Login




oder neu registrieren?


Suche

Suchen Sie im kath.net Archiv in über 70000 Artikeln:







Top-15

meist-diskutiert

  1. Wie die Piusbrüder - Linker belgischer Bischof plant weiterhin verbotene Weihen
  2. Gefeuert wegen AfD-Kandidatur: Deutsche Caritas-Erzieherin zieht vor Gericht
  3. Ist der Islam ‚eine alternative Form des byzantinischen Christentums‘?
  4. Papst Leo singt mit 80.000 Jugendlichen das „Salve Regina“ auf Latein
  5. Asymmetrisch blinder Blick auf die deutsche Landschaft
  6. Sechs Messdiener mit Down-Syndrom ministrierten bei der historischen Papstmesse in Paris
  7. Es gibt drei Erzengel, die vor Gottes Thron für uns eintreten
  8. Wort-Gottes-Feier in katholischer Kirche mit Liedern von Taylor Swift
  9. „Wenn wir den wahren missionarischen Geist, den richtigen Weg finden, gibt es in Deutschland noch…“
  10. Die Deutsche Bischofskonferenz will keine 'Demontage' des deutschen Staatsfunks
  11. Ein Erzbischof auf Staatsbesuch
  12. „Das Ende von Maria 2.0“
  13. 'Amoris Laetitia' oder das Lehramt, das sich selbst abschafft
  14. US-Bischof Robert Barron: „Der Kommunismus erlebt in unserem Land gerade ein Comeback“
  15. Einbürgerung als Wahlstrategie? Linke profitiert massiv von muslimischen Wählern in Berlin

Wolfgang Kubicki (FDP) kritisiert „Verschwinden“ von zwei seiner Bundestagsreden auf YouTube

28. November 2024 in Deutschland, 1 Lesermeinung
Druckansicht | Artikel versenden | Tippfehler melden


Vizepräsident des Deutschen Bundestages moniert, dass „…vermeintlich im Namen des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks ganze Wortbeiträge aus dem Deutschen Bundestag unterdrückt werden“ und fragt, ob „also faktisch Zensur stattfinde?“


Berlin (kath.net) „Wem soll ich noch erklären, dass man in unserem Land alles ohne Repression frei sagen kann, wenn nicht nur harmlose Machtkritik zu Hausdurchsuchungen führt, sondern vermeintlich im Namen des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks ganze Wortbeiträge aus dem Deutschen Bundestag unterdrückt werden – also faktisch Zensur stattfindet?“ Das äußert der Vizepräsident des Deutschen Bundestages, Wolfgang Kubicki, auf seinem Blog auf der Website der FDP. Kubicki ist stellvertretender Vorsitzender der FDP und Rechtsanwalt.

Der hochrangige Politiker schildert zwei Beispiele: „Im April 2022 wurde eine Bundestagsrede von mir zur allgemeinen Impfpflicht aus einem laufenden Phoenix-Livestream bei YouTube geschnitten (https://www.youtube.com/watch?v=GZMXTaLWH5Y, Minute 42:30). Erst nach Intervention meines Büros wurde diese Rede noch einmal separat von Phoenix aufgespielt (https://www.youtube.com/watch?v=9KY7HnN8oS4).“ Phoenix habe seinerzeit seinem Bundestagsbüro gegenüber diesen Vorgang nicht erklären können, sondern vertreten, „dass sie zu einem solchen Eingriff technisch gar nicht in der Lage seien“.

Außerdem sei ihm zweitens am 26.11.2024 „ein weiterer, beunruhigender Fall“ zugetragen worden, dieser lasse „die irritierende Vermutung aufkommen…, dass dieser Eingriff offensichtlich kein Einzelfall gewesen ist. Denn meine Plenarrede aus dem Oktober 2019 (Aktuelle Stunde zur Verteidigung der Meinungsfreiheit) wurde mutmaßlich nachträglich aus der Debattenwiedergabe auf dem Phoenix-Kanal von YouTube getilgt. In den ersten fünf Minuten des Videos, in denen eigentlich mein Debattenbeitrag als Vertreter der antragstellenden FDP laufen sollte, sieht man dort nur einen schwarzen Bildschirm (https://www.youtube.com/watch?v=eLlxzkr_-AI). Alle nachfolgenden Reden sind weiterhin einsehbar. Es liegt sehr nahe, dass dies a. auf einem redaktionellen Eingriff beruht und damit b. eine bewusste Manipulation der Videowiedergabe der Plenardebatte ist.“


Kubicki äußert besorgt: „Ich halte einen solchen Eingriff bzw. eine Unterdrückung von angeblich missliebigen Wortbeiträgen im Rahmen von Debatten im höchsten deutschen Parlament für einen sehr ernsten Vorgang, der die Integrität des demokratischen Streits berührt.“

