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Kinderrechte ins Grundgesetz? Eltern, hört die Signale!

22. Februar 2018 in Kommentar, 5 Lesermeinungen
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Kinderrechte im Grundgesetz dieser GroKo-Plan könnte sich am Ende gegen die Interessen von Eltern richten. Schon heute ist von Kinderrechten die Rede, wenn es um Sexualkunde in der Kita geht. Gastbeitrag von Moritz Breckner (proMedienmagazin)

Berlin-Wetzlar (kath.net/proMedienmagazin) Kommt die Große Koalition zustande, will sie Kinderrechte im Grundgesetz verankern so steht es im Koalitionsvertrag. Das ist nicht so gut, wie es klingt. Zu Recht warnt Uwe Heimowski, Politik-Beauftragter der Deutschen Evangelischen Allianz, in pro: Wenn das Erziehungsrecht der Eltern geschwächt würde und die Balance in Richtung Staat kippte, richten sich die Kinderrechte plötzlich gegen die Eltern und damit potentiell gegen das Kindeswohl.

Wie das in der Praxis aussehen könnte, zeigt ein Blick in die derzeit vieldiskutierte Kita-Broschüre zu sexueller Vielfalt. Darin findet sich ein Interview mit Claudia Kittel, Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention beim Deutschen Institut für Menschenrechte. Zu den Rechten von Kindern gehöre das Recht auf Information. Zu ,Information zählt dabei auch die Information über Familien- und Geschlechtervielfalt, die allen Kindern in einer Einrichtung vermittelt, dass sie so wie sie sind und leben Teil einer Gemeinschaft sind und nicht ,aus dem Raster fallen, sagt sie.
Schlechte Karten für Eltern

Kittel weiter: Die Erkenntnisse der Studie des Deutschen Jugendinstituts aus 2015 ,Coming-out und dann?! machen deutlich, dass die Thematisierung von Familien- und Geschlechtervielfalt mit Kindern selbst gar nicht früh genug beginnen kann.

Eltern, die hier anderer Meinung sind, könnten in Zukunft schlechte Karten haben. Denn eine wie auch immer ausgestaltete Formulierung von Kinderrechten im Grundgesetz wäre eine argumentative Steilvorlage für Aktivisten der sexuellen Vielfalt, die sich ja schon heute auf Rechte berufen. Eltern könnten bei der Erziehung der Kinder leichter übergangen werden.

In eine ähnliche Richtung geht ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR). Der hat im Januar entschieden, dass Kinder dem Sexualkundeunterricht in der Grundschule nicht fernbleiben dürfen. Der EGMR unterstützte damit die Rechtsprechung eines Schweizer Bundesgerichts, das entschieden hatte: Der umstrittene Unterricht greife zwar in das Erziehungsrecht der Eltern ein und tangiere ihre Glaubens- und Gewissensfreiheit, dies sei jedoch gerechtfertigt. Wie schnell würden auch deutsche Gerichte ein solches Urteil fällen, wenn Kinderrechte im Grundgesetz stehen und interessierte Lobbygruppen die Deutungshoheit darüber bekommen, was alles zu diesen Rechten gehört?
Wer definiert Interessen der Kinder?

Der kinder- und jugendpolitische Sprecher der Linken im Bundestag, Norbert Müller, sieht in einer Erwähnung der Kinderrechte im Grundgesetz keinen Eingriff in die Rechte der Eltern oder den Schutz der Familie, sondern eine Klarstellung hinsichtlich eines Vorrangs der Kindesinteressen bei allen Entscheidungen, die Kinder direkt oder indirekt betreffen.

Doch genau solche Eingriffe sind zu erwarten. Wie die Kinderrechte inhaltlich genau aussehen sollen, ist noch offen. Man muss aber nicht paranoid sein, um das gefährliche Potential darin zu erkennen, wenn der Staat die vermeintlichen Interessen von Kindern höher gewichtet als die der Eltern. Denn wer bestimmt, was im Interesse der Kinder ist, und was nicht? Die Gruppen, die bei Kleinkindern ein reges Interesse an vielfältiger Sexualkunde vermuten, sind bereits sehr laut und einflussreich. Wer kommt als nächstes? Es gibt auch Gruppen, die behaupten, eine atheistische Erziehung sei im Interesse von Kindern, da Religion schädlich sei.

