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|  'Nur mehr Elon Musk steht dem Totalitarismus im Weg'15. April 2024 in Chronik, keine Lesermeinung Brasilianischer Richter leitet Untersuchung gegen X-Eigentümer Elon Musk ein. Bekannter Journalist Michael Shellenberger warnt vor globalem Totalitarismus, der mit der Einschränkung der Meinungsfreiheit beginnt. São Paulo (kath.net/jg) Musk antwortete auf X mit der Bemerkung, dass de Moraes „unverschämt und wiederholt die Verfassung und die Bevölkerung von Brasilien betrogen“ habe, nachdem er der Plattform angeordnet hatte, bestimmte Konten zu sperren. „Er sollte zurücktreten oder angeklagt werden“, schrieb Musk wörtlich. Etwas später kündigte Musk auf X an, er werde alles veröffentlichen, was de Moraes fordere und wie diese Forderungen das brasilianische Recht verletzen.
Musks Angriffe gegen de Moraes begannen, als der Richter drohte, den Zugang zu X zu sperren. Musk warnte, dass X wahrscheinlich allen Umsatz in Brasilien verlieren werde und sein Büro in dem südamerikanischen Land schließen werde müssen. „Aber Prinzipien spielen mehr Rolle als Profit“, schrieb der Unternehmer. De Moraes ist einer von elf Richtern des Obersten Gerichtshofes von Brasilien und Vorsitzender der Obersten Wahlbehörde des Landes. Seine Kritiker, darunter Elon Musk, werfen ihm vor, die Redefreiheit in Brasilien einzuschränken, nachdem er angeordnet hatte, einflussreiche Personen auf den sozialen Medien zu sperren, von denen viele den früheren Präsidenten Jair Bolsonaro unterstützen. Bolsonaro selbst kann nicht mehr bei Wahlen antreten. Die Oberste Wahlbehörde hat ihn gesperrt, weil sie ihm vorwirft, „Desinformationen“ über das brasilianische Wahlsystem zu verbreiten.
Die Regierungen würden die entweder Redefreiheit nicht schützen oder diese sogar aktiv einschränken, fährt Shellenberger fort und bringt einige Beispiele. Der Oberste Gerichtshof der USA habe bei einer Anhörung klargestellt, er habe kein Problem damit, dass die US-Regierung Druck auf soziale Medien ausübe, damit diese ihre Nutzer zensurieren. Die Regierung von Schottland habe ein Gesetz gegen „Hassrede“ erlassen, das auch bestimmte Witze von Kabarettisten unter Strafe stelle. In Irland wolle die Regierung die Macht, die Polizei in die Wohnungen zu schicken, damit diese Computer und Telefone auf Hassrede untersuchen können. In Kanada wolle die regierende Liberale Partei Menschen lebenslang ins Gefängnis bringen, wenn sie bestimmte Dinge sagen. Die Europäische Union habe eine kleine Gruppe von Bürokraten dazu ermächtigt, festzustellen, was wahr und was falsch sei und auf diesem Weg die Zensur eingeführt, kritisiert Shellenberger. Die Nachrichtenmedien seien noch nie so korrupt und totalitär gewesen wie heute. Mit wenigen Ausnahmen würden sie Regierungspropaganda verbreiten. Niemand verlange mehr Zensur als die großen Medien, die davon profitieren, wenn die Regierungen ihre Mitbewerber ausschalten. Seit Musk im Jahr Twitter gekauft habe, hätten die Regierung Biden und die Demokratische Partei der USA ihm „den Krieg erklärt“. Verschiedene Regierungsbehörden hätten Gerichtsverfahren gegen ihn und seine Unternehmen eingeleitet. Das Vorgehen der US-Regierung erinnere ihn an den „Krieg“, den die brasilianische Regierung gegen X führe, schreibt er. Sollte X abgeschaltet werden, müsse man über E-Mail oder Facebook kommunizieren. Facebook habe sich aber 2020 vom Prinzip des freien Meinungsaustausches verabschiedet, nachdem nichtstaatliche Organisationen, die Demokratische Partei und Unternehmensberater jahrelang Druck auf das Unternehmen ausgeübt hätten, schreibt Shellenberger.
Foto: Archivbild Elon Musk
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