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Man fasst sich an den Kopf: Kabinettbildung à la GroKo

13. Februar 2018 in Kommentar, 8 Lesermeinungen
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"Zur Kabinettsliste hätte ich eine ganze Reihe von Anmerkungen: Wie kann jemand auf den Gedanken kommen, Heiko Maas von der SPD wieder zum Justizminister zu machen?..." Gastkommentar von Klaus Kelle

Berlin (kath.net/"Denken erwünscht der Kelle-Blog")
Haben Sie in den vergangenen Jahren mal etwas Positives über die Bundeswehr gelesen, außer dass es sie gibt und sie international in Einsätzen ohne größere Verluste an Menschenleben blieb? Und vielleicht halten Sie ja das Engament der Verteidigungsministerin für sexuelle Vielfalt in der Truppe auch für etwas Positives? Ich sehe das ein wenig anders und erinnere mich an zahlreiche Artikel über unsere Streitkräfte, die Grund zu größter Sorge sind. Gewehre, die wenn sie heißgeschossen sind, nicht mehr präzise treffen. Marinehubschrauber, für viele Millionen angeschafft, die nicht über große Wasserflächen fliegen dürfen. Eine U-Boot-Flotte, bei der letztens nicht ein einziges U-Boot, einsatzbereit war. Die Wochenzeitung Die Zeit hat im April akribisch aufgelistet, wie es um die Einsatzbereitschaft unserer Armee bestellt ist. Und das Ergebnis ist ernüchternd.

Politisch verantwortlich dafür ist die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen, der Optimisten einst sogar die Kanzlerschaft zutrauten warum auch immer. Im ICE traf ich vergangene Woche zwei Soldaten, einen Unteroffizier und einen Obergefreiten in Uniform. Wir kamen ins Gespräch, auch über ihre Chefin. Nach ein, zwei Minuten des Warmlaufens drehten die beiden Männer richtig auf. Wie veraltet das Material bei der Truppe sei und wie schlecht die Motivation vieler Soldaten. Dass Frauen unter dieser Verteidigungsministerin auf unfaire Weise bevorzugt würden. Sie machten sich lustig über das Dronen-Desaster und das Transportflugzeug-Desaster. Und wie schlecht das Ansehen von Frau von der Leyen bei den Soldaten sei. Welche personellen Konsequenzen zieht die Bundeskanzlerin aus all dem? Richtig! Sie will vdL auch für die nächsten dreieinhalb Jahre zur Verteidigungsministerin machen. Leistung muss sich ja lohnen

Bei der zukünftigen Kabinettsliste soll ja angeblich noch Bewegung möglich sein, habe die Kanzlerin gesagt. Und da hätte ich als hauptberuflicher politischer Beobachter eine ganze Reihe Anmerkungen. Wie kann jemand auf den Gedanken kommen, Heiko Maas von der SPD wieder zum Justizminister zu machen? Den Mann, der das Stümperwerk namens Netzwerkdurchsetzungsgesetz zu verantworten hat. Warum muss Thomas de Maizière gehen, einer der ganz wenigen Minister im bisherigen Kabinett, der seinen Job ordentlich gemacht hat? Warum soll Horst Seehofer jetzt Innenminister werden, den seine eigene Partei und nach Umfragen mehr als drei Viertel der bayerischen Wähler nicht mehr als politischen Vorturner haben wollen? Warum sind Annegret Kramp-Karrenbauer, die Kronprinzessin, und Jens Spahn, der Kronprinz, nicht auf der zukünftigen Kabinettsliste? Spahn ist einer, der sich selbst als konservativ positioniert. Und nichts braucht die durchgemerkelte CDU heute dringender als kluge Konservative.

Wie wird das unwürdige Possenspiel um die Besetzung des Bundesaußenministers enden? Kommt Sigmar Gabriel zurück? Was befähigt Olaf Scholz zum Bundesfinanzminister? Wieso gibt die Union kampflos das Familienministerium wieder an die SPD (Katarina Barley), nachdem auch die Verstaatlichung der Kindererziehung in Deutschland der AfD viele Wähler(innen) zugetrieben hat? Und Annette Widmann-Mauz als neue Gesundheitsministerin? Warum? Hermann Gröhe hat seinen Job in diesem Amt bisher richtig gut gemacht. Warum also der Wechsel, wenn man doch überall hört, dass er das Ministerium gerne weiter leiten würde.

Die momentane Postenkungelei in der Hauptstadt ist an Tiefpunkten wahrlich nicht zu unterbieten.

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Lesermeinungen

	Kantianerin 19. Februar 2018
	lästige Konservative In Frau Merkels Augen sind konservativ Gesonnene in ihrer Partei ein lästiges Beiwerk, dessen sie sich allzu gern entledigen möchte. Sie hat sich noch nie um deren Belange gekümmert. Letztlich ist ihr alles egal, auch wohin die CDU driftet, Hauptsache, sie kann weitermachen. Wenn nun Herr Laschet in der FAS obendrein verkündet, das Merkmal der CDU sei noch nie das Konservative gewesen, sondern das christliche Menschenbild, dann möge er doch erläutern, inwiefern dies ein Widerspruch sein soll. Mir erschließt sich diese Aussage nicht. Die CDU unter Frau M. hat bereits unzählige Wähler*innen politisch vergrault. Ich kann diese Partei auf Grund ihres Erscheinungsbilds und ihrer oft fragwürdigen Aussagen nicht mehr wählen. Letztlich muss sie sich ebenso wie die SPD komplett neu aufstellen, was allerdings unter Frau M. nicht geschehen wird. Der geplante Austausch durch jüngere Kräfte ist reine Makulatur und ändert nichts an einer in vielerlei Hinsicht fehlgeleiteten Politik.	1

