Vatikan weist Kritik aus UN-Antifolterkomitee zurück

6. Mai 2014 in Weltkirche

Der Heilige Stuhl hat sich gegen Kritik des UN-Antifolterkomitees verteidigt, die Konvention gegen Folter und unmenschliche Behandlung nur auf den Vatikanstaat beschränkt anzuwenden.

Vatikanstadt/Genf (kath.net/KNA) Der Heilige Stuhl hat sich gegen Kritik des UN-Antifolterkomitees verteidigt, die Konvention gegen Folter und unmenschliche Behandlung nur auf den Vatikanstaat beschränkt anzuwenden. Für die Verfolgung von Übergriffen durch Kirchenmitarbeiter außerhalb des päpstlichen Territoriums seien die jeweiligen Staaten zuständig, erklärte der Vatikanvertreter Erzbischof Silvano Tomasi am Montag vor dem UN-Komitee in Genf. Der Heilige Stuhl besitze keine Gerichtsbarkeit über «jedes Mitglied der katholischen Kirche». In diesem Punkt gebe es «große Verwirrung», so Tomasi. Derzeit erörtert ein Expertengremium der Vereinten Nationen den Folterbericht des Heiligen Stuhls.

Zu Beginn der zweitägigen Diskussionen am Montag hatte die US-Juristin Felice Gaer sich «besorgt» über Sichtweise des Vatikan geäußert, das von ihm 2002 unterzeichnete Abkommen sei nur auf das Territorium des Vatikanstaates und auf Justizpersonal anzuwenden. Eine solche Interpretation würde «bedeutende Lücken» in der Umsetzung darstellen. Dabei verwies Gaer auch auf sexuellen Missbrauch Minderjähriger durch katholische Kleriker. Der Vatikan dürfe keinen «sicheren Hafen» für Schuldige entwürdigender Behandlung schaffen, so Gaer.

Der Vatikandiplomat Tomasi betonte dagegen, der Charakter des Heiligen Stuhls als Völkerrechtssubjekt sei nicht zu verwechseln mit «den Territorien, über die er staatliche Souveränität ausübt». Kirchenmitarbeiter in anderen Staaten unterständen der jeweiligen Justiz dort. Bei diesen liege «die Verpflichtung und Verantwortung der Strafverfolgung». Der Heilige Stuhl respektiere «die Prinzipien der Autonomie und der Souveränität der Staaten». Unabhängig von der Zugehörigkeit zu einer katholischen Organisation sei ein Straftäter der Justiz des betreffenden Staates unterworfen.

Tomasi nannte die katholische Kirche weiter «eine der effektivsten moralischen Stimmen der Welt für die Menschenrechte». Mit seinen Verlautbarungen und der weltweiten Präsenz seiner Medien setze sich der Heilige Stuhl gegen Folter und unmenschliche Strafen ein. Zudem verwies er auf erst 2013 erfolgte Anpassungen des Strafrechts im Vatikanstaat. Diese seien eine «direkte Folge des Beitritts des Heiligen Stuhls zur Antifolterkonvention», so der Leiter der vatikanischen Delegation.