Droht der EU dasselbe Schicksal wie dem Römischen Reich?

1. Dezember 2015 in Aktuelles

Ministerpräsident: Große Reiche gehen unter, wenn Grenzen nicht geschützt sind

Amsterdam (kath.net/idea) Der Europäischen Union (EU) könnte dasselbe Schicksal drohen wie dem Römischen Reich, wenn es ihr nicht gelingt, die Kontrolle über ihre Außengrenzen zurückzugewinnen und den massiven Flüchtlingszustrom zu stoppen. Dieser Ansicht ist der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte (Volkspartei für Freiheit und Demokratie). Wie wir vom späten Römischen Reich wissen, gehen große Reiche unter, wenn ihre Grenzen nicht gut geschützt sind, sagte der Protestant der Zeitung Financial Times. Dieses Wissen sei eine Aufforderung zu handeln, so der Politiker, dessen Regierung im Januar die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen wird. Griechenland, an dessen Grenzen in diesem Jahr mehr als 700.000 Flüchtlingen angekommen sind, forderte Rutte auf, seine Aufnahmekapazität auf mindestens 100.000 zu erhöhen. Bislang hat sich die griechische Regierung lediglich dazu bereit erklärt, 50.000 Menschen aufzunehmen; schließlich wolle man kein riesiges Flüchtlingslager werden. Die meisten Flüchtlinge ziehen jedoch ohnehin weiter Richtung Deutschland und Schweden; allein Deutschland erwartet in diesem Jahr mehr als eine Million Menschen; über 80 Prozent von ihnen sind Muslime.

Rutte fordert gemeinsames Handeln der EU

Laut Rutte muss die EU gemeinsam handeln, um die Flüchtlingswelle einzudämmen. Er zeigte sich hoffungsvoll, dass das Abkommen der EU mit der Türkei Wirkung zeige. Vertreter beider Seiten hatten am 29. November in Brüssel vereinbart, dass die Türkei ihre Grenzen besser bewachen und so den Zuzug von Flüchtlingen nach Europa durch Schlepper deutlich eindämmen soll. Im Gegenzug wurden dem Land drei Milliarden Euro zugesichert, außerdem Visa-Freiheit. Ein EU-Beitritt wurde in Aussicht gestellt. Es ist natürlich nicht so, dass man eine Vereinbarung abschließt und am nächsten Tag ist alles umgesetzt, sagte Rutte. Aber beide Seiten die EU und die Türkei brauchten vertrauensbildende Maßnahmen wie diese.

Zugleich warnte der Politiker davor, in jedem Flüchtling einen potenziellen Terroristen zu sehen. Nach den Terroranschlägen von Paris, bei denen am 13. November 132 Menschen ermordet und rund 400 verletzt worden waren, war darüber eine Debatte entbrannt. Nach Erkenntnissen von französischen Sicherheitsbehörden waren mindestens zwei der Attentäter als Flüchtlinge über Griechenland nach Europa eingereist. Die Flüchtlingswelle und der islamistische Terrorismus dürften aber nicht miteinander vermengt werden, warnte Rutte.