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Abgemildertes russisches Blasphemiegesetz passiert zweite Lesung

23. Mai 2013 in Weltkirche, 7 Lesermeinungen
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Gesetz steht in Zusammenhang mit Punkband "Pussy Riot" - Bandmitglied Aljochina trat aus Protest gegen Ausschluss von Verhandlung in Hungerstreik

Moskau (kath.net/KAP) In Russland steht das neue Blasphemiegesetz vor seiner Umsetzung. Die Regelung, die bis zu drei Jahre Haft für "Gotteslästerung" vorsieht, passierte in der zweiten Lesung mit deutlicher Mehrheit die Abstimmung in der Staatsduma in Moskau. Zum Inkrafttreten der Neuregelung ist eine dritte Lösung im Parlament notwendig.

Die Regierungspartei "Geeintes Russland" rechtfertigte die Gesetzesinitiative mit einer Zunahme der Verunglimpfungen von Glaubensgemeinschaften und Schändungen religiöser Stätten. Auch der Auftritt von "Pussy Riot" (im Foto ein Bandmitglied) in der größten orthodoxen Kirche Moskaus vom Februar 2012 - die Punkband verunglimpfte vor dem Altar Präsident Wladimir Putin und Patriarch Kyrill I. - wurde als Begründung herangezogen.

Kritik im Vorfeld hat das Gesetz milder ausfallen lassen als geplant: Bei der ersten Lesung im April sah der Entwurf noch eine Höchststrafe von fünf Jahren Haft für die Schändung von Kirchenräumen sowie von drei Jahren für die Beleidigung von Gläubigen vor. Nun soll der bestehende Paragraf 148 des Strafgesetzbuchs so geändert werden, dass auf die Beschimpfung von Glaubensgemeinschaften und die Schändung ihrer Kultstätten bis zu 12.400 Euro, 480 Stunden gemeinnützige Arbeit und drei Jahre Haft stehen. Bisher liegt die Höchststrafe bei drei Monaten Haft.

Weiterhin kritisieren jedoch russische Menschenrechtler den neuen Gesetzestext: Er ziele nur auf eine Gesellschaftsgruppe ab, mache Kritiker der Kirche mundtot und erhöhe den Druck des Staates auf die Zivilgesellschaft, heißt es von dieser Seite.

Zumindest im Blick auf das Strafausmaß reiht sich die künftige russische Regelung - ihr Passieren auch der dritten Lesung gilt als sicher - durchaus unter jenes anderer Staaten ein: Auch in Deutschland sind aufgrund von Blasphemie Gefängnisstrafen bis zu drei Jahren möglich, in Österreich hingegen maximal ein halbes Jahr.

Druck für eine Verschärfung der Gesetze war besonders von Seiten der russisch-orthodoxen Kirche gekommen. Sie hatte sich infolge der "Pussy Riot"-Urteile darüber beschwert, dass ein entsprechendes Gesetz für die Verletzung religiöser Gefühle fehle.

Zwei "Pussy Riot"-Bandmitglieder waren unter dem Vorwurf des "Rowdytums aus religiösem Hass" zu je zwei Jahren Straflager verurteilt worden. Ein drittes erhielt nach erfolgreicher Berufung eine Bewährungsstrafe.

Eine der beiden inhaftierten Musikerinnen, Maria Aljochina, trat am Mittwoch in den Hungerstreik, vermeldete die Agentur Interfax. Sie protestiere gegen ihren Ausschluss bei einer entscheidenden Gerichtsverhandlung und wolle erreichen, dass sie an der Anhörung über ihren Antrag auf vorzeitige Entlassung teilnehmen dürfe, hieß es.

