'One of Us': 1,86 Millionen Unterstützer, 32.000 in Österreich

11. November 2013 in Österreich

Unterschriftenrekord für EU-Bürgerinitiative - Österreichische Stimmen an die Bundeswahlbehörde übergeben

Wien (kath.net/KAP) Die Anfang November abgeschlossene EU-Bürgerinitiative "One of us" (Einer von uns) ist das bisher erfolgreichste Volksbegehren Europas überhaupt. Wie die "Lebenskonferenz" als Initiator am Freitag in Wien erklärte, wurde die noch im Auszählungsvorgang befindliche Petition von über 1,86 Millionen Menschen europaweit unterzeichnet. 32.545 gültige Unterschriften davon aus Österreich wurden am Freitag an die Bundeswahlbehörde im Innenministerium übergeben. Das für Österreich notwendige Quorum von 14.250 Stimmen sei damit mehr als zweimal erfüllt worden - trotz erheblicher bürokratischer Hürden, wie es hieß.

Insgesamt sechs EU-Bürgerinitiativen (ECI) wurden bis dato beendet, wobei zuvor die ECI "Wasser ist ein Menschenrecht" mit 1.857.605 Stimmen als jene mit der größten Beteiligung galt. Die am 1. November beendete ECI "One of us" hat den Angaben zufolge diesen Rekord eingestellt und ist zudem auch die einzige Bürgerinitiative, die in über 20 Ländern das Mindestquorum an Unterschriften erreicht hat. Die EU-Kommission schreibt ein Erreichen des Quorums in sieben Ländern vor.

Von einem "historischen Schritt in die richtige Richtung" sprach die Österreich-Verantwortliche für "One of us", Gudrun Kugler: Das Ergebnis sei durch "Zusammenarbeit vieler Organisationen in Österreich und ganz Europa" entstanden und beruhe auch auf dem Engagement "Hunderter Einzelpersonen", die vielen anderen die Dringlichkeit des Themas bewusst gemacht hätten. U.a. hatte auch die österreichische Bischofskonferenz zur Teilnahme aufgerufen. Laut Kugler sei jedoch weiteres politisches Engagement nötig, um menschliches Lebens von Anfang an zu schützen.

"One of us" fordert die EU-Kommission zu einer Überarbeitung der Finanzpolitik auf: Insbesondere in den Bereichen Forschung, Entwicklungspolitik und öffentlicher Gesundheit sollen keine Aktivitäten mit EU-Geldern gefördert werden, die eine Zerstörung menschlicher Embryonen voraussetzen.

Erfolg war wegen "Estrela" in Gefahr

Die Dringlichkeit ihres Anliegens sehen die Initiatoren auch in einer aktuellen Diskussion im EU-Parlament bestätigt: Der Ausschuss für Frauen und Gleichstellungsfragen hatte am 22. Oktober im sogenannten "Estrela-Bericht" angestrebt, Abtreibung als Menschenrecht zu bezeichnen, Europaweit den verbesserten Zugang zu Abtreibungsstellen zu forcieren und zu unterbinden, dass medizinisches Personal die Durchführung einer Abtreibung aus Gewissensgründen verweigern kann. Viele dieser Forderungen fallen nicht in den Kompetenzbereich der EU, doch wurde der Entschließungsantrag mit bloß knapper Mehrheit vertagt und der Bericht an den Ausschuss zurückverwiesen. Ein Erfolg hätte die Bemühungen von "One of us" neutralisiert, so die Initiatoren.