14. Dezember 2019 in Prolife
Der US-Präsident hat mehr als 170 Bundesrichter auf verschiedenen Ebenen der Gerichtsbarkeit eingesetzt.
San Francisco (kath.net/LifeNews/jg)
US-Präsident Donald Trump hat mit der Bestellung von Lawrence VanDyke zum Richter am United States Court of Appeals für den neunten Gerichtsbezirk eine wichtige Weichenstellung vorgenommen.
Dieses Berufungsgericht ist für Alaska, Hawaii und den Westen der USA zuständig. Es entscheidet über Gesuche, die gegen Urteile erstinstanzlicher Bundesgerichte und Entscheidungen von Bundesbehörden in seinem Gerichtsbezirk eingebracht werden.
Die Berufung von VanDyke und anderen Richtern in die Berufungsgerichte ist für den Lebensschutz von Bedeutung. Berufungsgerichte haben wiederholt Gesetze von Bundesstaaten zur Einführung von Maßnahmen zum Schutz der Ungeborenen blockiert.
Mit der Bestellung VanDykes sind 13 der 29 Richter des Court of Appeals für den neunten Gerichtsbezirk von republikanischen Präsidenten bestellt worden. Damit ist das Übergewicht linksliberaler Richter an dem Berufungsgericht beendet.
Frank Pavone, der Vorsitzende der Lebensschutzorganisation Priestes for Life hat die Bestellung VanDykes begrüßt. Er hat daran erinnert, dass Präsident Trump durch die Nominierung von Richtern bereits drei Berufungsgerichten anderer Gerichtsbezirke zu einer konservativen Mehrheit verholfen hat. Insgesamt habe der Präsident mehr als 170 Bundesrichter nominiert, davon zwei am Obersten Gerichtshof. Am Berufungsgericht für den neunten Gerichtsbezirk werde es in Zukunft nicht mehr so leicht möglich sein, Blockaden von Lebensschutzgesetzen einfach durchzuwinken, sagte Pavone.
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