Denn es gehe darum „dass sich Menschen sehr oft des öffentlich-rechtlichen Angebotes auf YouTube bedienen und dies als Primärquelle gilt. Ein Weglassen von Wortbeiträgen verzerrt jedoch den Wesensgehalt einer Plenardebatte und beeinträchtigt den Willensbildungsprozess. Und es geht darum, dass wir die Büchse der Pandora öffnen, wenn wir diese Art der Einflussnahme durch Dritte zulasten einer bestimmten politischen Richtung schulterzuckend hinnehmen.“

Er selbst werde „alle meine parlamentarischen und juristischen Möglichkeiten nutzen, um dieses verstörende und demokratiegefährdende Vorgehen aufzuklären. Ich habe am heutigen Tage sowohl die Intendanten von ARD und ZDF als Phoenix-Verantwortliche als auch an Google als Diensteanbieter von YouTube schriftlich zur Stellungnahme aufgefordert. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas habe ich über diesen Vorgang unterrichtet“, so Kubicki.

Kubicki machte auf seinem Auftritt auf X auf seinen Blogbeitrag aufmerksam. Die Rechtsanwältin und FDP-Lokalpolitikerin Rita Schulz-Hillenbrand kommentierte dazu: „YouTube, ehemals Twitter, LinkedIn, alle hatten mit der Meinungsfreiheit nicht viel am Hut. #X hat’s begriffen. Alle anderen zensieren nach wie vor. Daran sind auch wir in der FDP nicht ganz unschuldig.“

Foto Wolfgang Kubicki (c) Wolfgang Kubicki/Tobias Koch

Bundestagsdebatte zur Meinungsfreiheit - Kubickis Beitrag ist geschwärzt


Debatte über Impfpflicht - der Beitrag von Kubicki wurde gekonnt überspielt, unbedingt die Stelle Minute 42:30 anschauen


Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte helfen Sie kath.net und spenden Sie jetzt via Überweisung oder Kreditkarte/Paypal!

 





Lesermeinungen

Um selbst Kommentare verfassen zu können müssen Sie sich bitte einloggen.

Für die Kommentiermöglichkeit von kath.net-Artikeln müssen Sie sich bei kathLogin registrieren. Die Kommentare werden von Moderatoren stichprobenartig überprüft und freigeschaltet. Ein Anrecht auf Freischaltung besteht nicht. Ein Kommentar ist auf 1000 Zeichen beschränkt. Die Kommentare geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder.
kath.net verweist in dem Zusammenhang auch an das Schreiben von Papst Benedikt zum 45. Welttag der Sozialen Kommunikationsmittel und lädt die Kommentatoren dazu ein, sich daran zu orientieren: "Das Evangelium durch die neuen Medien mitzuteilen bedeutet nicht nur, ausgesprochen religiöse Inhalte auf die Plattformen der verschiedenen Medien zu setzen, sondern auch im eigenen digitalen Profil und Kommunikationsstil konsequent Zeugnis abzulegen hinsichtlich Entscheidungen, Präferenzen und Urteilen, die zutiefst mit dem Evangelium übereinstimmen, auch wenn nicht explizit davon gesprochen wird." (www.kath.net)
kath.net behält sich vor, Kommentare, welche strafrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen, zu entfernen. Die Benutzer können diesfalls keine Ansprüche stellen. Aus Zeitgründen kann über die Moderation von User-Kommentaren keine Korrespondenz geführt werden. Weiters behält sich kath.net vor, strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.


Mehr zu








Top-15

meist-gelesen

  1. Ostern 2027 in Rom - Große kath.net-Leserreise!
  2. Den Willen Gottes für den Menschen bedenken und tun
  3. Buße, Hoffnung, ewiges Leben: Lourdes ruft zur Umkehr
  4. Papst Leo zu den Bischöfen: „Die Kirche in Frankreich liegt dem Papst sehr am Herzen!“
  5. Französische Bischöfe: Papst Leo hat das Herz der Franzosen berührt
  6. Er ist der dritte amtierende Papst in der Grotte von Massabielle/Lourdes: Leo XIV.
  7. ‚Trinkt auch ihr aus dieser Quelle!’ Der Durst, den nur Christus stillt
  8. Papst Leo singt mit 80.000 Jugendlichen das „Salve Regina“ auf Latein
  9. Papst Leo erstaunt über hohe Zahl von Erwachsenentaufen in Frankreich
  10. Wo Begegnung zur Zivilisation der Liebe wurde. Die Armen als Fleisch Christi
  11. US-Bischof Robert Barron: „Der Kommunismus erlebt in unserem Land gerade ein Comeback“
  12. Junge Französin bekennt vor Papst: „Wie der heilige Paulus sagt: ‚Für uns ist Christus das Leben‘“
  13. Papst Leo an 80.000 Jugendliche im Stade de France: "Wer mit Gott lebt, ist frei"
  14. „Wenn wir Eucharistie feiern, dürfen wir mit allem zu ihm kommen, was in uns unvollendet ist“
  15. Wenn das Nein nicht mehr zählt

© 2026 kath.net | Impressum | Datenschutz