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Die Midterm-Wahlen in den USA und die Katholikin Amy Coney Barrett

8. November 2018 in Aktuelles, 5 Lesermeinungen
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Nach den Kongress-Wahlen hat Trump die Mehrheit im US-Repräsentantenhaus verloren, aber seine Macht im viel wichtigeren US-Senat deutlich ausgebaut. Damit steigen Chancen für eine weiter Pro-Life-Höchstrichterin. Dies könnte eine Katholikin werden.

Washington DC (kath.net/rn)
Die US-Midterm-Wahlen, die in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch in den USA stattfinden, haben für die US-Pro-Life-Bewegung einigen Schatten, aber auch viel Licht mit sich gebracht. Trotz des Verlustes des US-Repräsentantenhauses haben die Pro-Life-Republikaner bei den bedeutend wichtigeren Wahlen zum US-Senat entscheidende Siege errungen. So setzte sich in Texas Ted Cruz gegen den von Medien gepushten Pro-Abtreibungpolitiker Beto ORourke durch. Auch in Indiana setzte sich Pro-life-Senator Mike Braun gegen den demokratischen Kandidaten durch. Bemerkenswert ist auch der Sieg der Lebensschützerin Marsha Blackburn in Tennessee, die vor geraumer Zeit im US-Senat die Untersuchungen gegen Planned Parenthood und den Verkauf von abgetriebenen Kindern organisiert. Und auch in North-Dakota konnte mit Kevin Cramer ein Pro-Life-Kandidat die demokratische Senatorin Heidi Heitkamp schlagen. Heitkamp gilt als radikale Abtreibungsbefürworterin, die vor geraumer Zeit nach einer Abstimmung im US-Senat über Abtreibungsverbot nach der 20. Schwangerschaftswoche, den damaligen Abstimmungssieg (der ein Verbot verhinderte) mit einem umstrittenen High-Five begrüßte.

Insgesamt dürften die Republikaner - eine Nachwahl wird es geben - voraussichtlich 3 zussätzliche Senatssitze gewinnen. Diese Entwicklung ist für den Senat relevant, da für Donald Trump damit die Möglichkeiten, einen weiteren konservativen Höchstrichter durchzusetzen, gestiegen sind. Hier soll die Katholikin Amy Coney Barrett Trumps ganz weit oben in der Wunschliste von Donald Trump sein. Bis jetzt war die Mehrheit im US-Senat so knapp, zusätzlich befanden sich sogar im Kreis der Republikaner im Senat 2 Senatoren (Susan Collins und Lisa Murkowski) die nicht eindeutig pro-life ausgerichtet sind.

Für P. Frank Pavone, dem Vorsitzenden von Priestern für das Leben, ist es ein wichtiger Schlüssel, dass im US-Senat die Pro-Life-Mehrheit ausgebaut wurde. Spannend wird es auch im US-Repräsentantenhaus werden, da dort durchaus auch einige konservative US-Demokraten gewählt wurden, die im November 2020 wiedergewählt werden möchten. Unabhängig von der Frage, ob Pro-Life-Gesetze in den beiden Häusern jetzt (noch leicht) durchgebracht werden können, kann US-Präsident Donald Trump allerdings auch einige Maßnahmen mit sogenannten executive orders durchsetzen.

Spannend bei den Wahlen am Dienstag war eine wichtige Pro-Life-Abstimmung in West Virginia, einer von 17 US-Staaten, die Abtreibungen durch Steuergeldern finanzieren. Das könnte sich jetzt ändern, nachdem die Wähler ein Novelle verabschiedeten, aus der hervorgeht, dass der Staat Abtreibung als kein "Recht" anerkennen dürfe. Dieser Zusatz wird damit in die Verfassung des US-Bundesstaates aufgenommen. Damit kann der Staat leichter Pro-Life-Gesetze durchsetzen, auch solche, die ein Finanzierung von Abtreibung durch Steuergelder verhindern. West Virginia dürfte damit der 33. US-Bundesstaat werden, der Steuergelder für Abtreibungen verbietet.

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Lesermeinungen

	J.G.Ratkaj. 8. November 2018
	Ich denke nicht, daß es gut ist zu sagen Präs. Trump hätte die eine Kammer "verloren". Der Präsident hat gestern klar in seinem sehr sehenswerten Pressebriefing hingewiesen, daß eben gerade die Kandidaten der Republikaner ihre Sitze verloren haben, die meinten gegen ihn sich stellen zu müssen und auch sich seiner angebotenen Unterstützung im Wahlkampf verweigerteten. Das war diejenige kleine aber laute Schar republikan. Kongreßleute, die in den letzten beiden Jahren eine schimpfliche Agenda der Obstruktion gegen die Politik ihres Präsidenten betrieben haben. Die Wahl war ein so ein großartiger Erfolg für den Präsidenten und die Trumpian Democracy, daß von "Verlieren" keine Rede sein kann.	4

	Ulrich Motte 8. November 2018
	Gandalf A) Gerade kathnet erwähnt oft Konfessionsangaben, von ständigen und vielen Leserkommentatoren zu schweigen... B) Die Konfession von O` Rourke können Sie mehreren einschlägigen Quellen entnehmen wie etwa Ballotpedia. C) Ich bin bei allen Us-Politkern überfordert festzustellen, inwieweit Konfessionsangaben Engagement zeigen, etwa nur "auf dem Papier" D) Ich muß (und will)es nun wahrlich den dafür zuständigen katholischen Stellen (wohl Bischöfen) überlassen, Kirchenzugehörigkeit oder Kirchenausschluß festzustellen E) Evangelikal-konservative Konfessionen schließen Mitglieder "nur auf dem Papier" und von Lehre und Moral dauerhaft unbereut Abweichende öffentlich und klar aus. F) Die Konfessionszugehörigkeit der von kathnet oben erwähnten "Pro-life" Senatoren (soweit noch nicht von mir erwähnt) ist bei Frau Blackburn Calvinistin, bei Herrn Cramer, der Frau Heitkamp besiegte, wird "Evangelikaler" genannt und daß er sehr "religiös" sei.	1

	Gandalf 8. November 2018
	@ulrich motte Ist dies wirklich hier für den Artikel relevant? Dass es Formalkatholiken gibt, die sich eine Dreck um die Lehre der eigenen Kirche kümmern und es nicht nur in den USA davon genügend gibt, ist ja nichts Neues... ist O'Rourke überhaupt am Papier katholisch? Der Mann wurde ja hochgekauft wie kein Politiker zuvor. Weniger als 4 Millione Stimmen, über 70 US-Dollar wurden hier ver(sch)wendet, dh. jede Stimme hat knapp 20 US-Dollar gekostet... und er hat trotzdem verloren	9

	Ulrich Motte 8. November 2018
	Katholiken (unter den Erwähnten) sind auch der bisherige Senator von Indianer Donnelly und sein erfolgreicher Gegner Braun. In Texas verlor der Katholik O`Rourke gegen den baptistischen Senator Cruz.	1

	Ulrich Motte 8. November 2018
	Katholikinen sind auch die oben erwähnten Senatorinnen zumindest "nicht eindeutig pro life" Heitkamp, Murkowski und Collins.	1

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