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Lesermeinungen

	eiss 24. Mai 2013
	@Blasphemie, Koran und Pussy Riots Wer auf den Koran nicht nur mit Fragmenten Bezug nehmen will, dem schlage ich Nikolaus von Kues: Sichtung des Korans (Cribatio Alkorani) vor, geschrieben 1460/61, also wenige Jahre nach dem Fall von Byzanz. Immer noch ein gutes Buch. Aber darum geht es nicht. Wenn wir der Auffassung sind, dass die Homo-Gender-Mainstream-Kultur die Grundlagen unserer Kultur und unseres Glaubens zerstört, im Grunde ein kultureller Gegenentwurf ist, dann können wir diese Malaise aus eigener Kraft ändern, uns nach Verbündeten umsehen oder schweigen und als schlechtes Gewissen der Homo-Gender-Kultur (mithin ein Teil von ihr) dienen. Die Inszenierung der Pussys sind hier als "Menschenrechtsgebet" gelobhudelt worden. Das Blasphemiegesetz ist eine gute Antwort. Vor mir stand gestern noch ein Beitrag, der gegen den Islam zielte, was im Kontext Pussy-Riots ein Ja zu Homo-Gender-Mainstream ist.	1

	Adson_von_Melk 24. Mai 2013
	Aber Leute - @Winni trollt doch nur, lasst euch nicht ärgern. Lacht lieber über die Komik seines letzten Satzes. Allein wenn ich mir das Gesicht von EB Zollitsch dabei vorstelle ;-)	2

	Theodor69 24. Mai 2013
	@Winni Pohl Auch wenn der Islam auf einigen (von Ihnen gennannten) Gebieten ähnliche Ansichten hat, halte ich eine Kooperation für sehr problematisch, da sich das Gottesbild erheblich unterscheidet. In vielen muslimischen Ländern droht bei Verstoßen auf diesen Gebieten extreme Strafen - da wird der Sünder zum Feind und nicht die Sünde.	2

	ulmi 24. Mai 2013
	"Gehet hin und mehret euch" ist aber ein Vers aus der Bibel. Also für Moslems nicht relevant. Der adäquate Vers im Koran dürfte wohl heißen: „Die Frauen sind euch ein Saatfeld. Geht zu (diesem) eurem Saatfeld, wo immer ihr wollt!...“ (2/223)	1

	Marcus 24. Mai 2013
	@Winni Pohl: Sie leben in einer Traumwelt. Die Mohammedaner sind gar nicht gegen die Homo-Ideologie, zumal im Koranparadies auch junge Knaben als Kellner verheißen sind. Ein "gemeinsamer Marsch für das Leben" ist angesichts einer Ideologie, die zum Töten der Ungläubigen aufruft, absurd. Die Abtreibung ist im Islam auch gar nicht völlig verboten, wenn man sich die Fatwas auf fatwa-online anschaut. Und was soll "außerehelicher Sex" heißen, wenn man vier Frauen und dazu Sklavinnen (vorzüglich aus Kriegsbeute) haben kann? Ich glaube auch, daß Sie @eiss bewußt falsch interpretieren. Er hat ja nicht gesagt, daß er den Islam gut findet.	1

	Winni Pohl 24. Mai 2013
	Engagierter Islam @eiss: Ich muss ihnen zustimmen. Ich kenne in Deutschland immer mehr engagierte Muslime, die ihren Glauben leben und für ihre Werte und ihr Weltbild eintreten. Und sie folgen dem Gebot Gottes "Gehet hin und mehret euch", während die meisten christlichen Familien 1,2 Kinder haben. Auch im Kampf gegen die Homo-Ideologie gehen die Muslime voran. Es sollte viel mehr Kooperationen mit den muslimischen Gemeinden geben, dann gäbe es in diesen politisch heiklen Themen auch wieder mehr Rückhalt. Wie wäre es mit einem gemeinsamen Marsch für das Leben, gemeinsamen Protesten gegen die Homoehe, einer gemeinsamen Ächtung von Kondomen und außerehelichem Sex, zum Beispiel durch Robert Zollitsch und den höchsten Imam in Deutschland?	0

	eiss 23. Mai 2013
	Gotteslästerung Wenn das Christentum in Europa überlebt, dann auch, weil in Russland die Dinge sich wenden. Blasphemie in Deutschland ist: (1) Leugnung des Holocausts oder (2) Verstoß die gegen die Homo-Gender-Mainstream-Ordnung. Die Muslime lehren uns, unseren Glauben wieder ernst zu nehmen. Allein scheinen wir dazu kaum fähig.	2

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