Union will Judenhasser ausweisen

Wie findet man Antisemitismus raus?

Zunächst einmal durch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, also Spionage in den sozialen Netzwerken wie Twitter, Facebook und Co. Personen, die dort antisemitische Posts tätigen, werden von Maas und Kahane identifiziert und zügig abgeschoben. Ähnliches gilt für denunzierte "noch nicht so lange hier lebende".

Klasse!

Wenn die Union mit dieser Gesetzesinitiative ernst macht, dann können wir die Flüchtlingskrise doch noch lösen. Denn da der Islam per se judenfeindlich ist (bitte Koran lesen!), können somit alle muslemischen Zuwanderer ipso facto des Landes verwiesen werden. Damit wären von den über eine Millionen "Flüchtlingen" (aka Wirtschaftsmigranten) die meisten wieder aus Deutschland und Europa raus.
Problem gelöst.
Angela Merkel, übernehmen Sie!

Was ist mit den Deutsch- und Christenhassern?

Wenn es schon nicht gelingt, verurteilte Schwerstverbrecher abzuschieben, dann wohl kaum "Gesinnungstäter". Diese Forderung bringt lediglich die Linken und Grünen in Verlegenheit, denn die können sich zwar für Vergewaltiger und Mafiosi einsetzen, aber natürlich nicht gegen Antisemiten ...

@myschkin: Und die Union?

Denken Sie, dass die Union wirklich alle ausweisen will, die in der Moschee Sure 5, Vers 60 beten? Oder einen der anderen ähnlichen Verse des Korans? Ich denke eher nicht.

Sie haben sich ja auch mit dem damaligen Präsidenten Mursi recht gut gestellt, der deutlich expliziter Juden als Affen und Schweine bezeichnet hat.

Im Herbst 2018

finden in Bayern die Bezirgstagswahlen und v.a. die Landtagswahl statt. Eigentlich müsste man dem nichts hinzufügen, v.a. angesichts der aktuellen Lage innerhalb der CSU.
Man hätte bereits in den letzten Jahren alle rechtsstaatlichen Register ziehen können – die politische Unkultur in unserem Lande hat das verhindert. Die Rechtsgrundlage für Ausweisungen ist ja bereits vorhanden, man wendet sie nur nicht an. Und: Ein Straftatbestand ist noch nicht automatisch ein Grund zur Ausweisung. _Daran_ müsste gestrickt werden, ohne dass gutmenschelnde, profilierungssüchtige oder linke Juristen daran herumschrauben können.

Das Vorhaben der "Schwarzen" nennt man Symbolpolitik.

Ich glaube nicht, dass irgendjemand des Landes verwiesen wird.

Vgl. oben:

"Falls der Entwurf angenommen wird, sollen Ausländer, die zu antisemitische[m] Hass aufrufen, des Landes verwiesen werden."

"......und die Christen

Christliche Symbole und Werte darf man aber straflos mit Füssen treten oder? Christen haben sich gefälligst auch anzupassen. Zu ihrem Schutz wird es wohl kaum je ein Gesetz geben,das sie schützt,das dann auch angewendet reden wird.....

@ anotius25 Selbstverständlich

Selbstverständlich gehört nicht zur Freiheit der Religionsausübung die Beschimpfung von Anhängern anderer Religionen. Wenn einer in aller Öffentlichkeit "Suren betet, die Juden als Affen und Schweine bezeichnen," fällt er unter das Verdikt, das die Unionsparteien auf den Weg bringen wollen.

Ich finde, das ist eine überfällige Maßnahme der politischen Hygiene.

Christenhass?

Christen stellen hier in D (neben Atheisten) die Mehrheitsgesellschaft, werden daher wohl genauso wenig durch den Volksverhetzungsparagraphen geschützt, wie "die Deutschen". Also dürfte es bei uns nicht nur keinerlei inländerfeindliche Strataten geben, sondern auch keine christenfeindlichen. Zumindest lt. Statistik.

@antonius25

Sehr gut analysiert. Es wäre absurd, jemanden abzuschieben, der politische Parolen brüllt, einen Vergewaltiger aber z.B. nicht. Keine Frage: Wer zu Mord und Totschlag aufruft, darf (nach Verbüßung der Haftstrafe wegen Aufrufs zum Mord oder Volksverhetzung) gerne den nächsten Flieger nehmen müssen.

Und was ist mit Christenhass???

Klingt gut, ist aber Quatsch

Zum einen: Wie findet man das überhaupt heraus? Gilt auch als Judenhasser, wer Suren betet, die Juden als Affen und Schweine bezeichnen, oder wäre das islamophob?

Zum andern: Wenn Judenhass sich in einer Straftat manifestiert, sollten nicht alle Straftäter abgeschoben werden? Z.B. Vergewaltiger, Räuber, Gewalttäter? Und auch die, die hier illegal eingewandert sind, um sich Leistungen zu erschleichen?