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Salvador: Mutmaßliche Jesuiten-Mörder stellen sich der Justiz

10. August 2011 in Chronik, keine Lesermeinung
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Nach spanischem Haftbefehl per Interpol haben sich neun Ex-Militärs der Justiz gestellt - Auslieferung an Spanien allerdings noch offen


San Salvador (kath.net/KAP) Bewegung im neu aufgerollten Prozess um die Ermordung von sechs Jesuiten in El Salvador vor 22 Jahren: Nachdem der spanische Richter Eloy Velasco Nunez Ende Mai einen Haftbefehl gegen 19 ehemalige hochrangige salvadorianische Militärs - darunter ein ehemaliger Verteidigungsminister - erlassen hatte und dieser seit Ende Juli via Interpol zur Fahndung ausgesetzt wurde, haben sich neun Ex-Militärs nun in El Salvador der Justiz gestellt.

Laut Medienberichten hätten sich die mutmaßlichen Täter am Montag in einer Sonderbrigade für militärische Sicherheit eingefunden. Am Dienstag seien sie schließlich an ein salvadorianisches Gericht überstellt worden. Offen ist jedoch, ob sie tatsächlich an Spanien ausgeliefert werden, beruft sich ein Anwalt der Militärs doch auf das seit 1993 geltende Amnestiegesetz für Kriegsverbrechen im Blick auf den salvadorianischen Bürgerkrieg zwischen 1980 und 1992.


Den 19 Angeklagten wird vorgeworfen, auf dem Höhepunkt des Bürgerkrieges im November 1989 die Ermordung des Rektors der Katholischen Mittelamerikanischen Universität (UCA), Ignacio Ellacuria, und fünf seiner Mitarbeiter sowie von zwei Angestellten veranlasst zu haben. Diese hatten sich für Friedensverhandlungen stark gemacht. Konkret lautet die Anklage auf achtfachen terroristischen Mord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit - ein Anklagepunkt, der nach internationalem Recht nicht verjährt und nicht durch nationale Gesetze amnestierbar ist.

Dennoch gibt es massive Zweifel, ob es zu einer Auslieferung und zu einem Gerichtsverfahren gegen die neun Ex-Militärs kommen wird. Genährt werden die Zweifel unter anderem durch eine Erklärung der neun, in der sie vom salvadorianischen Präsidenten Mauricio Funes eine "scharfe Verurteilung der Regierung Spaniens wegen dieses Angriffs auf die nationale Souveränität" fordern.

Bereits mehrere Versuche der Familien der Opfer, die Taten vor Gericht zu bringen, sind in den vergangenen Jahren am umstrittenen Amnestiegesetz gescheitert. Nachdem auch die seit 2009 in El Salvador regierende FMLN-Partei die Gesetze nicht antastete, wandten sich die Angehörigen schließlich an die spanische Justiz (fünf der Opfer waren spanische Staatsbürger), die die Haftbefehle erließ. Für die Festsetzung der Täter durch den internationalen Haftbefehl hatten sich zuletzt auch vier hochrangige US-Senatoren - darunter der ehemalige Präsidentschaftskandidat John Kerry - ausgesprochen.

Der salvadorianische Bürgerkrieg hat rund 75.000 Menschenleben gefordert. Bis zu 80 Prozent aller Toten, heißt es in vielen Berichten und Untersuchungen, gingen auf das Konto der Streitkräfte.

Copyright 2011 Katholische Presseagentur, Wien, Österreich
Alle Rechte vorbehalten.


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