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US-Höchstrichter Alito verteidigt Entscheidung zum Abtreibungsverbot in Texas

9. Oktober 2021 in Prolife, 1 Lesermeinung
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Eine bestimmte Art von Kritik seitens der Politiker und Medien an der Entscheidung des Obersten Gerichtshofes soll das Höchstgericht einschüchtern und seine Unabhängigkeit einschränken.

Washington D.C. (kath.net/LifeNews/jg)

Ein Richter des Obersten Gerichtshofes der USA hat Politik und Medien vorgeworfen, das Höchstgericht mit falschen und aggressiven Wortmeldungen unter Druck zu setzen. Samuel Alito und vier seiner Richterkollegen haben Anfang September entschieden, dass das Abtreibungsverbot bei Herzschlag im Bundesstaat Texas in Kraft treten kann. Sie sind seither massiver Kritik ausgesetzt.

Im Gegensatz zu den erhobenen Vorwürfen sei die Entscheidung in ihrer Art weder neu noch undurchsichtig. Es sei schwer vorstellbar, wie die meisten Eilanträge anders entschieden werden sollten, sagte Alito bei einer Rede an der katholischen University of Notre Dame.

Er wirft den Kritikern der Entscheidung vor, sie seien unzufrieden, weil der Oberste Gerichtshof nicht in ihrem Sinn entschieden habe. Das Bild, das sie zeichnen würden, sei dunkel und bedrohlich, aber auch irreführend. Mit der Wahl bestimmter Schlagworte werde der Eindruck erweckt, der Oberste Gerichtshof werde von einer gefährlichen Clique beherrscht, die zu undurchsichtigen Methoden greife, um die gewünschten Ergebnisse zu erzielen, sagte Alito.

Er wies darauf hin, dass die Gegner des Abtreibungsverbotes bei Herzschlag die Eilanträge gestellt hätten und nicht der Oberste Gerichtshof. Das Justizsystem habe viel Macht, aber es habe nicht die Macht, die Welt anzuhalten, bis ein Rechtsstreit ausgefochten ist, sagte Alito.

Er wies den Vorwurf zurück, der Gerichtshof habe die Entscheidung im Geheimen mitten in der Nacht getroffen. An der Behauptung, der Oberste Gerichtshof habe damit die Entscheidung „Roe v. Wade“ aufgehoben, sei ebenfalls nichts Wahres. Mit „Roe v. Wade“ hat das Höchstgericht 1973 die Abtreibung legalisiert. Der Oberste Gerichtshof habe lediglich einen Eilantrag zurückgewiesen, der das Inkrafttreten des Abtreibungsverbots bei Herzschlag verhindern sollte. Er habe damit kein Urteil über die Verfassungsmäßigkeit des texanischen Gesetzes gefällt, betonte Alito.

Er befürchtet, dass diese Art der Kritik den Obersten Gerichtshof einschüchtern und seine Unabhängigkeit einschränken soll.

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