SucheSuchen Sie im kath.net Archiv in über 70000 Artikeln: 



Top-15meist-diskutiert- Will Leo XIV. den restriktiven Kurs bei alter Form der Messe fortführen?
- Erzdiözese Portland: Laien sollen beim Vaterunser in der Messe die Hände nicht heben
- Kardinaler Populismus zur Frauenweihe
- Ehemaliger Distriktsoberer für Benelux-Staaten verlässt Piusbruderschaft
- „Rom scheint mehr Angst vor der eigenen Vergangenheit zu haben als vor der Zukunft“
- Papst Leo will Zölibat auf absehbare Zeit nicht ändern
- Zur jüngsten Papstschelte aus Deutschland
- Kardinal Eijk: „Die Kirche soll einfach ihre Glaubenslehre über Ehe und Familie verkünden“
- Greta Thunberg lacht Klimademonstranten aus
- „Jesus die Krone zu Füßen zu legen, ist seine Botschaft, aber es steckt nicht mehr drin“
- US-Erzdiözese Denver: Rekordzahl von 110 Seminaristen in Ausbildung
- 37-jähriger Brite zerstörte in Litauen ein fast lebensgroßes Kruzifix
- Lebensschützer warnen vor USA-weiter Legalisierung der Abtreibung bis zur Geburt
- Ein Kind ist die Antwort auf die Finsternis – Krönung der Immaculata in Chiclayo
- Vorweihnachtliche Fastenzeit in Orthodoxer Kirche gestartet
| 
Österreichisches Höchstgericht: Meinungsfreiheit für Lebensschützer22. September 2010 in Österreich, 9 Lesermeinungen Druckansicht | Artikel versenden | Tippfehler melden
Die österreichische Lebensschutzgruppe 'Jugend für das Leben' brachte eine Persiflage auf ein Wahlplakat der SPÖ. Die Partei ist mit ihrem Versuch, die Parodie zu untersagen, beim Obersten Gerichtshof gescheitert.
Wien (kath.net) Die österreichische Lebensschutzgruppe Jugend für das Leben brachte im Landtagswahlkampf 2009 eine Persiflage auf die Salzburger Landeshauptfrau Burgstaller (SPÖ). Die Salzburger SPÖ scheiterte nun am Obersten Gerichtshof (OGH) mit dem Versuch, die Parodie zu untersagen, berichtet die österreichische Tageszeitung Die Presse. Die Salzburger SPÖ plakatierte ihre Spitzenkandidatin, die amtierende Landeshauptfrau Burgstaller inmitten von Kindergartenkindern. Darunter stand der Slogan: Mein Kindergarten. Meine Freunde. Meine Lieblingshauptfrau! Auf der Persiflage von Jugend für das Leben war das Wahlplakat nachgezeichnet, ein Kind neben Burgstaller aber nur im Umriss dargestellt. Darunter war zu lesen: Weil ich Ihre Abtreibungsstation nicht überlebt habe: Kein Kindergarten. Keine Freunde. Keine Lieblingshauptfrau! Im Kleingedruckten war unter anderem zu lesen: Seit April 2005 wird auf Burgstallers Anweisung im LKH-Salzburg abgetrieben, 4000 Kinder wurden seither getötet. Wählen Sie am 1. März nicht die SPÖ mit ihrer Abtreibungspolitik! Die Lebensschutzorganisation bezog sich damit auf eine im April 2005 von Burgstaller gegebene Anweisung, die das Landeskrankenhaus Salzburg zur Durchführung von Abtreibungen verpflichtete. Die Persiflage wurde im Internet veröffentlicht und an 90.000 Salzburger Haushalte verschickt, berichtet die Zeitung. 
Die Salzburger SPÖ wollte gegen den Verein eine einstweilige Verfügung erwirken, die es Jugend für das Leben untersagen sollte, die Parodie weiter zu verbreiten. Sie berief sich auf das Urheberrecht, das es nach ihrer Auffassung verbiete, das Bild nach Art eines Cartoons zu verändern. Das Landesgericht Salzburg entschied zugunsten der SPÖ, das Oberlandesgericht Linz bestätigte diese Entscheidung. Jugend für das Leben ging daraufhin zum Obersten Gerichtshof. Dieser hob die Urteile der beiden unteren Instanzen auf. In der Begründung ist zu lesen, dass das entscheidende Kriterium für eine Parodie die inhaltliche oder künstlerische Auseinandersetzung mit bestimmten Aussagen und Eigenheiten des parodierten Werkes sei. Diese sei im vorliegenden Fall gegeben, die Zeichnung weise ausreichend schöpferische Züge auf, um als individuelle Bearbeitung des Originalbildes angesehen zu werden, berichtet die Presse. Die Aussage der Persiflage sei auch nicht unwahr oder ehrenrührig. Die verbale Gleichsetzung von Abtreibung mit Tötung ist eine pointiert zum Ausdruck gebrachte Kritik, deren Werturteil auf einem wahren Sachverhalt beruht, zitiert die Presse das Urteil des OGH wörtlich. Parodien stünden unter dem besonderen Schutz der Kunstfreiheit und der Meinungsfreiheit, heißt es in dem Urteil weiters. Im Lichte der Rechtssprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte sei die Äußerung daher im Rahmen einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit einem Politiker zulässig, weshalb der OGH den Antrag der SPÖ auf eine einstweilige Verfügung abwies. Link zum Urteil Der Cartoon auf Kath.tube: 
Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte helfen Sie kath.net und spenden Sie jetzt via Überweisung oder Kreditkarte/Paypal!

