Bundestagsvizepräsident: Abgeordnete nicht bedrohen

23. April 2015 in Deutschland

Bundestagsvize Singhammer fordert Veranstalter einer Demonstration gegen Genozid-Begriff auf, sich von Schmähkritik an Papst Franziskus zu distanzieren, da dies nicht das friedliche Zusammenleben der Religionen in Deutschland fördere.

Berlin (kath.net/KNA) Bundestagvizepräsident Johannes Singhammer (CSU) hat sich nachdrücklich gegen Drohungen gegenüber Abgeordneten im Zusammenhang mit der Resolution des Bundestages zum Völkermord an den Armeniern verwahrt. Zugleich forderte er am Donnerstag Veranstalter einer Demonstration gegen den Genozid-Begriff auf, sich von Schmähkritik an Papst Franziskus zu distanzieren. «Wenn ein Vertreter der Veranstalter sich mit Schmähkritik gegenüber dem Oberhaupt der katholischen Kirche äußert, ist dies nicht geeignet, das bislang friedliche Zusammenleben der Religionen in Deutschland zu fördern», so Singhammer.

Fünfzehn türkische Migrantenorganisationen aus Berlin, darunter die Türkische Gemeinde zu Berlin, haben für Samstag zu einer Demonstration gegen den «Vorwurf eines Genozids» aufgerufen. Anlass ist die für Freitag geplante Resolution des Deutschen Bundestages zum Völkermord an den Armeniern. Der Vorsitzende des Vereins «Dialog und Frieden», Ali Söylemezoglu, warnte laut Singhammer die Mitglieder des Deutschen Bundestages, er würde Schaden nehmen, sollte er eine entsprechende Resolution beschließen. Ferner kritisierte er Papst Franziskus, der die Armenier als Opfer des ersten Genozids des 20. Jahrhunderts bezeichnet hatte. Dieser sei noch nie ein Verkünder von Wahrheiten gewesen.

Singhammer betonte, der Deutsche Bundestag als frei gewähltes Parlament werde mit der Armeniendebatte «keinen Reputationsschaden erleiden, sondern einen Reputationsgewinn». Die Sorgen um einen Ansehensverlust seien unbegründet. Sollte mit dem Hinweis auf «Schaden» ein persönlicher Nachteil einzelner Mitglieder des Bundestages gemeint sein, so werde sich der Bundestag von derartigen Warnungen oder Drohungen nicht beeinflussen lassen.