04 Januar 2012, 13:04
Verfassungsschützer beobachten Islamfeinde
 
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Verfassungsschutzämter der Bundesländer arbeiten an einer systematischen Beobachtung der antimuslimischen Szene in Deutschland

Frankfurt (kath.net/KNA) Die Verfassungsschutzämter der Bundesländer arbeiten nach einem Bericht der «Frankfurter Rundschau» derzeit an einer systematischen Beobachtung der islamfeindlichen Szene in Deutschland. Der Chef der Hamburger Verfassungsschutzbehörde, Manfred Murck, sagte dem Blatt und der «Berliner Zeitung» (Mittwoch), es gebe Anhaltspunkte, dass etwa die Betreiber antimuslimischer Internetseiten ein gestörtes Verhältnis zum demokratischen Rechtsstaat hätten.

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Insgesamt habe sich die islamfeindliche Szene weiter radikalisiert, so die FR. Dies reiche bis zu der Forderung, die Religionsfreiheit abzuschaffen, und der Androhung organisierter Gewalt. Auf einschlägigen Internetseiten fänden sich häufig Angriffe auf die vom Grundgesetz geschützten Menschenrechte. Die Staatsanwaltschaft in München bestätigte der «Frankfurter Rundschau», dass sie gegen die muslimfeindliche Website «Politically Incorrect» wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittle.

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