«Islamischer Staat» bringt Justiz an die Belastungsgrenze

15. September 2014 in Deutschland

Spiegel: Eine stetig wachsende Zahl von Ermittlungsverfahren gegen aus Deutschland stammende Kämpfer und Aktivisten der Terrorgruppe «Islamischer Staat» (IS) bereitet der Justiz zunehmend Probleme.

Hamburg (kath.net/KNA) Eine stetig wachsende Zahl von Ermittlungsverfahren gegen aus Deutschland stammende Kämpfer und Aktivisten der Terrorgruppe «Islamischer Staat» (IS) bereitet der Justiz zunehmend Probleme. Wie der «Spiegel» am Sonntag vorab berichtete, hat die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe jüngst im Bundesjustizministerium Alarm geschlagen: Sollte die Zahl der Ermittlungsverfahren wegen Mitgliedschaft oder Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung weiter rasant steigen, könne bald die Belastungsgrenze erreicht sein.

Die Bundesanwaltschaft wollte sich dazu nicht äußern. Tatsache sei aber, dass der IS-Komplex «eine besondere Herausforderung für die Strafverfolgungstätigkeit» darstelle. Nach «Spiegel»-Informationen sind wegen der in Syrien und in Irak kämpfenden islamistischen Terrorgruppe derzeit bundesweit rund 140 Ermittlungsverfahren anhängig. 33 dieser Fälle mit rund 60 Beschuldigten hat bislang die Bundesanwaltschaft übernommen - mit steigender Tendenz.