Die EU bekommt einen Sonderbeauftragten für Religionsfreiheit

10. Mai 2016 in Aktuelles

CDU/CSU-Fraktionschef Kauder sieht darin ein wichtiges Signal

Brüssel/Berlin (kath.net/idea) Die Europäische Union bekommt einen Sonderbeauftragten für Religions- und Glaubensfreiheit. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ernannte dazu am 6. Mai den slowakischen Politiker und ehemaligen EU-Kommissar Jan Figel (56). Religions- und Glaubensfreiheit seien ein Grundrecht, auf dem die EU aufgebaut sei. Die Verfolgung von religiösen und ethnischen Minderheiten mache es wichtiger denn je, diese Freiheit innerhalb und außerhalb der Europäischen Union zu fördern, so Juncker zur Begründung. Besonders im Dialog mit Drittstaaten zum Beispiel über Entwicklungsprogramme sei das Thema wichtig. Das EU-Parlament hatte sich im Februar in einer Resolution für ein solches Amt ausgesprochen.

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, würdigte die Ernennung als wichtiges Signal. Seine Fraktion werde eng mit Figel zusammenarbeiten, kündigte Kauder an. Ohne Religionsfreiheit gebe es auf der Welt auch keinen Frieden. Zahlreiche internationale Konflikte seien in ihrem Kern religiöser Natur. Deshalb sei es umso bedeutsamer, dass die internationale Staatengemeinschaft noch entschiedener für Religionsfreiheit eintrete.