Login

Suche

Suchen Sie im kath.net Archiv in über 70000 Artikeln:

Top-15

meist-diskutiert

1. Wie die Piusbrüder - Linker belgischer Bischof plant weiterhin verbotene Weihen
2. Gefeuert wegen AfD-Kandidatur: Deutsche Caritas-Erzieherin zieht vor Gericht
3. Ist der Islam ‚eine alternative Form des byzantinischen Christentums‘?
4. Papst Leo singt mit 80.000 Jugendlichen das „Salve Regina“ auf Latein
5. Asymmetrisch blinder Blick auf die deutsche Landschaft
6. Sechs Messdiener mit Down-Syndrom ministrierten bei der historischen Papstmesse in Paris
7. Es gibt drei Erzengel, die vor Gottes Thron für uns eintreten
8. Wort-Gottes-Feier in katholischer Kirche mit Liedern von Taylor Swift
9. „Wenn wir den wahren missionarischen Geist, den richtigen Weg finden, gibt es in Deutschland noch…“
10. Die Deutsche Bischofskonferenz will keine 'Demontage' des deutschen Staatsfunks
11. Ein Erzbischof auf Staatsbesuch
12. „Das Ende von Maria 2.0“
13. 'Amoris Laetitia' oder das Lehramt, das sich selbst abschafft
14. US-Bischof Robert Barron: „Der Kommunismus erlebt in unserem Land gerade ein Comeback“
15. Einbürgerung als Wahlstrategie? Linke profitiert massiv von muslimischen Wählern in Berlin

Türkischstämmiger Blogger Akif Pirinçci wegen Volksverhetzung zu neun Monaten Haft verurteilt

8. Februar 2024 in Deutschland, 15 Lesermeinungen
Druckansicht | Artikel versenden | Tippfehler melden

Pirinçcis Kritik an Flüchtlingen verletze die Menschenwürde und stachle zum Hass auf. Sie sei deshalb nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt, urteilte der Richter.

Bonn (kath.net/jg)
Das Bonner Amtsgericht hat den in der Türkei geborenen Blogger und Schriftsteller Akif Pirinçci (64) wegen Volksverhetzung zu neun Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt, berichtet der WDR auf seiner Internetseite.

Die Staatsanwälte der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime (ZAC NRW) in Köln warfen Pirinçci vor, ein Beitrag in seinem Blog „Der kleine Akif“ erfülle den Tatbestand der Volksverhetzung. Konkret geht es um einen Text aus dem Juni 2022, in welchem der Autor laut Anklage Migranten beschimpft und ohne Belege Behauptungen über angebliche Straftaten aufgestellt habe. 2015 und 2016 seien Muslime und Afrikaner „als Schmarotzer“ nach Deutschland gekommen. Sie würden sich „mikrobenartig immer weiter vermehren“ und seien für eine „bis heute nicht abreißende Serie bestialischer Verbrechen an Frauen“ verantwortlich, berichtet der WDR.

Pirinçci berief sich in seiner Verteidigung auf die Meinungsfreiheit. Kritik an Flüchtlingen müsse erlaubt sein. Nicht jede grenzwertige Äußerung sei Volksverhetzung, betonte er laut WDR. Sein Verteidiger lehnte darüber hinaus den Richter bereits zu Prozessbeginn wegen Befangenheit ab. Diesem Antrag wurde nicht stattgegeben.

Der Amtsrichter folgte der Argumentation der Staatsanwaltschaft und sah den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt. Der Text sei sowohl als Angriff auf die Menschenwürde als auch als Aufstacheln zum Hass zu werten. Deshalb sei er nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Mit seinem Urteil ging der Richter über die Forderung der Staatsanwaltschaft hinaus, die eine siebenmonatige Haftstrafe ohne Bewährung verlangt hatte.

Pirinçcis Anwalt hat angekündigt, gegen das Urteil Berufung einzulegen, berichtet der WDR.

Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte helfen Sie kath.net und spenden Sie jetzt via Überweisung oder Kreditkarte/Paypal!

Tweet 

Lesermeinungen

Um selbst Kommentare verfassen zu können müssen Sie sich bitte einloggen.