Lesermeinungen| | Dismas 24. September 2010 | |  | Tolle Satire auf das Wahlplakat!! Gefällt mir sehr gut! wir sollten ruhig offensiver sein, natürlich ohne zu verletzen, wie die Gegner, aber den Finger auf die Wunde legen!! Gratulation an die Lebensschutzbewegung! |  0
| | | | | 24. September 2010 | | | | Den Komplimenten.. ...kann man sich uneingeschränkt anschliessen.
Ich finde die Persiflage des Wahlplakats sehr gelungen. |  0
| | | | | Carolus 23. September 2010 | | | | Gratulation! Beglückwünsche die Proponenten von JvdL für diesen wichtigen Etappensieg in ihrem unermüdlichen Kampf für das Leben der Ungeborenen und freue mich mit ihnen. |  1
| | | | | confrater-stefan 23. September 2010 | | | | Petition gegen Abtreibung Am 7.10.2010 wird die parlamentarische Versammlung des Europarates über den McCafferty-Report (http://assembly.coe.int/Documents/WorkingDocs/Doc10/EDOC12347.pdf) abstimmen. Die Annahme dieses Dokuments würde es christlichen Ärzten, Krankenpflegern usw. sehr stark erschweren, sich zu weigern, an Abtreibungen teilzunehmen. Es wird befürchtet, dass christlichen Krankenhäusern nur die Wahl bleibt, den Betrieb einzustellen oder gegen christliche Grundwerte zu handeln.
Da die Delegierten der parlamentarischen Versammlung von den nationalen Parlamenten entsandt werden, wurde aus diesem Grund heute eine öffentliche Petition beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingereicht, mit welcher nicht nur erreicht werden soll, dass die faktische Straflosigkeit von Abtreibungen ein Ende findet sondern mit der der Bundestag auch aufgefordert wird, die Delegierten an ihre grundrechtliche Verantwortung zu erinnern. Der Petitionsausschuss des Bundestages hat diese Petition unter der Nummer 14087 angenommen. Unter https://epetitionen.bundestag.de besteht die Möglichkeit, diese Petition mitzuzeichnen. Für eine öffentliche Anhörung ist es notwendig, innerhalb von drei Wochen 50.000 Unterschriften zu erreichen. epetitionen.bundestag.de |  1
| | | | | Hartmut8948 22. September 2010 | | | | Das sind die Christen von morgen ! WQer sich so für das Leben einsetzt, der hat in Wirklichkeit einen Beitrag für das Leben von morgen geleistet.
Wer dagegen noch immer der Abtreibung das Wort redet, ist und bleibt ein Gestriger, denn die Gesellschaft reduziert sich, entsprechend seiner Forderung.
Wer bleibt im Vorteil?
Gottes Heiliger Geist zeigt immer nach Vorne:
Wo ER eingreift, ändert sich das Leben: Heute, Morgen und in fernen Zeiten.
Vergelt´s Gott, nochmals !!! |  2
| | | | | SCHLEGL 22. September 2010 | | | | Lebensschutz Es war seinerzeit schon mutig, dass der Erzbischof von Salzburg die Ernennung zum Ehrenbürger ausgeschlagen hat, weil die Landeshauptfrau mit enormen Druck eine Abtreibungsklinik durchgesetzt hat. Jetzt haben auch die Höchstrichter der Präpotenz der politische Machthaber einmal eine Grenze gesetzt. Der Gruppe \"Jugend für das Leben\", die ich persönlich kenne, meine herzliche Gratulation! Msgr. Franz Schlegl |  4
| | | | | M.Schn-Fl 22. September 2010 | | | | Bravo!!! Zunächst einmal mein Kompliment für die \"Jugend für das Leben.\"
Zeigen sie uns doch, dass Katholiken sich mit Witz und Geist und einer legitimen Scharfzüngigkeit durchaus wirksam wehren können.
Das halte ich für eine ganz wichtige Erfahrung.
