen Gespräch selbst, das unzähligen Menschen live auf X verfolgt wurde und das aufgrund eines Cyberangriffs verspätet startete, ging es um zahlreiche politische Themen. Trump selbst ging auf die Drohungen des EU-Kommissars ein und sprach von einem Zensur-Versuch.

"Für die Menschen, die nicht an Gott glauben, denke ich, dass wir alle anfangen müssen, darüber nachzudenken. Ich bin jetzt eher ein Gläubiger", betonte Trump beim Rückblick auf sein Attentat.

KONTAKT THIERRY BRETON: [email protected]

 

 

 


Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte helfen Sie kath.net und spenden Sie jetzt via Überweisung oder Kreditkarte/Paypal!

 





Lesermeinungen

Um selbst Kommentare verfassen zu können müssen Sie sich bitte einloggen.

Für die Kommentiermöglichkeit von kath.net-Artikeln müssen Sie sich bei kathLogin registrieren. Die Kommentare werden von Moderatoren stichprobenartig überprüft und freigeschaltet. Ein Anrecht auf Freischaltung besteht nicht. Ein Kommentar ist auf 1000 Zeichen beschränkt. Die Kommentare geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder.
kath.net verweist in dem Zusammenhang auch an das Schreiben von Papst Benedikt zum 45. Welttag der Sozialen Kommunikationsmittel und lädt die Kommentatoren dazu ein, sich daran zu orientieren: "Das Evangelium durch die neuen Medien mitzuteilen bedeutet nicht nur, ausgesprochen religiöse Inhalte auf die Plattformen der verschiedenen Medien zu setzen, sondern auch im eigenen digitalen Profil und Kommunikationsstil konsequent Zeugnis abzulegen hinsichtlich Entscheidungen, Präferenzen und Urteilen, die zutiefst mit dem Evangelium übereinstimmen, auch wenn nicht explizit davon gesprochen wird." (www.kath.net)
kath.net behält sich vor, Kommentare, welche strafrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen, zu entfernen. Die Benutzer können diesfalls keine Ansprüche stellen. Aus Zeitgründen kann über die Moderation von User-Kommentaren keine Korrespondenz geführt werden. Weiters behält sich kath.net vor, strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.


Mehr zu








Top-15

meist-gelesen

  1. Einmal im Leben nach ISLAND - Eine Reise, die Sie nie vergessen werden!
  2. Bischof Heiner Wilmer ist neuer Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz
  3. Die Piusbruderschaft und ihre Einheit mit der Kirche
  4. "Bevor es zu spät ist!" – Kardinal Sarah warnt Piusbruderschaft vor Schisma
  5. Die Kardinäle Ghirlanda und Ouellet denken gleich wie die Piusbruderschaft
  6. Die Deutsche Bischofskonferenz nimmt die Satzung für die künftige Synodalkonferenz an
  7. Das Ende einer Amtszeit voller Streit und Spaltung
  8. Die Wahl von Bischof Heiner Wilmer zum DBK-Vorsitzenden „ist ein echtes Hoffnungszeichen“
  9. Deutsche Bischofskonferenz beschließt: Man will in Rom um Erlaubnis für Laienpredigt bitten
  10. Die „Synodalkonferenz“ der deutschen Funktionäre
  11. Bischof Erik Varden bei Fastenexerzitien im Vatikan: „Tausende fallen“
  12. Klinisch tot nach Herzstillstand: Hirnaktivität noch Minuten, sogar Stunden messbar
  13. „Öffnet eure Herzen“: Protestantin begeistert das Netz mit dem Rosenkranz
  14. 'Woke Left' ist die 'wütendste und exklusivste Spaltungsbewegung in der Geschichte'
  15. THESE: Warum die UNO weg muss!

© 2026 kath.net | Impressum | Datenschutz