„Kampf gegen die Demokratie“: BILD-Kolumnist Martenstein rechnet mit großer Rede bei einer linken Veranstaltung mit dem AfD-Verbotsszenarien ab - Seine Rede geht viral
Hamburg (kath.net/gem/rn) Im Hamburger Thalia-Theater kam es jüngst zu einem ungewöhnlichen Spektakel: Der Regisseur Milo Rau inszenierte einen „Prozess gegen Deutschland“, bei dem es faktisch um das Verbot der AfD ging. Als Zeuge geladen war der bekannte „Welt“-Kolumnist Harald Martenstein. Doch statt die Anklage zu stützen, hielt Martenstein eine flammende Verteidigungsrede für den Pluralismus – und warf den Verbotsbefürwortern vor, selbst die Axt an die Demokratie zu legen.
Martenstein begann seine Rede mit einer provokanten Analyse der aktuellen Umfragewerte. Wenn man eine Partei verbieten wolle, die im Osten von bis zu 40 Prozent der Menschen gewählt werde, rede man nicht über den Schutz der Verfassung, sondern über das Ende der Demokratie. Er fragte das Publikum spitz: „Wie soll das neue System eigentlich heißen? Gelenkte Demokratie? Unsere Demokratie?“
Ein zentraler Punkt von Martensteins Kritik war die sprachliche Verwischung politischer Lager. Der heute populäre „Kampf gegen Rechts“ sei in Wahrheit ein Kampf gegen die Demokratie selbst. Historische Einordnung: Martenstein erinnerte daran, dass Figuren wie de Gaulle, Adenauer und Churchill „eindeutig rechte Politiker“ waren. Die Definition: Wer Unternehmertum, Tradition und Familie verteidige und sein Land liebe, dürfe nicht mit Verboten belegt werden. Wer dies fordere, sei selbst ein Gegner der Demokratie.
Martenstein brach eine Lanze für die Wähler, die sich vom alten Parteienspektrum nicht mehr repräsentiert fühlen. Das Wort „Populismus“ suggeriere fälschlicherweise, dass es ein Fehler sei, auf die Zustimmung der Bevölkerung zu achten. Doch genau dieser Wille der Mehrheit sei die Grundlage der Verfassung. Ein Verbot mehrheitsfähiger Parteien entziehe dem Staat seine Legitimation und verwandle ihn in ein autoritäres Regime. „Man kann mit der Begründung, man verteidige die Demokratie, die Demokratie nämlich auch abschaffen.“
Besonders scharf kritisierte der Kolumnist die inflationäre Verwendung des Nazi-Begriffs. Wer Alice Weidel – eine mit einer Ausländerin liierte Lesbe – in eine Traditionslinie mit Heinrich Himmler stelle, sei ein „historischer Analphabet“. Martenstein führte zudem Zitate an, die heute jedem AfD-Politiker den Kopf kosten würden – etwa die Forderung nach „bedingungslosem Gehorsam“ oder die Jagd auf „rote Ratten“. Doch diese Sätze stammten nicht von Björn Höcke, sondern vom CSU-Urgestein Franz Josef Strauß.
Lösung: Probleme lösen statt Parteien verbieten
Zum Abschluss gab Martenstein den Anwesenden einen pragmatischen Rat. Die AfD sei nicht durch Verbote klein zu halten, sondern durch Politik:
Martensteins Fazit war deutlich: Die wahre Trennlinie verlaufe nicht zwischen Links und Rechts, sondern zwischen autoritären Systemen und Freiheitlichen, in denen alle die gleichen Bürgerrechte besitzen – egal, ob sie die Regierung verabscheuen oder nicht.
Um selbst Kommentare verfassen zu können müssen Sie sich bitte einloggen.
Für die Kommentiermöglichkeit von kath.net-Artikeln müssen Sie sich bei kathLogin registrieren. Die Kommentare werden von Moderatoren stichprobenartig überprüft und freigeschaltet. Ein Anrecht auf Freischaltung besteht nicht. Ein Kommentar ist auf 1000 Zeichen beschränkt. Die Kommentare geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. kath.net verweist in dem Zusammenhang auch an das Schreiben von Papst Benedikt zum 45. Welttag der Sozialen Kommunikationsmittel und lädt die Kommentatoren dazu ein, sich daran zu orientieren: "Das Evangelium durch die neuen Medien mitzuteilen bedeutet nicht nur, ausgesprochen religiöse Inhalte auf die Plattformen der verschiedenen Medien zu setzen, sondern auch im eigenen digitalen Profil und Kommunikationsstil konsequent Zeugnis abzulegen hinsichtlich Entscheidungen, Präferenzen und Urteilen, die zutiefst mit dem Evangelium übereinstimmen, auch wenn nicht explizit davon gesprochen wird." (www.kath.net) kath.net behält sich vor, Kommentare, welche strafrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen, zu entfernen. Die Benutzer können diesfalls keine Ansprüche stellen. Aus Zeitgründen kann über die Moderation von User-Kommentaren keine Korrespondenz geführt werden. Weiters behält sich kath.net vor, strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.
