Login




oder neu registrieren?


Suche

Suchen Sie im kath.net Archiv in über 70000 Artikeln:







Top-15

meist-diskutiert

  1. Der deutsch-synodale Irrweg in Zahlen: Nur 25 Priesterweihen in ganz Deutschland im Jahr 2025!
  2. Papst Leo auf Versöhnungskurs
  3. Vom Elend der Fürbitten
  4. Vatikanische Theophantasien zur Frauenfrage
  5. „Die meisten Seelen dort sind die, welche nicht an die Existenz der Hölle geglaubt haben“
  6. Theologe Thomas Söding: „Es braucht eine katholische Internationale!“
  7. Der stumme Gott unserer Zeit
  8. Wenn der Wiener Erzbischof den Heiligen Geist gegen das Kirchenrecht ausspielen möchte
  9. Realitätsverlust im Bistum Chur
  10. BDKJ Nordrhein-Westfalen will Verbot der AfD
  11. Krautwaschl zu Grünwidl: Bin nicht gezwungen worden!
  12. Bischof Elbs ermutigt zur Beichte: "Herz ordnen und sich auf Ostern vorbereiten"
  13. Muslime wählen SPD und Linke, Christen wählten CDU
  14. Ramadan sorgte für Unfrieden an Wiener Schulen!
  15. Michelle Obama ermutigt Mütter arbeiten zu gehen

Spanisches Verfassungsgericht erklärt einige Corona-Maßnahmen für verfassungswidrig

11. Oktober 2025 in Chronik, 4 Lesermeinungen
Druckansicht | Artikel versenden | Tippfehler melden


Zehntausende Geldstrafen, die aufgrund der nun aufgehobenen Bestimmungen erlassen wurden, sind wieder rückgängig gemacht worden.


Madrid (kath.net/jg)
Das spanische Verwaltungsgericht hat zentrale Bestimmungen der Corona-Maßnahmen aus dem Jahr 2020 für verfassungswidrig erklärt. Zehntausende Geldstrafen, die auf Grundlage dieser Bestimmungen verhängt wurden, sind bereits aufgehoben worden, berichtet Apollo News.

Im März 2020 hatte die Regierung Spaniens den Alarmzustand ausgerufen und strenge Ausgangsbeschränkungen erlassen. Auf diese Weise sollte die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 eingedämmt werden. Verstöße wurden mit teils empfindlichen Geldstrafen geahndet. Insgesamt wurden mehr als eine Million Mal Bußgelder verhängt. Diese müssen angesichts des Urteils des Verfassungsgerichts neu bewertet werden.


Das spanische Verfassungsgericht erklärte die Ausgangsbeschränkungen wegen übermäßiger Einschränkung der Grundrechte für verfassungswidrig. Das Urteil gilt rückwirkend. Deshalb sind alle Verwaltungsakte, die auf Grundlage der nun aufgehobenen Bestimmungen erlassen wurden, als „von ihrem Ursprung an als ungültig“ einzustufen.

Die spanischen Behörden stehen nun vor der schwierigen Aufgabe, die verhängten Strafen wieder rückgängig zu machen. Neben der formalen Aufhebung der Strafverfügungen müssen die bezahlten Bußgelder zurückgezahlt werden. Viele Bürger haben bereits ihre Ansprüche geltend gemacht. Besonders schwierig sind Fälle, in denen die Strafen sofort beglichen oder bereits gerichtlich abgeschlossen wurden.

 


Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte helfen Sie kath.net und spenden Sie jetzt via Überweisung oder Kreditkarte/Paypal!

 





Lesermeinungen

Um selbst Kommentare verfassen zu können müssen Sie sich bitte einloggen.

