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Wende in Bremen: Privatschulen dürfen Flüchtlingskinder unterrichten

14. März 2016 in Deutschland, keine Lesermeinung
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SPD-Fraktion spricht von einem Missverständnis - Zuvor hatte es starken öffentliche Protest gegeben. Tageszeitung druckte Doppelseite mit empörten Leserbriefen.

Bremen (kath.net/idea) In Bremen dürfen Privatschulen nun doch Integrationsklassen für Flüchtlingskinder einrichten. Das hat die SPD-Fraktion entschieden. Zunächst hatten die Sozialdemokraten Medienberichten zufolge diese Vorkurse abgelehnt. Wie es hieß, befürchteten SPD-Politiker eine religiöse Bevormundung der Flüchtlingskinder. Man dürfe sie nicht zwingen, eine christliche Schule zu besuchen. Das führte zu starken öffentlichen Protesten. So druckte die Tageszeitung „Weser-Kurier“ eine Doppelseite mit empörten Leserbriefen. Auch die Opposition in der Bremer Bürgerschaft hatte den Beschluss scharf kritisiert. Der bildungspolitische Sprecher der CDU, Thomas von Bruch, nannte ihn angesichts von 600 schulpflichtigen Flüchtlingskindern ohne Unterrichtsplatz „absurd“. Aus Sicht der SPD-Fraktion handelt es sich bei der ganzen Diskussion um ein Missverständnis. Wie ihr Sprecher Matthias Koch der Evangelischen Nachrichtenagentur idea sagte, sind Vorkurse für Flüchtlingskinder in Privatschulen in der Fraktion nie „strittig gewesen“. Vorbehalte hätten sich lediglich auf die Regelbeschulung bezogen.

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Mustafa Güngör, nannte es bedauerlich, „wenn durch die Presseberichterstattung in der vergangenen Woche der Eindruck entstanden ist, die Fraktion würde Vorkurse an Privatschulen ablehnen“. Er habe nur darauf hinweisen wollen, dass eine Zuweisung von Schulplätzen an Privatschulen gesetzlich nicht möglich sei. Hier müsse der Besuch eine freiwillige Entscheidung bleiben. Die Vorklassen für Flüchtlingskinder wollen unter anderem die katholische St.-Johannis-Schule, die Freie Evangelische Bekenntnisschule und zwei Waldorfschulen anbieten. In Bremen regiert eine Koalition aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen.

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