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08 November 2018, 10:30
Die Midterm-Wahlen in den USA und die Katholikin Amy Coney Barrett

Nach den Kongress-Wahlen hat Trump die Mehrheit im US-Repräsentantenhaus verloren, aber seine Macht im viel wichtigeren US-Senat deutlich ausgebaut. Damit steigen Chancen für eine weiter Pro-Life-Höchstrichterin. Dies könnte eine Katholikin werden.

Washington DC (kath.net/rn)
Die US-Midterm-Wahlen, die in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch in den USA stattfinden, haben für die US-Pro-Life-Bewegung einigen Schatten, aber auch viel Licht mit sich gebracht. Trotz des Verlustes des US-Repräsentantenhauses haben die Pro-Life-Republikaner bei den bedeutend wichtigeren Wahlen zum US-Senat entscheidende Siege errungen. So setzte sich in Texas Ted Cruz gegen den von Medien gepushten Pro-Abtreibungpolitiker Beto O’Rourke durch. Auch in Indiana setzte sich Pro-life-Senator Mike Braun gegen den demokratischen Kandidaten durch. Bemerkenswert ist auch der Sieg der Lebensschützerin Marsha Blackburn in Tennessee, die vor geraumer Zeit im US-Senat die Untersuchungen gegen Planned Parenthood und den Verkauf von abgetriebenen Kindern organisiert. Und auch in North-Dakota konnte mit Kevin Cramer ein Pro-Life-Kandidat die demokratische Senatorin Heidi Heitkamp schlagen. Heitkamp gilt als radikale Abtreibungsbefürworterin, die vor geraumer Zeit nach einer Abstimmung im US-Senat über Abtreibungsverbot nach der 20. Schwangerschaftswoche, den damaligen Abstimmungssieg (der ein Verbot verhinderte) mit einem umstrittenen High-Five begrüßte.

Insgesamt dürften die Republikaner - eine Nachwahl wird es geben - voraussichtlich 3 zussätzliche Senatssitze gewinnen. Diese Entwicklung ist für den Senat relevant, da für Donald Trump damit die Möglichkeiten, einen weiteren konservativen Höchstrichter durchzusetzen, gestiegen sind. Hier soll die Katholikin Amy Coney Barrett Trumps ganz weit oben in der Wunschliste von Donald Trump sein. Bis jetzt war die Mehrheit im US-Senat so knapp, zusätzlich befanden sich sogar im Kreis der Republikaner im Senat 2 Senatoren (Susan Collins und Lisa Murkowski) die nicht eindeutig pro-life ausgerichtet sind.

Für P. Frank Pavone, dem Vorsitzenden von Priestern für das Leben, ist es ein wichtiger Schlüssel, dass im US-Senat die Pro-Life-Mehrheit ausgebaut wurde. Spannend wird es auch im US-Repräsentantenhaus werden, da dort durchaus auch einige konservative US-Demokraten gewählt wurden, die im November 2020 wiedergewählt werden möchten. Unabhängig von der Frage, ob Pro-Life-Gesetze in den beiden Häusern jetzt (noch leicht) durchgebracht werden können, kann US-Präsident Donald Trump allerdings auch einige Maßnahmen mit sogenannten executive orders durchsetzen.

Spannend bei den Wahlen am Dienstag war eine wichtige Pro-Life-Abstimmung in West Virginia, einer von 17 US-Staaten, die Abtreibungen durch Steuergeldern finanzieren. Das könnte sich jetzt ändern, nachdem die Wähler ein Novelle verabschiedeten, aus der hervorgeht, dass der Staat Abtreibung als kein "Recht" anerkennen dürfe. Dieser Zusatz wird damit in die Verfassung des US-Bundesstaates aufgenommen. Damit kann der Staat leichter Pro-Life-Gesetze durchsetzen, auch solche, die ein Finanzierung von Abtreibung durch Steuergelder verhindern. West Virginia dürfte damit der 33. US-Bundesstaat werden, der Steuergelder für Abtreibungen verbietet.