Für die Kommentiermöglichkeit von kath.net-Artikeln müssen Sie sich bei kathLogin registrieren. Die Kommentare werden von Moderatoren stichprobenartig überprüft und freigeschaltet. Ein Anrecht auf Freischaltung besteht nicht. Ein Kommentar ist auf 1000 Zeichen beschränkt. Die Kommentare geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder.
kath.net verweist in dem Zusammenhang auch an das Schreiben von Papst Benedikt zum 45. Welttag der Sozialen Kommunikationsmittel und lädt die Kommentatoren dazu ein, sich daran zu orientieren: "Das Evangelium durch die neuen Medien mitzuteilen bedeutet nicht nur, ausgesprochen religiöse Inhalte auf die Plattformen der verschiedenen Medien zu setzen, sondern auch im eigenen digitalen Profil und Kommunikationsstil konsequent Zeugnis abzulegen hinsichtlich Entscheidungen, Präferenzen und Urteilen, die zutiefst mit dem Evangelium übereinstimmen, auch wenn nicht explizit davon gesprochen wird." (www.kath.net)
kath.net behält sich vor, Kommentare, welche strafrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen, zu entfernen. Die Benutzer können diesfalls keine Ansprüche stellen. Aus Zeitgründen kann über die Moderation von User-Kommentaren keine Korrespondenz geführt werden. Weiters behält sich kath.net vor, strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.


Mehr zu

Coronavirus

  1. Britische Gesundheitsbehörde gibt Zahlen zu Covid-Impfung und Übersterblichkeit nicht bekannt
  2. Großbritanniens bekanntester Moderator bittet Tennisstar Novak Djokovic um Entschuldigung
  3. ARD zeigt Kabarettistin mit schweren Impfschäden nach Corona-Impfung
  4. Covid-Impfung verweigert – Katholikin erhält 12,7 Millionen Dollar nach ungerechtfertigter Kündigung
  5. Virologe Streeck vergleicht Corona-Ungeimpfte mit Juden während der Pest
  6. Evangelischer Bischof bittet um Entschuldigung für Ausgrenzung während Covid-Pandemie
  7. Krach in der Ampel-Regierung: Kubicki fordert Lauterbach zum Rücktritt auf

Spanien

  1. Spanische Bischofskonferenz besorgt über „Tendenz, Abtreibung zum Status eines ‚Rechts‘ zu erheben“
  2. Spanische Bischofskonferenz beleuchtet Verhältnis von Verstand und Emotion im persönlichen Glauben
  3. Telegram-Gründer Pavel Durov: "Bleib wachsam, Spanien"
  4. Bischof von Cordoba: Priester durften bei Zugsunglück Sterbesakramente nicht spenden
  5. Spanien: Offener Schlagabtausch zwischen Regierung und Bischöfen
  6. „Es gibt Anzeichen dafür, dass der Katholizismus wieder im Trend liegt“
  7. Kein Hassverbrechen: spanisches Gericht spricht zwei Priester und einen Journalisten frei






Top-15

meist-gelesen

  1. kath.net ISLAND REISE im JULI 2026 - ANMELDE-DEADLINE - 25. MÄRZ!!!
  2. Oktober 2026 - Wunderbares SIZILIEN mit Kaplan Johannes Maria Schwarz!
  3. Krautwaschl zu Grünwidl: Bin nicht gezwungen worden!
  4. "Er hat meine Pläne durchkreuzt": Warum der Teufel Angst vor Johannes Paul II. hatte
  5. Realitätsverlust im Bistum Chur
  6. Wenn der Wiener Erzbischof den Heiligen Geist gegen das Kirchenrecht ausspielen möchte
  7. „Die meisten Seelen dort sind die, welche nicht an die Existenz der Hölle geglaubt haben“
  8. Heimisch sein im Vatikan - Papst Leo XIV. wohnt wieder in der klassischen Papstwohnung
  9. Eine große BITTE an Ihre Großzügigkeit! - FASTENSPENDE für kath.net!
  10. Einladung zur Novene zum Hl. Josef
  11. Der deutsch-synodale Irrweg in Zahlen: Nur 25 Priesterweihen in ganz Deutschland im Jahr 2025!
  12. Papst Leo auf Versöhnungskurs
  13. Hatte J.D. Vance doch Recht? Wenn Hitler-Vergleiche in Deutschland die Polizei auf den Plan rufen
  14. Vom Elend der Fürbitten
  15. 'Ich verstehe Gott nicht': Ältester Deutscher feiert 110. Geburtstag

© 2026 kath.net | Impressum | Datenschutz