Wer die gesellschaftliche Deutungshoheit zu sensiblen Themen gewinnt, der wird auch versuchen, die Deutungshoheit darüber zu erlangen, welche Rechte Kinder haben oder er wird sich zumindest im Diskurs auf die Kinderrechte im Grundgesetz berufen. Es ist zu befürchten, dass diese Rechte eben doch gegen die Eltern durchgesetzt werden. Gut, dass Kinder Menschen sind denn die Menschenrechte sind bereits in der Verfassung verankert. Gesonderte Kinderrechte braucht es nicht.

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Lesermeinungen

	antonius25 22. Februar 2018
	Erziehungsrechte werden den Eltern weggenommen! Das ist der einzige Grund. Denn abgesehen davon gelten ja für Kinder die allgemeinen Grundrechte bereits. Die Kinderrechte werden dagegen in direkte Konkurrenz treten zu den Elternrechte. Auch Birgit Kelle warnt schon lange davor. Das Resultat ist dann so etwas: "Eltern verlieren Sorgerecht für ihre Tochter, weil sie ihrer "Geschlechtsumwandlung" (Hormontherapie) nicht zustimmen wollen. https://www.lifesitenews.com/news/christian-parents-lose-custody-of-daughter-after-refusing-to-support-her-tr?utm_content=buffer43985&utm_medium=LSN&utm_source=lifesitenews%2Btwitter&utm_campaign=LSN @Schlegl: Danke für die Anekdote. Dieser kleine Sieg gegen die Sozialisten erfüllt mich mit großer Freude! Zu befürchten ist nun, dass in Zukunft den Eltern das Recht auf eine solche Entscheidung abgesprochen werden soll. Da gilt es rechtzeitig gegen diese "Kinderrechte" zu protestieren.	14

	Thomas59 22. Februar 2018
	Menschenrechte beschneiden und Staatsmacht vergrößeren Das ist der wahre Grund dieser Initiative. Das gleiche Szenario haben wir schon vor Jahren mit dem sogenannten "Antidiskriminierungsgesetz" erlebt.	13

	Rolando 22. Februar 2018
	Verdrehungen Die Zerstörung der Kinder wird in „Kinderrechte“ verpackt, normalerweise gehört der EMGR vor Gericht gestellt.	12

	SCHLEGL 22. Februar 2018
	Lenin lässt grüßen! Während meiner Ausbildung zum Priester und Gymnasiallehrer vor 48 Jahren wurden wir wiederholt darauf hingewiesen,dass das ELTERNRECHT in Schule und Pfarrgemeinde gewahrt bleiben müsse! Eigentlich sind wir damit sehr gut gefahren.Vor vielen Jahren hat die sozialistische Regierung Österreichs einen so genannten "Sexkoffer" zur "Indoktrination" der Jugendlichen im Gymnasium in Umlauf gesetzt.Mein damaliger Direktor,selbst Vater von 2 Töchtern,hat daraufhin eine Elternversammlung einberufen mit der Frage,was in dieser Angelegenheit zu tun sei.Die Eltern haben beschlossen,dass das Thema Sexualkunde lediglich im Biologieunterricht und im Religionsunterricht zu behandeln sei und zwar ohne diesen Koffer!Der Koffer verschwand im Dachboden der Schule und wurde viele Jahre später mit dem Müll entsorgt! Man kann Eltern nur empfehlen sich zusammenzuschließen und schärfstens zu protestieren.Ich glaube übrigens,das auch Moslems so etwas für ihre Kinder nicht wünschen,das könnte man nützen.	14

	22. Februar 2018
	Kinder- und Menschenrechte Ich stimme den letzten beiden Sätzen größtenteils zu: Eine Gesellschaft, welche die Menschenrechte achtet, braucht keine gesonderten Kinderrechte. Solche wären bloß noch einmal eine politische Akzentuierung ohne Gehalt, der wesentlich über den der Menschenrechte hinausginge. Das Problem in Deutschland ist aber, dass die Anwendung der Menschenrecht nicht konsequent ist; man denke besonders an das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Beschneidungen ohne medizinische Indikation sind etwa eine Verletzung dieses Rechts.	6

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