10. März 2015 in Deutschland
Hessischer CDU-Landtagsabgeordneter Ismail Tipi: "Gerade an neuralgischen Punkten wie der Bundeswehr dürfen Salafisten keine Möglichkeit haben, sich festzusetzen".
Wiesbaden (kath.net/pm) "Die Warnungen des militärischen Abwehrdienst der Bundeswehr müssen wir sehr ernst nehmen, denn nicht nur dort versuchen die Salafisten einen Einstieg zu finden. Diese Extremisten suchen nach jeder Schwachstelle in unserer Gesellschaft, dessen müssen wir uns immer bewusst sein." So beunruhigt hat der hessische CDU-Landtagsabgeordnete Ismail Tipi auf neueste Berichte reagiert, wonach Salafisten gezielt versuchen an strategisch wichtige Punkte in der Gesellschaft zu gelangen.
Tipi warnte davor, aufgrund von Fachkräftemangel und übereilter Integration die Wachsamkeit schleifen zu lassen. Es habe in den letzten Jahren immer wieder Versuche der Salafisten gegeben, sich in strategisch sinnvolle Berufsfelder und Arbeitsplätze einzuschleichen. Er erinnerte daran, dass es Salafisten schon geschafft hätten, als Lehrer oder Sicherheitspersonal an Flughäfen eingestellt zu werden.
"Die Freiheit unserer Gesellschaft wird tagtäglich von Extremisten jeglicher Couleur herausgefordert. Dagegen müssen wir uns wehren. Gerade an neuralgischen Punkten wie der Bundeswehr dürfen Salafisten keine Möglichkeit haben, sich festzusetzen", so Tipi weiter. Zuvor war bekannt geworden, dass es bereits einzelne Salafisten in den Grundwehrdienst der Bundeswehr geschafft hatten, aber durch den militärischen Abwehrdienst überführt wurden.
"Der Gedanke, dass wir zukünftige Attentäter selbst ausbilden und ihnen Zugang zu einem Waffentraining ermöglichen, bereitet mir große Bauchschmerzen", äußerte sich der CDU-Politiker besorgt. Er unterstütze daher die Forderungen, die Befugnisse des MAD auszuweiten, um Salafisten bereits im Vorfeld enttarnen zu können.
Der MAD ist bisher rechtlich nur für Angehörige der Bundeswehr zuständig. Vor der Einstellung eines Soldaten, bei den Bewerbungsverfahren in den Karrierecentern, darf der Dienst beratend dabei sein. Allerdings darf er einen zukünftigen Soldaten nicht überprüfen. Schwierig wird es dann, wenn der Bewerber die eigentlichen Beweggründe für sein Interesse am Dienst in der Bundeswehr verschleiert, denn dann lässt sich eine Einstellung kaum verhindern.
Foto Ismail Tipi (c) www.ismail-tipi.de
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