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Zunehmend Konflikte mit Häftlingen aus Nordafrika in NRW-Gefängnissen

19. Juli 2016 in Deutschland, 3 Lesermeinungen
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Nordrhein-westfälischer Justiziminister (SPD) informiert Landtag: Bei Maghreb-Häftlingen seien «forderndes Auftreten» sowie «Respektlosigkeit» und das «Nichtbefolgen von Anweisungen» besonders gegenüber weiblichem Anstaltspersonal zu beobachten.

Düsseldorf (kath.net/KNA) Im nordrhein-westfälischen Strafvollzug gibt es zunehmende Konflikte mit Häftlingen aus den nordafrikanischen Maghreb-Staaten. Neben Verständigungsschwierigkeiten sei bei ihnen «Respektlosigkeit» und das «Nichtbefolgen von Anweisungen» besonders gegenüber dem weiblichen Anstaltspersonal zu beobachten, teilte NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) am Montag dem Landtag in Düsseldorf mit. Auffällig sei auch das «fordernde Auftreten» dieser Gefangenen mit der Androhung von Selbstverletzungen und Suizid. Deshalb müssten sie «überproportional häufig» in besonders gesicherten Hafträumen untergebracht werden. Ähnliches hatten Anfang des Monats Vollzugsbeamte aus Niedersachsen berichtet.

In den vergangenen fünf Jahren stieg die Zahl der Häftlinge aus Algerien, Marokko und Tunesien laut Kutschaty in den NRW-Gefängnissen von 227 auf 346 an. Dies entspricht einer Steigerung von über 50 Prozent. Die Haftanstalten klagten bei diesen Inhaftierten vor allem über eine «fehlende Akzeptanz gegenüber gesetzlichen Vorgaben, Normen und Regeln», so der Minister. Es gebe «generell dissoziale Verhaltensweisen».

Häufig bestehe bei den nordafrikanischen Gefangenen eine Medikamenten- oder Drogenabhängigkeit, erklärte der Minister. Immer wieder komme es zu «handgreiflichen Aggressionen» und Übergriffe aus Bedienstete. Schwierigkeiten gebe es auch bei der Wiedereingliederung nach der Haft, da den Migranten oft der «soziale Empfangsraum fehle», weil ihre Familien im Herkunftsland lebten.

Kutschaty räumte auf eine parlamentarische Anfrage der CDU-Opposition ein, dass Probleme mit Inhaftierten aus den Maghreb-Staaten in der Vergangenheit immer wieder in Vollzugskonferenzen und mit Anstaltsbeiräten erörtert worden seien. Zudem sei das Thema Umgang mit muslimischen und arabischstämmigen Häftlingen Thema bei der jüngsten Dienstbesprechung der Inspektoren für Sicherheit und Ordnung in den Justizvollzugsanstalten gewesen. Die Zahl der arabischsprachigen Strafvollzugsbediensteten sei seit 2010 von 2 auf 14 Beamte angestiegen.

Auch der Verband Niedersächsischer Justizvollzugsbediensteter hatte Anfang des Monats über Probleme mit Gefangenen aus Nordafrika berichtet. «Das äußert sich in Beleidigungen oder vor die Füße spucken», sagte der Vorsitzende Uwe Oelkers in einem Interview. Weibliche Vollzugsbeamte würden nicht anerkannt. «Oftmals muss ein Mann die Anordnungen wiederholen, damit auch Folge geleistet wird.»

Foto: NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD)

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