SPD: Türkei kann Beschluss zu Armenien nicht verhindern

1. Mai 2016 in Chronik

SPD-Fraktionschef Oppermann: «Der Bundestag wird am 2. Juni eine Resolution verabschieden, die die massenhafte Ermordung und Vertreibung von Armeniern im Ersten Weltkrieg klar als Völkermord bezeichnet».

Berlin (kath.net/KNA) SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann will eine Bundestagsresolution zum Völkermord an den Armeniern im Osmanischen Reich auch gegen türkischen Widerstand durchsetzen. «Der Bundestag wird am 2. Juni eine Resolution verabschieden, die die massenhafte Ermordung und Vertreibung von Armeniern im Ersten Weltkrieg klar als Völkermord bezeichnet», sagte Oppermann dem in Berlin erscheinenden «Tagesspiegel» (Sonntag).

Die Angst vor heftigen Reaktionen aus der Türkei dürfe dabei kein Hindernis sein, sagte der SPD-Politiker: «Es war schon ein Fehler, dass die Bundeskanzlerin gegen den Widerstand der SPD die Ermächtigung für ein Strafverfahren gegen Herrn Böhmermann erteilt hat. Schon deshalb darf Deutschland nun beim Antrag zum Völkermord in Armenien keine falsche Rücksicht nehmen.»

Ursprünglich sollte es schon vor einem Jahr zum 100. Jahrestag des Völkermords eine fraktionsübergreifende Armenien-Resolution geben, doch diese wurde wegen Vorbehalten in Teilen der großen Koalition vertagt. Allerdings benannte Bundespräsident Joachim Gauck die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich damals klar als «Völkermord» und wies auf eine deutsche Beteiligung daran hin. 2005 sprach der Deutsche Bundestag in einer Erklärung lediglich von «Deportationen und Massakern». Aus Sorge um das deutsch-türkische Verhältnis wurde der Begriff Völkermord aus dem eigentlichen Antrag gestrichen und in die Begründung verbannt.

Auch Papst Franziskus sprach im vergangenen Jahr vom «ersten Genozid des 20. Jahrhunderts». Zahlreiche Parlamente, darunter das französische, schwedische und niederländische und das Europäische Parlament haben den Völkermord an den Armeniern bereits benannt.

Zwischen 1915 und 1918 waren im damaligen Osmanischen Reich bis zu 1,5 Millionen christliche Armenier, Pontos-Griechen, Assyrer und Aramäer ermordet worden. Während Historiker vom «ersten Völkermord des 20. Jahrhunderts» sprechen und der türkischen Regierung die Verantwortung zuweisen, räumt die Türkei bisher lediglich ein, dass es Massenvertreibungen und gewalttätige Auseinandersetzungen gegeben habe. In deren Folge seien Hunderttausende gestorben.

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