16 März 2018, 06:00
CDU-Lebensschützer werfen SPD-Politikerin Högl Hatespeech vor - UPDATE
 
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Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Eva Högl hatte am Donnerstag Abtreibungsgegner von CDU und CSU als „widerliche Lebenschützer*innen in der Union“ bezeichnet - UPDATES

Berlin (kath.net) Die Christdemokraten für das Leben (CDL) haben der stellvertretenden Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Eva Högl Haß und Menschenverachtung vorgeworfen. Diese hatte am Donnerstag Abtreibungsgegner von CDU und CSU als „widerliche Lebenschützer*innen in der Union“ bezeichnet.

„Daß eine stellvertretende SPD-Fraktionschefin ihre Parlamentskollegen mit einer solchen Verachtung und Respektlosigkeit behandelt, ist ein Offenbarungseid“, sagte die CDL-Vorsitzende Mechthild Löhr der Wochenzeitung Junge Freiheit.

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„Wer Menschen als ‘widerlich’ beschimpft, verwendet genau jene Haßsprache, die er angeblich bekämpfen will. Hatespeech-Gesetze ergeben wenig Sinn, wenn führende SPD-Politiker wie Frau Högl in der politischen Auseinandersetzung selbst Haß verbreiten und sich zu solchen sprachlichen Entgleisungen hinreißen lassen.“

UPDATE:
Berlin (kath.net) Die SPD-Politikerin Högel hat ihren Tweet inzwischen gelöscht und sich entschuldigt. In einem zweiteiligen Tweet schreibt sie wörtlich: „Ich habe heute einen sehr emotionalen Tweet gelöscht, dessen Aussage ich damit zurücknehme. Es liegt mir fern mit pauschalen Zuweisungen Einzelne persönlich zu beleidigen. Seit Jahren engagiere ich mich für Frauenrechte und mich betrübt, wie die Diskussion um § 219a StGB von allen Seiten instrumentalisiert wird. Dabei wird unser ehrlicher Einsatz, Rechtssicherheit für Ärzt*innen herzustellen, zu Unrecht diskreditiert. Ich werde mich weiter für eine gute Lösung in der Sache einsetzen.“

Die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer reagierte auf Twitter mit der Antwort: „Es ist absolut notwendig, dass Sie den Tweet gelöscht und die damit verbundene Aussage zurückgenommen haben. Es gibt Aussagen, die keine Emotion rechtfertigt. Leben zu schützen ist nicht 'widerlich' sondern muss oberstes Ziel aller Demokraten sein auch in der SPD.“ Kramp-Karrenbauer unterstützt damit nicht zum ersten Mal die Anliegen des Lebensschutzes.

Natürlich sei „die Debatte um Abtreibung hochemotional“, doch was werfe „es für ein Licht auf die GroKo, wenn Politiker, die gemeinsam unser Land führen wollen, ihre Partner „widerlich“ finden? An Tag 1 der neuen Regierung.“ Darauf wies Ralf Schuler, Leiter des Parlamentsbüros der „Bild“-Zeitung, in einem Kommentar hin. Er fragte, was eigentlich in einem Politiker vorgehe, „der andere herabwürdigt, wenn sie nicht seiner Meinung sind?“ Schuler erinnerte weiter daran: „Und erheben sich nicht sonst vor allem Politiker der etablierten Parteien in Fragen der Debatten-Kultur über Parlaments-Neulinge (zum Beispiel von der AfD)?“

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