Für die Kommentiermöglichkeit von kath.net-Artikeln müssen Sie sich bei kathLogin registrieren. Die Kommentare werden von Moderatoren stichprobenartig überprüft und freigeschaltet. Ein Anrecht auf Freischaltung besteht nicht. Ein Kommentar ist auf 1000 Zeichen beschränkt. Die Kommentare geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder.
kath.net verweist in dem Zusammenhang auch an das Schreiben von Papst Benedikt zum 45. Welttag der Sozialen Kommunikationsmittel und lädt die Kommentatoren dazu ein, sich daran zu orientieren: "Das Evangelium durch die neuen Medien mitzuteilen bedeutet nicht nur, ausgesprochen religiöse Inhalte auf die Plattformen der verschiedenen Medien zu setzen, sondern auch im eigenen digitalen Profil und Kommunikationsstil konsequent Zeugnis abzulegen hinsichtlich Entscheidungen, Präferenzen und Urteilen, die zutiefst mit dem Evangelium übereinstimmen, auch wenn nicht explizit davon gesprochen wird." (www.kath.net)
kath.net behält sich vor, Kommentare, welche strafrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen, zu entfernen. Die Benutzer können diesfalls keine Ansprüche stellen. Aus Zeitgründen kann über die Moderation von User-Kommentaren keine Korrespondenz geführt werden. Weiters behält sich kath.net vor, strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.

Mehr zu

Meinungsfreiheit

1. Britische Regierung verweigert finnischer Abgeordneter Räsänen die Einreise
2. US-Lebensschützer ändern Wortwahl nicht: Abtreibung ist Tötung eines Ungeborenen
3. Finnische Politikerin Räsänen ficht Verurteilung wegen ‚Volksverhetzung‘ vor EGMR an
4. Fluglinie zahlt Stewardess fast eine Million Dollar nach Kündigung wegen pro-life-Ansichten
5. US-Stadt Louisville zahlt 800.000 Dollar an christliche Fotografin
6. Ehemalige finnische Innenministerin Räsänen: „Was haben SIE in den letzten Jahren geschrieben?“
7. „Meldestellen? … Diese Einrichtungen sind so komplett überflüssig!“
8. Katholische Bischöfe Kanadas: Gesetz gegen "Hass" gefährdet Religionsfreiheit
9. Christliche Organisation ADF unterstützt X bei Berufung gegen DSA-Strafe
10. Großbritannien: Christlicher Pastor wegen Kritik am Islam und an Transgender verhaftet

Top-15

meist-gelesen

1. Ostern 2027 in Rom - Große kath.net-Leserreise!
2. Den Willen Gottes für den Menschen bedenken und tun
3. Buße, Hoffnung, ewiges Leben: Lourdes ruft zur Umkehr
4. Papst Leo zu den Bischöfen: „Die Kirche in Frankreich liegt dem Papst sehr am Herzen!“
5. Französische Bischöfe: Papst Leo hat das Herz der Franzosen berührt
6. Er ist der dritte amtierende Papst in der Grotte von Massabielle/Lourdes: Leo XIV.
7. ‚Trinkt auch ihr aus dieser Quelle!’ Der Durst, den nur Christus stillt
8. Papst Leo singt mit 80.000 Jugendlichen das „Salve Regina“ auf Latein
9. Papst Leo erstaunt über hohe Zahl von Erwachsenentaufen in Frankreich
10. Wo Begegnung zur Zivilisation der Liebe wurde. Die Armen als Fleisch Christi
11. US-Bischof Robert Barron: „Der Kommunismus erlebt in unserem Land gerade ein Comeback“
12. Junge Französin bekennt vor Papst: „Wie der heilige Paulus sagt: ‚Für uns ist Christus das Leben‘“
13. Papst Leo an 80.000 Jugendliche im Stade de France: "Wer mit Gott lebt, ist frei"
14. „Wenn wir Eucharistie feiern, dürfen wir mit allem zu ihm kommen, was in uns unvollendet ist“
15. Wenn das Nein nicht mehr zählt

© 2026 kath.net | Impressum | Datenschutz