Flath: Umgang mit Meinungsfreiheit erinnert vielfach an DDR

20. September 2010 in Deutschland

Fraktionsvorsitzenden der CDU im Sächsischen Landtag: Viele Politiker äußern sich aus Furcht vor Rücktrittsforderungen nur noch allgemein

Großrückerswalde (kath.net/idea) Der derzeitige Umgang mit der freien Meinungsäußerung erinnert den Fraktionsvorsitzenden der CDU im Sächsischen Landtag, Steffen Flath (Annaberg-Buchholz), häufig an die DDR. Dort habe man wegen öffentlicher Meinungsäußerung vielfach Nachteile befürchten müssen, sagte der Politiker bei einer Veranstaltung zum Thema In Verantwortung vor Gott und den Menschen Mitte September in Großrückerswalde (Erzgebirge). Eine ähnliche Entwicklung beobachte er jetzt erneut. Weil in den Medien vielfach jeder Satz zerlegt werde und sehr schnell Rücktrittsforderungen auf dem Tisch lägen, äußerten sich viele Politiker immer allgemeiner. Für eine Demokratie sei es aber wichtig, dass es einen lebendigen Streit gebe, so Flath. Den Umgang mit dem ehemaligen Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin hält der CDU-Fraktionschef für einen Fehler. Ihm persönlich sei es ein Anliegen, die 1989/90 erkämpfte Meinungsfreiheit zu erhalten.

Für stärkeren Schutz des ungeborenen Lebens

Flath sprach sich auch für einen stärkeren Schutz des ungeborenen Lebens aus. Es sei Sünde, wenn Männer Frauen zur Abtreibung drängten. Gebraucht würden auch Großmütter, die werdenden Müttern Mut machten und sagten: Komm Mädel, das Kind bekommen wir schon durch! Musikalisch gestaltet wurde der Abend von Liedermacher Jens Bräunig (Großrückerswalde). Zu der Veranstaltung, zu der die Regionalgruppe Erzgebirge vom Verband Christen in der Wirtschaft (CiW) und die Evangelische Nachrichtenagentur idea eingeladen hatten, kamen mehr als 60 Mitglieder von unterschiedlichen Kirchen und Gemeinden. Bundesvorsitzender des 1902 gegründeten und mehr als 1.200 Mitglieder zählenden Wirtschaftsverbandes CiW ist der Unternehmer Frank Suchy (Lichtenau/Sachsen).