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Flath: Umgang mit Meinungsfreiheit erinnert vielfach an DDR

20. September 2010 in Deutschland, 6 Lesermeinungen
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Fraktionsvorsitzenden der CDU im Sächsischen Landtag: Viele Politiker äußern sich aus Furcht vor Rücktrittsforderungen nur noch allgemein


Großrückerswalde (kath.net/idea) – Der derzeitige Umgang mit der freien Meinungsäußerung erinnert den Fraktionsvorsitzenden der CDU im Sächsischen Landtag, Steffen Flath (Annaberg-Buchholz), häufig an die DDR. Dort habe man wegen öffentlicher Meinungsäußerung vielfach Nachteile befürchten müssen, sagte der Politiker bei einer Veranstaltung zum Thema „In Verantwortung vor Gott und den Menschen“ Mitte September in Großrückerswalde (Erzgebirge). Eine ähnliche Entwicklung beobachte er jetzt erneut. Weil in den Medien vielfach jeder Satz zerlegt werde und sehr schnell Rücktrittsforderungen auf dem Tisch lägen, äußerten sich viele Politiker immer allgemeiner. Für eine Demokratie sei es aber wichtig, dass es „einen lebendigen Streit“ gebe, so Flath. Den Umgang mit dem ehemaligen Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin hält der CDU-Fraktionschef für „einen Fehler“. Ihm persönlich sei es ein Anliegen, die 1989/90 erkämpfte Meinungsfreiheit zu erhalten.


Für stärkeren Schutz des ungeborenen Lebens

Flath sprach sich auch für einen stärkeren Schutz des ungeborenen Lebens aus. Es sei „Sünde“, wenn Männer Frauen zur Abtreibung drängten. Gebraucht würden auch Großmütter, die werdenden Müttern Mut machten und sagten: „Komm Mädel, das Kind bekommen wir schon durch!“ Musikalisch gestaltet wurde der Abend von Liedermacher Jens Bräunig (Großrückerswalde). Zu der Veranstaltung, zu der die Regionalgruppe Erzgebirge vom Verband Christen in der Wirtschaft (CiW) und die Evangelische Nachrichtenagentur idea eingeladen hatten, kamen mehr als 60 Mitglieder von unterschiedlichen Kirchen und Gemeinden. Bundesvorsitzender des 1902 gegründeten und mehr als 1.200 Mitglieder zählenden Wirtschaftsverbandes CiW ist der Unternehmer Frank Suchy (Lichtenau/Sachsen).


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Lesermeinungen

 Waeltwait 21. September 2010 
 

Sarazin/Meinungsfreiheit

Meinungsfreiheit und Pressefreiheit haben da ihre Grenzen, wo die Wahrheit und wo der Anstand verletzt werden.
Die halbe Republik regt sich über die blödsinnigen Äußerungen Sarazins in bezug auf das Judengen und die angebliche Blödheit der z.B. türkischen Bürger auf, und hier wird so getan als hätte er ( Sarazin) nicht frei auf die Probleme der Integration hinweisen dürfen. Die Äußerungen Sarazins sind rassistisch und sehr gefährlich und zeugen deshalb in diesem Bereich auf einen sehr schmalen Verstand hin, auch wenn er in anderer Beziehung (Finanzen) vielleicht einen hohen Sachverstand hat.


0
 
 Herbert Klupp 21. September 2010 
 

SED und linke Medien

Die Bestimmungsmacht, die Allmacht, welche die SED über die Menschen ausübte, hätten die linken Chefredakteure und andere \"Gesinnungsgenossen\" auch gerne. Und sie haben schon oft geübt, wie man durch niederträchtige Verleumdungen Menschen kirre machen kann, und andere (und viele) verängstigen und die große Masse in ihrem Sinne erziehen kann.

Geübt haben sie bereits an Jenninger, Kohl, Koch, Köhler, Eva Herman, Bischöfe Dyba und Meisner und Mixa, an Martin Hohmann und Paul Kirchhof und Sarrazin und vielen anderen bereits. Und als nächstes wird Frau Steinbach FERTIGGEMACHT (wetten daß ? - sie warten nur auf ein Signal von Frau Merkel, daß sie Erika Steinbach \"fallen läßt\" - direkt danach geht es los - wahrscheinlich haben sie auch in diesem Falle die Schubladen bereits voller - falscher - verleumderische Angriffsmöglichkeiten)

Faktisch eine Art linkes Meinungsterrorregime !


4
 
 Winfried K 21. September 2010 

Ihr Lieben,

das ist DDR und ich als Buchhändler hab solche Zuteilung (Zensur) eines Buches seit 20 Jahren nicht mehr erlebt!
Von 25 Kundenbestellungen bekam ich kleckerweise mal 3, mal 2 usw. Erst jetzt, nach 4 Wochen hab ich überhaupt mal eins für die Kundschaft auf dem Tisch liegen. Was dann wieder dazu führt dass ich beschimpft werde weil ich es verkaufe.
„Denk ich an Deutschland in der Nacht…….“
Bei Harry Potter bekam ich den Nachdruck in wenigen Tagen….
Was an der Geschichte aber besonders interessant ist, desto mehr es lesen um so leiser werden die Hasstiraden gegen den Herrn Sarrazin.


2
 
 rosengarten1997 21. September 2010 

Willkommen in der neuen Deutschen Repulik

Seit der Wiedervereinigung erleben wir eine schleichende aber immer offensichtlicher zu Tag tretende Unterwanderung unserer freiheitlichen Demokratie. Das fängt in den Familien an und deren \"Vollbeschäftigung\", eine eindeutig sozialistische Gesellschaftsstruktur. In Folge dessen werden Kindergärten (Kindergrippen) und Schulen (Ganztagsschulen) immer mehr zum Ersatz der Familie bzw. der Mutter, auch das ein Erbe der sozialistischen bzw. kommunistischen Vergangenheit unserer ehemaligen Volksgenossen. Einschränkung des christlichen Wertebewusstseins insbesondere auch in der Politik, in der das christliche immer mehr verkümmert und durch eine allgemein \"humanistische Religion\" ersetzt wird. Die Einschränkung der Meinungsfreiheit ist also nur eine von vielen Blüten dieser neuen postsozialistischen Strukturen unserer Landes.


3
 
  20. September 2010 
 

Merkeldiktatur!

Es gibt in der CDU durchaus Leute, die insgeheim Sarrazin grossteils zustimmen, aber das nicht öffentlich sagen, weil sie sonst von der Merkel diszipliniert werden und weniger Chancen in der Partei haben. Hinten herum erfährt man das aber dann schon gelegentlich. Das Ganze nennt sich dann Demokratie und Merkel hat ja in Sachen Sarrazin die Linie vorgegeben, obwohl sie nicht einmal sein Buch gelesen hat.


3
 
 Hingerl 20. September 2010 

Nichts Neues unter der Sonne

Die Äußerung von Herrn Flath wirkt so erstaunt. Das wiederum erstaunt mich. Schließlich weiß man doch spätestens seit den politischen \"Hinrichtungen\" von Jenninger, Heitmann, Hohmann u. a., wie der PC-Hase läuft.
Wenn es in Zukunft nicht immer mal wieder Mutige wie Sarrazin gibt, wird der \"freieste Staat, den es auf deutschem Boden je gab\" irgendwann in einer verängstigten Sprachlosigkeit enden. Und das fände ich überaus bedauerlich.


2
 

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