21 November 2012, 13:00
Tonio Borg als Gesundheitskommissar bestätigt
 
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Peter Liese: "Schallende Ohrfeige für Linke und Liberale / Christlich-konservative Werte haben im europäischen Spektrum ihren Platz"

Brüssel (kath.net/pm) Tonio Borg ist als Gesundheitskommissar des Europäischen Parlaments von Christdemokraten / Konservativen und Teilen der Sozialdemokraten sowie einzelnen Grünen und Liberalen im Straßburg mit 386 zu 281 Stimmen bestätigt worden. "Dieses Ergebnis ist ein großer Sieg für die christdemokratische EVP-Fraktion und eine schallende Ohrfeige für Linke und Liberale", so kommentierte der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP -Christdemokraten), Dr. Peter Liese, die Abstimmung über den designierten Gesundheitskommissar Tonio Borg. Im Hearing der drei zuständigen Ausschusse hat er in der vergangene Woche einen guten Eindruck hinterlassen und alle drei Ausschusse hatten eine positive Wertung abgegeben. Trotzdem hatten die Fraktion von Sozialdemokraten, Linken, Grünen und Liberalen mehrheitlich die Ablehnung beschlossen.

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"Das Ergebnis zeigt, dass christlich-konservative Werte im europäischen Meinungsspektrum Ihren Platz haben. Man muss nicht alle Standpunkte von Tonio Borg teilen, sie sind aber legitim und dürfen keinen Grund sein, einen fachlich qualifizierten Kommissar abzulehnen. Das Ergebnis ist ein Sieg der Meinungsfreiheit und eine Niederlage für alle, die Gewissenspolizei spielen wollten. Es hat auch Signalwirkung für die weitere Arbeit im Europäischen Parlament", so Liese.

Liese begrüßte, dass jetzt die Sacharbeit weiter gehen kann. "Der Kommissar hat angekündigt, die Tabakproduktrichtlinie zügig vorzulegen und bald auch ein Verbot des Klonens von Tieren zur Nahrungsmittelproduktion vorzuschlagen. Viele wichtige Aufgaben, etwa in der Arzneimittelpolitik, stehen uns bevor. Ich freue mich dass wir jetzt gemeinsam für die Gesundheit der Bürger, das höchste Gut, arbeiten können", so Liese abschließend.

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