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Finnland: Minister übersteht Misstrauensvotum nach Gebetsvigil

3. Oktober 2018 in Prolife, 15 Lesermeinungen
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Der Außenminister hatte als Privatperson an einer Gebetsvigil für die Opfer der Abtreibung in Kanada teilgenommen. Der Justizminister beurteilte sein Verhalten als problematisch aber nicht gesetzwidrig.

Helsinki (kath.net/LSN/jg)
Der finnische Außenminister Timo Soini hat ein Misstrauensvotum des Parlaments überstanden, das von vier Oppositionsparteien eingebracht worden ist. Anlass dafür war die Teilnahme des zur katholischen Kirche konvertierten Ministers an einer Gebetsvigil für den Lebensschutz in Kanada.

Soini war zu dieser Zeit auf Staatsbesuch in Kanada, nahm aber als Privatperson an der Gebetswache teil, wie er stets betonte. Seine Tätigkeit als Außenminister bedeute keinen Verzicht auf seine Grundrechte. Die Teilnahme an der Mahnwache für die Opfer der Abtreibung war ein Ausdruck meiner innersten religiösen Überzeugung und meines Glaubens, die beide den Schutz der Meinungsfreiheit, der Gewissensfreiheit und der Religionsfreiheit genießen, argumentierte er.

Beschwerden über Soinis Teilnahme an der Gebetswache hatten zu einer Untersuchung durch den Justizminister geführt. Dieser bezeichnete das Verhalten des Außenministers als problematisch, weil es nicht der offiziellen Position Finnlands zur Abtreibung entspreche, aber nicht gesetzwidrig. Das Misstrauensvotum ging schließlich mit 100 zu 60 Stimmen für Soini aus.

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