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Anti-Homophobie-Gesetz in Italien vorerst gestoppt

27. Oktober 2021 in Aktuelles, 8 Lesermeinungen
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Neben der Katholischen Kirche übten verschiedene gesellschaftliche Gruppen Kritik am geplanten Gesetzestext und forderten u.a. eine Präzisierung des Begriffs der Diskriminierung

Rom (kath.net/KAP) Nach monatelangen Debatten ist ein geplantes Anti-Homphobie-Gesetz im italienischen Senat vorerst gestoppt worden. Der Beschluss wurde am Mittwoch mit Unterstützung vor allem der rechtsgerichteten Parteien Lega und Fratelli d'Italia gefasst. Demnach kann über ein entsprechendes Vorhaben frühestens in einem halben Jahr wieder beraten werden. Zudem muss dann ein neuer Entwurf vorgelegt werden. Die nach dem Initiator Alessandro Zan (Partito Democratico) benannte Gesetzesinitiative, die Homo-, Bi- und Transsexuelle unter besonderen Schutz stellen sollte, ist damit in ihrer aktuellen Fassung gescheitert. Ex-Innenminister Matteo Salvini (Lega) begrüßte das Ergebnis und warf den anderen Parteien vor, sämtliche Vermittlungsvorschläge, auch die des Vatikan, abgelehnt zu haben.

Nachdem der Gesetzestext im November 2020 - noch unter der Mitte-Links-Regierung von Giuseppe Conte - die Abgeordnetenkammer passiert hatte, geriet das Projekt ins Stocken. Unter der neuen, fraktionsübergreifenden Regierung Mario Draghis konnte im Senat keine Einigkeit über den Entwurf erzielt werden. Neben der Katholischen Kirche übten verschiedene gesellschaftliche Gruppen lautstarke Kritik an dem geplanten Gesetz. Mitte Juli hatten etwa 300 Universitätsprofessoren für einen Stopp des Gesetzverfahrens plädiert. In einem Appell der Vereinigung "Lettera 150" kritisierten die Wissenschaftler unklare Definitionen und riskante Interpretationsspielräume im Gesetzentwurf.

Der Vatikan äußerte mit einer Verbalnote an die italienische Botschaft beim Heiligen Stuhl jüngst ebenfalls starke Bedenken. "Wir sind gegen jede Haltung oder Geste der Intoleranz oder des Hasses gegenüber Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung", erläuterte Kardinalstaatssekretär Pietro Parolin. Seine Sorge gelte möglichen "Auslegungsproblemen", wenn ein Text "mit vagem und ungewissem Inhalt" verabschiedet werden sollte. Am Ende müsse die Justiz entscheiden, was eine Straftat sei - und was nicht. Darum müsse im vorliegenden Regelwerk vor allem der Begriff der Diskriminierung präzisiert werden, forderte der Kardinal. So vermeide man, unterschiedlichste Dinge "in einen Topf" zu werfen. Er sehe die Gefahr, dass im Extremfall jedwede Unterscheidung zwischen Männern und Frauen strafbar sein könnte. Dies wolle die Kirche verhindern.

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Lesermeinungen

	J. Rückert 28. Oktober 2021
	Es folgt Welle auf Welle Nach dem Wunsch, über einen verbrieften Opferstatus dauerhafte Sonderrechte und Gratifikationen zu erhalten, soll auch jedermann zu Akzeptanz der Homosexualität verpflichtet werden. Das beinhaltet dann den Zwang, z.B. vor Übernahme in den Öffentlichen Dienst, ein Gelöbnis zur Wahrung der besonderen Rechte sowie der Anerkennung der Moral dieser Lobby abzugeben. Es zeichnet sich schon lange ab, dass ein Nebukadnezar in die Trompete stoßen lassen wird. Wer dann vor dem Standbild des Götzen nicht niederfällt kommt in den Feuerofen. Wie die Wellen des Meeres so folgt nun Angriff auf Angriff!	1

	si enim fallor, sum 28. Oktober 2021
	Das war eher ein Pro-Homosexualität-Gesetz Also sogenannte positive Diskriminierung. Aber positive Diskriminierung ist auch Diskriminierung, bei der die Opfer andere sind. Dies ist in den USA zu beobachten, wo positive Maßnahmen gegen Afroamerikaner an Universitäten zu einer negativen Diskriminierung von Asiaten führen. Zum Beispiel an der Harvard-Universität selbst. Kurz gesagt, übermäßiger Eifer ist oft negativ, ganz zu schweigen davon, wenn er mit Rachegelüsten einhergeht, wie dies in einigen der Identitätspolitiken in Ländern wie den USA zu beobachten ist. Der Gesetzgeber sollte sich von Besonnenheit und dem Wunsch leiten lassen, niemanden zu schädigen oder zu diskriminieren, nicht aber von Aktivismus und modischen Ideologien, von wütenden und zornigen jungen Menschen oder gar von dem Wunsch nach historischer Rache.	3

	Norbert Sch?necker 28. Oktober 2021
	@SalvatoreMio Sie haben Recht. Wie meistens.	2

	SalvatoreMio 28. Oktober 2021
	Aufatmen bei vielen Italienern! Das Gesetz ist gescheitert, vorerst. Aber die "verirrten Schafe" werden weiterkämpfen bis zur nächsten Gelegenheit. Bitten wir Maria und alle Heiligen darum, dass die amoralischen Vorstellungen nicht noch mehr Raum gewinnen.	4

	SalvatoreMio 28. Oktober 2021
	Ehe ist : "Mann und Frau" Sehr geehrter@Norbert Sch?necker! Die Ehe SOLLTE ein Bund zwischen Mann und Frau sein" - nein, mit solcher Denkweise dürfen wir uns nicht zufrieden geben. Es geht um den festen Boden unter den Füßen der menschl. Gesellschaft: Ehe IST Mann und Frau, auch wenn Regierungen und sogar Kirche dafür blind geworden sind.	2

	Chris2 27. Oktober 2021
	Nicht doch, lieber Vatikan, es gibt doch keine Frauen und Männer. Alles nur anerzogen. Und wer Framingbegriffe der Linken wie "Haltung oder Geste der Intoleranz oder des Hasses" verwendet, hat schon verloren...	4

	Norbert Sch?necker 27. Oktober 2021
	Schutz der Menschrechte Von mir aus mögen Menschen unterschiedlicher sexueller Orientierung genauso geschützt werden wie Menschen unterschiedlicher Religionszugehörigkeit. Wenn dann Beleidigungen gegen Kirche, Glaube oder gegen Maria, Jesus oder Gott Vater selbst, oft getarnt als Kunst oder Satire, genauso geahndet werden wie Beleidigungen gegen Homo- oder Transsexuelle, dann kann ich ganz gut damit leben. Für die meisten Katholiken wäre das nämlich ein Gewinn. Sachliche Meinungsäußerungen (z.B. "Die Ehe sollte ein Bund zwischen und Frau sein, offen für nachkommen", oder "Gott existiert nicht") mögen aber erlaubt bleiben. Den zweiten Beispielsatz halte ich zwar für falsch, aber nicht für eine Beleidigung.	4

	Smaragdos 27. Oktober 2021
	In absehbarer Zeit wird man eher Heterophobie-Gesetze als Homophobie-Gesetze verabschieden müssen, wann das im Westen so weitergeht mit der Homopropaganda.	2

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