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13 Juli 2016, 11:00
Facebook muss aufhören, Extremisten und Salafisten Plattform zu bieten

Ismail Tipi: „Wenn Facebook solche Seiten zulässt, dann sind sie Mitverantwortlich für die Radikalisierung zahlreicher Menschen. Es fördert die Selbstradikalisierung und verbreitet die Ideologie des IS.“

Wiesbaden (kath.net/pm) „Hassprediger wie Pierre Vogel, Sven Lau und Ibrahim Abou Nagie haben eine Fanpage in Facebook. Sie wird von Zehntausenden geliked. Das birgt große Gefahren. Jugendliche und Kinder sehen eine verifizierte Seite und glauben den Inhalten, die dort veröffentlicht werden. Sie lassen sich beeinflussen, ohne dass es nach außen hin direkt erkennbar ist. Das ist sehr gefährlich.“ Davor warnt – bereits seit Jahren“! - der hessische CDU-Landtagsabgeordnete und Integrationsexperte Ismail Tipi (Foto).

„Facebook verhindert es nicht, den Salafisten und dem IS eine Plattform zu bieten, über die Propaganda und Hetze betrieben werden kann“, kritiserte Tipi. Doch „wir dürfen den Extremisten so eine Plattform nicht geben. Wenn Facebook solche Seiten zulässt, dann sind sie Mitverantwortlich für die Radikalisierung zahlreicher Menschen. Es fördert die Selbstradikalisierung und verbreitet die Ideologie des IS. Das dürfen wir nicht zulassen. Ich erwarte, dass so ein großes Unternehmen wie Facebook mehr Verantwortung übernimmt und Seiten, wie die des Hasspredigers Pierre Vogel und anderer Salafisten, sofort und unwiderruflich sperrt.“

Ähnlich sehen das auch Familien mehrerer Gewaltopfer des Nahost-Konflikts, erinnerte Tipi. Sie haben Facebook auf Schadenersatz verklagt, da sie das Netzwerk für die Anschläge verantwortlich machen bei denen Familienangehörige ums Leben kamen.

Diese Aufforderung hat der CDU-Politiker im letzten Jahr direkt an Facebook gerichtet. Mit einem offenen Brief wendete er sich im Sommer 2015 direkt an Mark Zuckerberg. „Ich hatte es bereits in dem Brief gefordert und fordere wieder Facebook und Herrn Zuckerberg dazu auf, die salafistischen Seiten sofort zu sperren. Facebook muss diesem Thema mehr Aufmerksamkeit schenken, ihrer gesellschaftlichen Verantwortung nachkommen und handeln.“

Tipi sieht das Unternehmen in der Pflicht, beim demokratischen und rechtsstaatlichen Kampf gegen jegliche Form des Extremismus zu helfen und Extremisten keine Plattform für ihre Hasspropaganda zu bieten. „Wir arbeiten europaweit daran, gegen den Terrorismus, Anschläge und Radikalisierung Jugendlicher vorzugehen. Doch dies kann nur gelingen, wenn auch die Propaganda über das Internet eingedämmt wird. Der IS und die Salafisten wissen dieses große Netzwerk zu nutzen und missbrauchen es für seine Zwecke. Nur wenn das gestoppt wird, kann der Kampf gegen den Salafismus langfristig erfolgreich sein. Wenn Facebook aber diesem Treiben tatenlos zusieht, dann trägt es Mitschuld an der Radikalisierung vieler Jugendlicher und dem Tot vieler Menschen.“

Foto Landtagsabgeordneter Tipi (c) Ismail Tipi