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Deutlicher Anstieg von Neonazi-Übergriffen in Sachsen

24. Jänner 2016 in Deutschland, 6 Lesermeinungen
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OAZ-Chef Merbitz: «Fremdenfeindliche und neonazistische Straftaten sind sachsenweit das größte Problem. Der Rechtsextremismus hat sich flächendeckend ausgebreitet, während sich die Linken im Wesentlichen auf Leipzig konzentrieren.»

Leipzig (kath.net/KNA) Das Operative Abwehrzentrum der sächsischen Polizei (OAZ) verzeichnet einen deutlichen Anstieg von politisch motivierter Kriminalität. Im Vergleich zu 2014 seien im vergangenen Jahr die Ermittlungsverfahren um mehr als ein Drittel auf 242 Fälle gestiegen, berichtet die «Leipziger Volkszeitung» (Donnerstag). Verantwortlich ist vor allem eine starke Zunahme von Straftaten durch Neonazis. Gegen Rechtsextremisten wurden 208 Ermittlungsverfahren (2014: 159) eingeleitet. Die Zahl der linksradikalen Fälle stieg von 18 auf 34.

Insgesamt ermittelte die Spezialeinheit im vergangenen Jahr in 330 Verfahren (2014: 292), wobei sich politisch motivierte Straftaten bei einem Teil nicht nachweisen ließen, sagte OAZ-Chef Bernd Merbitz der Zeitung. Die Aufklärungsquote des OAZ liege bei 61 Prozent und damit über dem sächsischen Durchschnitt von 54,8 Prozent.

Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) erklärte, insbesondere bei Angriffen auf Asylunterkünfte sowie auf Amts- und Mandatsträger, die im vergangenen Jahr verstärkt zu verzeichnen waren, habe es sich bewährt, Kompetenzen zentral zu bündeln.

Allein zwischen Januar und September 2015 - aktuellere Daten will das Ministerium erst später veröffentlichen - wurden 66 Angriffe auf Asylunterkünfte registriert. Im gesamten Jahr 2014 waren es 27. «Fremdenfeindliche und neonazistische Straftaten sind sachsenweit das größte Problem», erklärte Merbitz, «der Rechtsextremismus hat sich flächendeckend ausgebreitet, während sich die Linken im Wesentlichen auf Leipzig konzentrieren.»

Für das Operative Abwehrzentrum, das auch als Konsequenz aus NSU-Ermittlungspannen gegründet wurde, arbeiten rund 120 Spezialisten an fünf Standorten. Die Zentrale befindet sich in Leipzig.

(C) 2016 KNA Katholische Nachrichten-Agentur GmbH. Alle Rechte vorbehalten. Jegliche mediale Nutzung und Weiterleitung nur im Rahmen
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Lesermeinungen

	Antigone 25. Jänner 2016
	@Helena_WW Türkisch/Nahost - aber was ist jetzt mit VEB? Extremismus ist abzulehnen, da sind wir uns mal einig, aber Ihre Argumentationskette finde ich einigermaßen wirr.	1

	antonius25 25. Jänner 2016
	Studie zur rechten Zeit? @Antigone:VEB=Volkseigener Betrieb ist eine Anspielung auf die DDR-Verhältnisse (die DDR hat auch die RAF finanziell unterstützt), sowie den Fakt, dass die NPD ohne den Verfassungsschutzt vermutlich finanziell ausgeblutet wäre. Zudem ist zu bedenken, dass entsprechende False-Flag-Operationen während des kalten Krieges in Italien auch als Verschwörungstheorien galten bis vor kurzem öffentlich wurde, dass doch der Staat dahinter stand. Minister Ulbig sollte sich auch daran erinnern, dass es die Antifa war, die ihn aus einem Asylbewerberheim vertrieben hat, nicht die Rechtsextremen. Und als "Angriffe" auf Asylbewerberheime gilt auch, wenn Anwohner friedlich demonstrieren, oder wenn Linke ein Hakenkreuz malen. Das sollte inzwischen bekannt sein. Dessen ungeachtet, sind tatsächliche Angriffe zu verdammen, aber eben nicht mit Nichtangriffen in einen Topf zu werfen, denn sonst kann nicht eingeschätzt werden, woher wirklich Gefahr droht.	8

	Helena_WW 25. Jänner 2016
	@antigone : Türkisch/Nahost ehemalige Kollegen haben mir einiges erklärt über ihre Herkunftsländer. Das waren solche die unsere freie von westlichen Werten getragene Demokratie sehr wertschätzen und auf Fehlentwicklungen sehr früh sehr sensibilisiert bemerkten. Eine einfache medialbekannte ältere Betrachtung über Zusammenwirkung von Extremismus und dessen gemeinsame böse Interessenslage gegen Demokratie und gegen bürgerliche Freiheit, unabhängig des versch. Coleur, läßt sich am Anwaltsbüro Horst Mahler und seiner Member studieren linksextremismus-RAF zusammen mit Rechtsextremismus und Vernetzung zu DDR-altKader bis hin zu V-Leute Skandale. Extremismus ist grundsätzlich abzulehnen egal welche Farbe er hat, gemeinsam zu eigen ist den Extremisten, dass die gegen unsere Demokratie, gegen unsere Freiheit, gegen freies Bürgertum und gegen die Menschheit und Menschenrechte agitieren und dafür auch Institutionen unterwandern.	8

	Palüm 25. Jänner 2016
	Ach neee! Ach neee! Und ich dachte immer, die Flüchtlinge seien das Problem.	1

	Helena_WW 25. Jänner 2016
	Und wieviel ist VEB-Extremismus, V-Leute als Köpfe und Anpeitscher? Das mit Tiefe des Staates habe ich mir mal von damaligen Kommilitonen erklären lassen, die das aus ihren Herkunftsländern bzw. denen ihrer Eltern kannten.	6

	Stefan Fleischer 25. Jänner 2016
	Warum schliessen sich nicht alle gemässigten Kräfte endlich zusammen und verurteilen gemeinsam und ohne wenn und aber jede Gewalt gegen Andersdenkende, aus welchen Motiven auch immer, und seinen sie noch so gut (gemeint), sei es in der Politik, in religiösen oder sonst wie weltanschaulichen Bereich, im Sport oder wo auch immer?	2

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