Julia Klöckner: 'Integration geschieht nicht von selbst'

25. Mai 2016 in Deutschland

CDU-Vize: Integration gelingt nur so gut, wie die Gleichberechtigung der Frauen vorankommt. Für alle, auch für die Frauen mit anderem kulturellen Hintergrund. Da müssen auch deren Männer, Brüder und Söhne daran gewöhnen.

Mainz (kath.net) Ich bin mir sicher: Integration gelingt nur so gut, wie die Gleichberechtigung der Frauen vorankommt. Für alle, auch für die Frauen mit anderem kulturellen Hintergrund. Da müssen auch deren Männer, Brüder und Söhne daran gewöhnen. Dies vertritt die CDU-Politikerin Julia Klöckner gemäß Pressemeldung. Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende und rheinland-pfälzische CDU-Fraktionsvorsitzende äußerte sich zum Integrationsgesetz. Sie freue sich, dass die Große Koalition unseren Vorschlag aus Rheinland-Pfalz für ein Integrationsgesetz jetzt aufgegriffen hat. Wir werben seit langem für ein Integrationspflichtgesetz. Denn Integration geschieht nicht von selbst. Die Grundzüge für das Integrationspflichtgesetz habe sie im Oktober vergangenen Jahres vorgestellt, beim Bundesparteitag der CDU in Karlsruhe wurde der Entwurf der CDU Rheinland-Pfalz Beschlusslage der ganzen Partei.

Voraussetzung für gelingende Integration ist, dass wir klar sagen, was wir von Menschen erwarten, die neu zu uns kommen, vertrat die CDU-Politikerin weiter. Fordern und Fördern gehören zusammen. Das erfordert auf der einen Seite den Ausbau der Integrationsangebote, und zugleich eine verbindliche Ausgestaltung des Integrationsprozesses. Außerdem erläuterte sie: Und dazu gehört auch, dass die Pflichten zur Integration überprüft werden. Dort wo die Einhaltung verweigert wird, muss es Konsequenzen geben. Nur, wenn wir einen klaren Rahmen abstecken, wird die Integration jener gelingen, die auf Dauer hier bleiben werden.

Klöckner setzt sich bereits länger für klare Integrationsvorgaben ein. So fordert sie das Burkaverbot. Im Herbst 2015 sorgte es für einen Eklat, dass ihr ein Imam den Handschlag verweigerte, weil sie eine Frau ist. Klöckner machte diesen Verweigerung öffentlich und sorgte damit für eine bundesweite Diskussion. Nach der Silvesternacht in Köln, bei der es offenbar zu gezielten sexuellen Übergriffen gegenüber Frauen durch Männer aus dem arabischen Kulturraum gekommen war (inzwischen haben über 1.000 Frauen Strafanzeige gestellt), äußerte Klöckner: Das Ausmaß der Verachtung und des Übergriffs von arabischen Männern, die Frauen als Freiwild sehen, weil sie wohl nicht den Kleidungsvorstellungen des Kulturkreises dieser Männer entsprechen, ist haarsträubend. Dies sei nicht einfach «kulturelle Vielfalt», «sondern immer schon ein Problem gewesen», kath.net hat berichtet. Auch Bundesinnenminister Heiko Maas (SPD) hatte die Vorfälle in Köln seinerzeit folgendermaßen beurteilt: Wenn tausend Menschen sich zu einer enthemmten Horde zusammen finden und das offenbar so geplant war, dann ist das nicht weniger als ein zeitweiliger Zivilisationsbruch, Wer glaubt, sich bei uns über Recht und Gesetz stellen zu können, der muss bestraft werden völlig egal, woher er kommt, kath.net hat berichtet.

Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland - Arabische Ausgabe