	Chris2 14. Februar 2018
	Sehr gute Analyse. Aber ich rate dazu, Maas durchaus mehr ernstzunehmen und ihm Vorsatz zu unterstellen. Da Merkel ihn und UvdL wiederhaben möchte, muss man auch ihr eine Agenda unterstellen. Bis jetzt konnte man es noch für wortreiche Unfähigkeit halten, jetzt ist es klar, dass sie (irgend)ein Ziel verfolgt, dessen Nutznießer nicht dieses Land sein wird.	3

	antonius25 13. Februar 2018
	@Reichert: Gröhe Bei dem muss ich immer an das berüchtige Video von der Wahlnacht 2013 denken: Gröhe ergreift auf der Bühne ein kleines Deutschland-Fähnchen um damit zu jubeln. Merkel schaut ihn dann angewidert an, schüttelt den Kopf, nimmt die Fahne weg und entsorgt sie. Gröhe schaut bedeppert und grinst, weil er nicht weiß, was er sonst machen soll. (Mir viele da auch nichts mehr ein).	4

	Reichert 13. Februar 2018
	"Denker"Klaus Kelle Herr Kelle scheint wohl noch immer davon auszugehen, daß die "C"DU das "C" noch praktiziert. Als hauptberuflich!!! politischer Beobachter hat er nicht mitbekommen, daß der homosexuelle Herr Spahn eine der treibenden Kräfte seiner Partei war, die für ihre Klientel alle Rechte der herkömmlichen Ehe einforderten und kaum, daß das entsprechende Gesetz verabschiedet war, vor dem Essener Oberbürgermeister mit seinem Partner die Homo-"Ehe" schloß. Auf Wikipedia ist zu lesen, daß er seiner Partei in Bezug auf das Adoptionsrecht Homosexueller vorwarf, auf falsche Art konservativ zu sein. Zu Herrn Gröhe ich noch anmerken, daß meine Frau wegen der Plakat-Aktionen der Bundeszentrale für gesundheitliche "Aufklärung" sowohl mit ihm korrespondiert als auch persönlich gesprochen hatte und dabei den Eindruck gewann, daß er sich eher das Rückgrat verbiegt als sich mit dem Mainstream anzulegen. Zur Einordung:Meine ist Landesvorsitzende des Vereins katholischer deutscher Lehrerinnen des Saarlandes.	8

	Adamo 13. Februar 2018
	Falsche Kabinettsliste! Was hat eine Frau ohne Bundeswehrerfahrung als Verteidigungsministerin und Quotenfrau von Frau Merkel zu suchen? Eine totale Fehlbesetzung! Was hat ein Hamburger OB Scholz im Wirtschaftsmininisterium zu suchen, der noch nicht einmal das Millionengrab ELBFLORENZ in den Griff bekommen hat, den Staat zur Hoheit über die Kinderbetten aufruft und sich nicht gegen die Einstellung des Verfahrens der Saatsanwaltschaft gegen die Hamburgrandalieridioten mit 20 mio EURO Schaden zur Wehr setzt? Alles von Frau Merkel gebilligt.	8

	antonius25 13. Februar 2018
	Die CDU hat fertig. Sie ist inhaltlich und personell am Ende Auch wenn Merkel geht: Dass Spahn als konservative Hoffnung gilt (und deshalb zunehmend an den Rand gedraengt wird), spricht schon Baende. Nur weil der nicht komplett verdeppert ist, ist der noch lange nicht konservativ. Den Ton geben dagegen Leute an wie v.d.Leyen, Roettgen, Laschet, Groehe, Altmaier, Tauber, Guenther, Bouffier, Strobl, ... Also im Ernst: Ausser daemliches Grinsen und leere Wortgirlanden habe ich von denen noch keine Leistung mitbekommen. Oder wer steht fuer mehr Martkwirtschaft, Leistung in den Schulen, christliches Familienbild, Widerherstellung des Rechtsstaates in Euro- und Asylpolitik? Subsidiaritaetsprinzip als Voraussetzung des Sozialstaates? ... Wer steht ueberhaupt noch fuer Inhalte, die gestern heute und morgen gleich sind?	13

	Kleine Blume 13. Februar 2018
	Bundeswehr-Manöver: Mit Besenstiel statt Kanonenrohr Anscheinend soll sich der Feind tot-LACHEN ... ;-) Zum Artikel hier: http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.ausruestungsmaengel-bei-soldaten-bundeswehr-manoever-mit-besenstiel-statt-kanonenrohr.a826d838-bc00-4179-8aba-e22728d73006.html	8

	PerryR 13. Februar 2018
	Bei dem Medienhype... um J. Spahn darf nicht vergessen werden, dass er von anderen Ufer ist, im konservativen Schafspelz verhüllt er seine eigentliche Mission: Vollendete Homo-Akzeptanz bis in eine Spitze einer Partei, die immer noch das "C" im Namen hat und in der Mehrheit immer noch gegen diese widernatürliche Konstellation gestimmt hat. So einen nach oben zu hieven käme Gotteslästerung gleich.	9

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