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Gysi fordert: CDU/CSU 'muss wieder konservativer werden'

24. Jänner 2017 in Deutschland, 17 Lesermeinungen
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Politiker der Linken: „Im Kern ist es so, dass die Union wieder eine konservative Partei werden muss, um konservative Wähler, die inzwischen Wähler der AfD sind, wieder zu integrieren.“

Berlin (kath.net) „Im Kern ist es so, dass die Union wieder eine konservative Partei werden muss, um konservative Wähler, die inzwischen Wähler der AfD sind, wieder zu integrieren.“ Dies sagte Gregor Gysi, Politiker der Linken, gegenüber der „Welt“. Zwar sei es „das gute Recht der Union, Schritt für Schritt neue Erkenntnisse zu gewinnen“, so der frühere Bundestagsfraktionsvorsitzende, „aber unter der Bedingung, dass der größte Teil der Wähler mitgenommen“. Wenn allerdings die Union einen Teil ihrer früheren Wählerschaft zurücklasse, entziehe sie sich damit „ihrer historischen Verantwortung“. Der Austritt der bisherigen CDU-Bundestagsabgeordneten Erika Steinbach aus der Partei sei durchaus ein Ausdruck dieses Problems.

Die „Welt“ wies dann als Hintergrund auf einige „Politikfelder“ hin, „auf denen sich die CDU aus Sicht von Konservativen innerhalb und außerhalb der Partei zu rasch von lange vertretenen Positionen verabschiedet“ habe.

- Familienpolitik: „Gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften“ werden „der Ehe zwischen Mann und Frau weitgehend gleichgestellt“ Außerdem werde, so die Einschätzung der „Welt“, „die Betreuung von Kleinkindern außerhalb der Familie“ „mit vielen Hundert Euro Steuergeld im Monat bezuschusst, um die Vollzeitbetreuung durch ein Elternteil weniger attraktiv zu machen“.

- Einwanderungspolitik: währen die CDU „traditionell auf der Migrationsbremse stand“, habe sie „in den vergangenen Jahren eine Rekordzuwanderung ermöglicht – vor allem über das Asylrecht und den Zuzug von Osteuropäern über die EU-Freizügigkeit“.

- Dauerhafter Doppelpass, Abschaffung der Optionspflicht trotz des „Widerstand(es) in den eigenen Reihen“. „Aussetzung der Wehrpflicht“, „zu starke Kompetenzverlagerung auf EU-Institutionen“ und anderes mehr.

Dabei stießen sich die meisten Linken „zwar nicht inhaltlich an diesen Positionen“, doch wachse „bei Politikern wie Gysi“ „offenbar die Sorge, dass sich viele Bürger mit solchen Ansichten von der Union ab- und der AfD zuwenden“.

Foto Gregor Gysi (c) © Ralf Roletschek/Wikipedia, CC BY 3.0

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