So erfreulich das Urteil des OGH auch ist , um so bedenklicher ist das Demokatieverständnis der österreichischen SPÖ und zwei hoher Gerichtsinstanzen.
Als Demokraten können wir gar nicht genug wachsam sein zumal die ÖVP so fest schläft, wie die deutschen Unionsparteien. |  3
| | | | | Ehrmann 22. September 2010 | |  | Wunderbar! Mwhr ist dazu nicht zu sagen als \"Wunder-voll\"!! Wenn man auch zarte Anzeichen eines Morgenrotes zu werten wei0. |  2
| | | | | 22. September 2010 | | | | Gratuliere den tapferen Leuten von Jugend für das Leben sehr herzlich! Gratuliere auch den Höchstrichtern, die sich für mich völlig überraschend nicht dem Druck der Mächtigen gebeugt haben. Das ist eine sehr gute Neuigkeit sowohl für die Lebensschutzbewegung als auch für die österreichische Judikatur!
Danke für diese Nachricht! |  5
| | |
Um selbst Kommentare verfassen zu können müssen Sie sich bitte einloggen. Für die Kommentiermöglichkeit von kath.net-Artikeln müssen Sie sich bei kathLogin registrieren. Die Kommentare werden von Moderatoren stichprobenartig überprüft und freigeschaltet. Ein Anrecht auf Freischaltung besteht nicht. Ein Kommentar ist auf 1000 Zeichen beschränkt. Die Kommentare geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. kath.net verweist in dem Zusammenhang auch an das Schreiben von Papst Benedikt zum 45. Welttag der Sozialen Kommunikationsmittel und lädt die Kommentatoren dazu ein, sich daran zu orientieren: "Das Evangelium durch die neuen Medien mitzuteilen bedeutet nicht nur, ausgesprochen religiöse Inhalte auf die Plattformen der verschiedenen Medien zu setzen, sondern auch im eigenen digitalen Profil und Kommunikationsstil konsequent Zeugnis abzulegen hinsichtlich Entscheidungen, Präferenzen und Urteilen, die zutiefst mit dem Evangelium übereinstimmen, auch wenn nicht explizit davon gesprochen wird." (www.kath.net) kath.net behält sich vor, Kommentare, welche strafrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen, zu entfernen. Die Benutzer können diesfalls keine Ansprüche stellen. Aus Zeitgründen kann über die Moderation von User-Kommentaren keine Korrespondenz geführt werden. Weiters behält sich kath.net vor, strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen. | 
Mehr zuAbtreibung- Lebensschützer warnen vor USA-weiter Legalisierung der Abtreibung bis zur Geburt
- US-Lebensschützer kündigen harten Widerstand gegen Abtreibungsagenda der Demokraten an
- Neuerlich umstrittene Ehrung durch Kardinal Cupich
- Englische Lebensschützerin Vaughan-Spruce plädiert ‚nicht schuldig‘ bei Anklage wegen stillen Gebets
- 100. Stadt in den USA verbietet Abtreibungen
- US-Demokraten planen Abtreibung bis zur Geburt bei Wahlsieg im November
- USA: Frauen klagen Planned Parenthood wegen Druck in Richtung Abtreibung
- ‚Man kann nicht ‚Black Lives Matter‘ sagen, wenn das Leben schwarzer Babys nicht zählt‘
- US-Lebensschützer ändern Wortwahl nicht: Abtreibung ist Tötung eines Ungeborenen
- Argentinien tritt Lebensschutz-Koalition bei
| 






Top-15meist-gelesen- Ostern 2027 in Rom - Große kath.net-Leserreise!
- Ein Kind ist die Antwort auf die Finsternis – Krönung der Immaculata in Chiclayo
- Der Märtyrer als Paradigma des Christseins in einer gottlosen und inhumanen Zeit
- „Die Leugnung der Transzendenz birgt Gefahren“
- Ehemaliger Distriktsoberer für Benelux-Staaten verlässt Piusbruderschaft
- "Denn jede Eucharistiefeier öffnet uns den Himmel"
- Gott traut uns etwas zu
- „Liebe Freunde, ich möchte jedem von Ihnen für Ihren großherzigen Einsatz für das Evangelium danken“
- „Suchen Sie nach jener Weisheit, über die weder Maschinen noch Computerprogramme verfügen können“
- Papst: Der Besuch dieser Kapelle des Hl. Oscar Romero „lag mir sehr am Herzen“
- Die Welt wartet auf Christus! Die unaufschiebbare Sendung der Kirche
- Papst in seiner früheren Diözese gelandet - Mindestens 1 Million bei Messe erwartet!
- Das Kamel am Ölberg
- Zur jüngsten Papstschelte aus Deutschland
- Was der Geist den Kirchen heute sagt (Offb 2,7)
|