Würzburg (www.kath.net/ Die Tagespost)
Die Hetze gegen die katholische Kirche findet kein Ende. Die Schreiberlinge in den Redaktionsstuben gebärden sich wie losgelassene Kettenhunde. Der Papst ist lächerlichen und kleinkarierten Angriffen ausgesetzt. Gegen Bischof Mixa werden in der Presse bodenlose Vorwürfe erhoben. Den vorläufigen Gipfel aber hat sich die Zeitschrift "Titanic" geleistet. Auf dem Titelblatt der Aprilausgabe wird der gekreuzigte Christus in einer Weise verhöhnt, wie man es sich primitiver kaum vorstellen kann.

Wenn der Schutz vor Beschimpfung des religiösen Bekenntnisses (Paragraf 166 StGB) Sinn macht und nicht nur auf dem Papier steht, muss in diesem Fall die Staatsanwaltschaft einschreiten. Nach Paragraf 166 StGB wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft "wer öffentlich oder durch Verbreitung von Schriften" das religiöse Bekenntnis anderer in einer Weise beschimpft, "die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören".

Das Titelbild der Aprilausgabe des Satiremagazins "Titanic" nimmt die Missbrauchsskandale in der katholischen Kirche zum Anlass, einen katholischen Bischof zu zeigen, der seinen Kopf dem Geschlechtsbereich des gekreuzigten Heilands zuneigt. Das Gesicht des Gekreuzigten wird mit dem Ausdruck eines blöden Menschen dargestellt. Darunter ist in großen Buchstaben geschrieben "Kirche Heute". Zumindest mit diesem Hinweis auf den Missbrauchsskandal ist die Abbildung der Haltung des Bischofs eindeutig. Nur ein sehr einfältiges Gemüt kann dies anders deuten. Die vom Bundesverfassungsgericht immer wieder geforderte "Eindeutigkeit" der das religiöse Bekenntnis verletzenden Handlung ist somit gegeben (Bundesverfassungsgericht, 1. Senat, Beschluss der 1. Kammer vom 01.08.2001, AZ: 1 BvR 1906/97, Schmähkritik).

Die Meinungsfreiheit und damit die Pressefreiheit ist für eine freie Gesellschaft ein hohes Gut. Sie ist geradezu konstitutiv für eine freie Demokratie. Sie wird deshalb auch als Grundrecht im Katalog der Grundrechte unserer Verfassung aufgeführt (Art. 5 GG). Die Meinungsfreiheit gilt aber nicht schrankenlos. Wenn sie in Beschimpfung (Schmähkritik) ausartet, verlässt sie den Boden der Verfassung und ist nach den Normen des Strafgesetzbuches zu beurteilen. Das gilt auch im vorliegenden Fall. Nach Paragraf 166 StGB muss das Tatbestandsmerkmal "beschimpfen" vorliegen. Damit ist gemeint, dass die Beschimpfung in einer besonders herabsetzenden Weise erfolgt und dass darin eine besondere Missachtung zum Ausdruck kommen muss. Auch dies trifft für das Titelbild der Aprilausgabe der "Titanic" zu. Eine größere Missachtung des Kreuzes und der Würdenträger der katholischen Kirche und damit der Kirche selbst, ist kaum denkbar. Die Besudelung des Kreuzes ist nicht mehr zu überbieten.

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Auch die weitere Voraussetzung des in Paragraf 166 StGB normierten Tatbestandes, die Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens, liegt vor. Der öffentliche Frieden ist nämlich nicht dann erst gestört, wenn die Gefahr von Molotowcocktails droht. Eine Friedensstörung ist "nicht erst mit dem Entstehen eines Klimas offener oder latenter Feindschaft anzunehmen, das sich jederzeit in Gewalt und Gegengewalt entladen kann, sondern schon dann, wenn Menschen nicht mehr in einer Gesellschaft leben können, ohne befürchten zu müssen, um ihres Glaubens willen diskriminiert zu werden und Schmähungen ausgesetzt zu sein, gegen die man sich letztlich nicht wehren kann" (Entscheidung des Oberlandesgerichtes Nürnberg (Strafsenat) vom 23.06.1998, AZ: Ws 1603/97). Durch das fragliche Titelbild werden sowohl das Bekenntnis des katholischen Glaubens als auch die Kirche beschimpft. Bei keiner anderen Religion, schon gar nicht beim Islam, würden die Staatsanwaltschaften über eine solche krasse Beschimpfung hinweggehen. Es darf daher nicht der Eindruck entstehen, gegenüber den katholischen Gläubigen dürfte jeder sich alles erlauben. Deshalb ist im vorliegenden Fall die Verfolgung durch die Staatsanwaltschaft geboten.

Allerdings geht es nicht nur um den Schutz der Gläubigen und der Kirche vor Beschimpfung, es geht letztlich auch um die Grundlagen unserer Demokratie. Das Christentum ist für die moderne Welt unverzichtbar. Das heißt nicht, dass die Kirche das Reich Gottes in der Sphäre des Politischen aufrichten will. Die Kirche will nicht den perfekten Staat schaffen. Diesen Verirrungen der Utopisten und Ideologen ist die Kirche nie gefolgt. Vielmehr trennt sie den Bereich der Politik von dem Bereich der Theologie. Darauf hat unser Papst, damals noch als Joseph Kardinal Ratzinger, in verschiedenen Texten hingewiesen. Er hat immer schon jeden Enthusiasmus abgelehnt, der "Gottes Reich zum politischen Programm zu erheben versucht". Er weist aber, in Anlehnung an Böckenförde, darauf hin, dass der säkulare Staat ohne Ethos keinen Bestand haben kann. Dieses Ethos kann der Staat sich nicht selbst beschaffen und nicht selbst garantieren (Böckenförde).

Dazu braucht er die Hilfe von Institutionen wie die Kirche. Denn dieses Ethos ist letztlich nur theologisch begründbar, wie Ratzinger ausführte: "Der christliche Glauben erweckt das Gewissen und begründet das Ethos. Er gibt der praktischen Vernunft Inhalt und Weg". Ratzinger sieht die eigentliche Gefahr unserer Zeit, den Kern unserer Kulturkrise, in der "Destabilisierung des Ethos". Diese Destabilisierung des Ethos hat die Destabilisierung unseres freiheitlichen demokratischen Staatswesens zur Folge. Das übersehen all diejenigen, die glauben, die Kirche mit Schmutz bewerfen und sie in der Öffentlichkeit herabwürdigen zu müssen. In ihrer blinden Arroganz nehmen sie nicht wahr, dass sie dabei an dem Ast sägen, auf dem sie selbst sitzen. Das merken aber auch die nicht, die den Angriff auf die Kirche schweigend hinnehmen. Es ist jetzt Zeit, aufzustehen. Die Müdigkeit und Mutlosigkeit der Guten ist der Vorteil des Bösen. Diese Warnung von Pius XII. hat heute mehr denn je Gültigkeit.

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