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27 Juni 2011, 12:00
Das Toleranzverständnis einiger SPD-Bundestagsabgeordneter

Rolf Schwanitz verschickte einen Text mit der Bitte um Unterschrift an 146 Abgeordnete des Deutschen Bundestags und behauptet: Papst halte die „Mehrheit der Deutschen für verdammungswürdig“ und stigmatisiere sie.
Berlin (kath.net) Einige SPD-Politiker wollen anscheinend die Rede von Papst Benedikt XVI. im Deutschen Bundestag boykottieren. Ein Textentwurf des SPD-Bundestagsabgeordneten Rolf Schwanitz mit entsprechenden Inhalten wurde vergangene Woche an 146 SPD-Abgeordnete verschickt. Dies berichtet die „Rheinische Post“, der nach eigenen Angaben das Schreiben auch vorliegt.

In dem Text von Schwanitz, der auch der Sprecher der Arbeitsgruppe „Laizisten in der SPD“ ist, heißt es: „Wir lehnen die dem Papst eröffnete Möglichkeit einer Rede vor dem Bundestag ab und werden uns an diesem Ereignis nicht beteiligen“. Die Rede von Papst Benedikt sei mit dem „Grundsatz der religiösen Neutralität des Staates unvereinbar“, das Parlament sei kein Ort der „religiösen Missionierung“ und werde nur als „schmückendes Beiwerk missbraucht“. Der Papst halte die „Mehrheit der Deutschen für verdammungswürdig“ und stigmatisiere sie. Außerdem trage er durch seine Auffassungen, beispielsweise zu den Rechten der Frau sowie zur Empfängnisverhütung, eine Mitschuld an der globalen Aidsepidemie und an Unterdrückung und Ausbeutung von „Millionen von Menschen“.

Nach Angaben der „Rheinischen Post“ spricht sich allerdings die SPD-Spitze gegen diesen Boykott aus. Thomas Oppermann, der Geschäftsführer der SPD-Fraktion, bezeichnete die Erklärung intern als „unglücklich“, auch Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier lehnt sie ab.