09 November 2012, 09:00
Straßburg: Verbot von Holocaust-Vergleich rechtens
 
Legionaere
 
WEITERE ARTIKEL ZUM THEMA 'Medien'
Nach einem Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs war das Verbot einer Tierschutz-Plakataktion mit dem Titel «Der Holocaust auf Ihrem Teller» in Deutschland rechtens.

Straßburg (kath.net/KNA) Das Verbot einer Tierschutz-Plakataktion mit dem Titel «Der Holocaust auf Ihrem Teller» ist nach einem Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs gerechtfertigt. Die Straßburger Richter entschieden am Donnerstag, dass die Kampagne der Tierschutzorganisation Peta als Banalisierung des Holocaust gewertet werden müsse. Deutsche Gerichte hätten aus besonderer Rücksicht auf jüdische Mitbürger gehandelt. Das Verbot sei daher keine Verletzung der Meinungsfreiheit. Der Zentralrat der Juden begrüßte das Urteil.

Werbung
christenverfolgung


Peta hatte gegen die Bundesrepublik Deutschland Klage eingereicht, weil die Organisation ihr Recht auf freie Meinungsäußerung durch Unterlassungsverfügungen deutscher Gerichte verletzt sah. Die Tierschützer wollten eigenen Angaben zufolge mit der Aktion im Jahr 2004 gegen Massentierhaltung protestieren. Dabei sollte neben gefangenen Tieren ein Bild von toten und lebenden Häftlingen in Konzentrationslagern gezeigt werden.

Die Straßburger Richter betonten, die besondere Situation in Deutschland müsse berücksichtigt werden. Die deutsche Regierung sehe sich dem Schutz der dort lebenden Juden verpflichtet. Daher sei es rechtens, in der Kampagne eine schwere Persönlichkeitsverletzung auch der heute lebenden Juden zu sehen. Es spiele keine Rolle, dass Gerichte in anderen Ländern ähnliche Fragen in anderer Weise beurteilen könnten, hieß es.

2004 hatte der Zentralrat der Juden in Deutschland vor dem Berliner Landgericht erfolgreich geklagt, weil die Motive die Würde der Juden verletzten und das Schicksal der Holocaust-Opfer bagatellisierten. Das Gericht verhängte eine Unterlassungsverfügung. Daraufhin reichte die Tierschutzorganisation Peta beim Bundesverfassungsgericht Klage ein. Dieses nahm die Verfassungsbeschwerde 2009 nicht zur Entscheidung an. Das Verbot der Werbekampagne sei nicht als Beschneidung des Rechts auf Meinungsfreiheit zu beanstanden, so die Richter.

Der Präsident des Zentralrats, Dieter Graumann, erklärte dazu am Donnerstag, den Holocaust für Proteste gegen Massentierhaltung zu instrumentalisieren, sei «absolut widerwärtig und inakzeptabel». Graumann wörtlich: «Dies ist nicht nur eine abstoßende Geschmacklosigkeit, sondern zugleich eine unglaubliche Unsensibilität, ja Ignoranz gegenüber den Opfern der Shoah. Ich bin erleichtert, dass die Straßburger Richter die Maßstäbe wieder zurechtgerückt haben.»

(C) 2012 KNA Katholische Nachrichten-Agentur GmbH. Alle Rechte vorbehalten.

Ihnen hat der Artikel gefallen?
Bitte helfen Sie kath.net und spenden Sie jetzt via Überweisung auf ein Konto in Ö, D oder der CH oder via Kreditkarte/Paypal!









kath.net ist Teilnehmer des Partnerprogramms von Amazon EU, das zur Bereitstellung eines Mediums für Webseiten konzipiert wurde, mittels dessen durch die Platzierung von Werbeanzeigen und Links zu Amazon.de Werbekostenerstattung verdient werden kann.

Lesermeinungen zu diesem Artikel anzeigen und Kommentar schreiben

Sie können nur die Lesermeinungen der letzten sieben Tage einsehen.

 
App play store iTunes app store Jetzt kostenlos herunterladen! mehr Infos Instagram

meist kommentierte Artikel

Kardinal Brandmüller: Papst hatte Dubia-Brief erhalten! (74)

Kardinal Burke: Wir haben Dubia-Brief bei Papst-Residenz abgegeben (58)

Tagung: Ist Gold in Liturgie noch zeitgemäß? (40)

Bischof Schwarz: „Ich habe ihn bisher immer gedeckt“ (32)

Streit um Kommunionempfang: Eine Frage des Kirchenrechts (31)

Deutsche Bundespolizei weist ab sofort bestimmte Flüchtlinge zurück (31)

Scharfe Kritik an Totendiamanten durch Berliner Bischöfe (28)

Ohne Islam-Reform droht Islamisierung Europas (20)

Das 'Verlustgeschäft' der Ökumene (19)

„Ich wusste seit 2002, dass Kardinal McGarrick sexuell belästigt“ (17)

Linkskatholiken attackieren CSU wegen Asyl-Krise in Deutschland (16)

Anbiedern an die Gay-Community? (14)

Kommunionspendung an nichtkatholische Mischehepartner? (14)

„Wir werden den Tod von Alfie niemals akzeptieren!“ (13)

Vater – Brot – Vergebung (12)